Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 35 486.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 35 486.2
54Bezeichnung/TitelTIBiologisches Verfahren zum großflächigen Räumen von Minen mit Plastikgehäuse
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A62D 3/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F42B 23/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT02.09.1996
43OffenlegungstagOT03.04.1997
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019635486A1
Recherchierbarer Text: DE000019635486A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABLandminen mit Plastikgehäuse können nicht geortet und nur mit schwerem mechanischem Räumgerät beräumt werden. Eine Räumung in bergigem oder bewaldetem Gelände ist nicht vollständig möglich.$A Durch die großflächige Ausbringung von sich von Plastik ernährenden Bakterienkulturen in einer Nährlösung vom Hubschrauber aus, können Landminen mit Plastikgehäuse auch in schwierigem Gelände mit hohem Wirkungsgrad kostengünstig ohne Zerstörung der Landschaft beräumt werden.$A Das Verfahren dient zum Räumen von Landminen mit Plastikgehäuse.
43ErstveröffentlichungstagEVT03.04.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.09.1996   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 02.09.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.12.1996   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 03.04.1997 03.04.1997 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 03.09.2003 27.11.2003 Details anzeigen