Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 32 661.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 32 661.3
54Bezeichnung/TitelTIRundum-Laserschutzschild zur Abwehr von Geschossen für Überwasserkriegsschiffe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B63G 8/28 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT13.08.1996
43OffenlegungstagOT13.03.1997
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019632661A1
Recherchierbarer Text: DE000019632661A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABÜberwasserkriegsschiffe sind besonders anfällig gegen den Beschuß mit Artilleriegranaten und Flugkörpern.$A Durch einen Rundum-Laserschutzschild zur Abwehr von Geschossen erhält das Überwasserkriegsschiff für einen begrenzten Zeitraum, der abhängig von der Leistungskraft der Batterien ist, einen wirkungsvollen Schutz gegen Artilleriegranaten und Flugkörper.$A Der Rundum-Laserschutzschild ist für den Einsatz auf Kriegsschiffen vorgesehen.
43ErstveröffentlichungstagEVT13.03.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.08.1996   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 13.08.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.11.1996   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 13.03.1997 13.03.1997 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.03.2003 17.07.2003 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 08.08.2003 26.02.2004 Details anzeigen
8 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.08.2003   Details anzeigen
9 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 14.08.2003 24.12.2003 Details anzeigen
10 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.08.2003   Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 14.08.2003 18.12.2003 Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 14.08.2003   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.03.2004 09.06.2004 Details anzeigen