Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 35 599.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 21. November 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 35 599.0
54Bezeichnung/TitelTIZirkel mit Einstellmitteln
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B43L 9/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B43L 9/22 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT02.09.1996
43OffenlegungstagOT05.03.1998
71/73Anmelder/InhaberINHJ. S. Staedtler GmbH & Co. KG, 90427 Nürnberg, DE
72ErfinderINLeibeck, Christian, 90439 Nürnberg, DE; Hufnagl, Helmut, 90592 Schwarzenbruck, DE; Weiß, Peter, 90587 Veitsbronn, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019635599A1
Recherchierbarer Text: DE000019635599A1
Zustellanschrift J. S. Staedtler GmbH & Co. KG, 90026 Nürnberg, DE
Zuständige Patentabteilung 27
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Zirkel (1) mit zwei Zirkelschenkeln (2, 2') und einem Einstellmittel (3) sowie ggf. weiteren Elementen, wobei jeder Zirkelschenkel (2, 2') ein Drehlager (21, 21') und ein Einstell-Lager (32, 32') aufweist. Hierbei sollen beide Zirkelschenkel (2, 2') als zweiarmige Hebel ausgebildet sein, wobei der jeweilige Drehpunkt der Zirkelschenkel (2, 2') ein Drehlager (21, 21') ist, das an einem Lagerbügel (43) in senkrechtem Abstand zur Zirkelachse (y) angeordnet ist und wobei das Einstellmittel (3) eine in mindestens einem Einstell-Lager (32, 32') oder in einem sonstigen Einstellgewinde drehbar angeordnete Einstellspindel (30) ist, die ggf. im Gehäuse (41) des Zirkelkopfes (4) mit dem Stellrad (31) fixiert ist.$A Die Einstell-Lager (32, 32') sind hierbei am jeweiligen Schenkelende (22, 22') der Zirkelschenkel (2, 2') angeordnet. Die Drehlager (21, 21') der Zirkelschenkel (2, 2') befinden sich auf einer Lagerachse (z) und die Einstell-Lager (32, 32') auf einer Einstellachse (x), wobei die Lagerachse (z) mit einem Achsabstand (a) zwischen der Einstellachse (x) und den Zirkelspitzen (5) angeordnet ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000000818918B (DE-PS 8 18 918)
DE000000176441A (DE-PS 1 76 441)
DE000000112366A (DE-PS 1 12 366)
DE000001810631 (DE-OS 18 10 631)
43ErstveröffentlichungstagEVT05.03.1998
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 26.01.2016; 09.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.09.1996   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 25.09.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.10.1996   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 03.12.1996   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 05.03.1998 05.03.1998 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2002 26.09.2002 Details anzeigen