Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 40 962.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 40 962.0
54Bezeichnung/TitelTIKFZ-Kinder-Sicherheitssitz
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60N 2/28 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B60N 2/02 (2006.01), B60R 22/10 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT03.11.1995
43OffenlegungstagOT07.05.1997
Veröffentlichungstag der ErteilungPET02.09.1999
71/73Anmelder/InhaberINHLegenstein, Walter Willy, 61279 Grävenwiesbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019540962A1
Recherchierbarer Text: DE000019540962A1
Originaldokument: DE000019540962C2
Recherchierbarer Text: DE000019540962C2
Zustellanschrift Herrn Walter-Willy Legenstein, 61279 Grävenwiesbach, DE
LizenzLIZLizenzbereitschaftserklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABDer Erfindungsgegenstand dient zur Sicherstellung und Steigerung der passiven Sicherheit von Kindern im KFZ bei einem Crash, die in eklatanter Weise sehr vernachlässigt ist.$A Der Erfindungsgegenstand besteht aus einem schalenförmigen Sitzkorpus, der in einem Rahmen kardanisch gelagert um mindestens zwei Drehachsen mit einer Schwer- und Drehpunktverteilung derart angeordnet ist, daß er, einschließlich des Kindes, bei einem Crashereignis durch seine eigene Massenwirkung infolge aus beliebigen Richtungen kommenden Beschleunigungs- oder Verzögerungsspitzen in eine Stellung und Lage gezwungen wird, so, daß die durch den Stoß bedingte Massenwirkung des menschlichen Körpers vektoriell dem Sitz zugerichtet ist, der dann mit seinen günstigen, gleichmäßig über den Körper verteilten weichen Anlagebasen die Abstützung ohne spezifisch hohe Pressungen (anatomiegerecht) übernimmt. Der eigentliche Sitzkorpus - der auch wahlweise als Trageeinheit ausgebildet und benutzt werden kann - und der ihn gelenkig aufnehmende Rahmen, sowie der Fahrgastraum, weisen feste, montagefähige Verbindungseinrichtungen auf und können der Größe des Kindes zugeordnet, unterschiedlich ausgeführt, entweder auf einem herkömmlichen Fahrgastsitz oder an dessen Stelle positioniert sein.$A Weitere Merkmale des Erfindungsgegenstandes sind verschiedene Einrichtungen und Verfahren zur Regulierung der Bewegungsabläufe des Kinder-Sicherheitssitzes unter Einbeziehung moderner und zentralgesteuerter elektronischer ...
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004337019A1 (DE 43 37 019 A1)
FR000002596338A1 (FR 25 96 338)
43ErstveröffentlichungstagEVT07.05.1997
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.07.2011; 19.07.2011; 06.12.2011; 22.03.2012; 04.04.2012; 21.07.2012; 13.09.2012; 20.01.2013; 19.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.11.1995   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 13.07.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.09.1996   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 07.05.1997 07.05.1997 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 02.03.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 06.04.1999   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 02.09.1999 02.09.1999 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 02.12.1999 24.02.2000 Details anzeigen
10 Lizenzerklärungen Lizenzbereitschaft erklärt 26.03.2002   Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.07.2002 14.11.2002 Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 02.07.2002   Details anzeigen
13 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 02.07.2002   Details anzeigen
14 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.06.2004 04.11.2004 Details anzeigen
15 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 02.06.2004   Details anzeigen
16 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 02.06.2004   Details anzeigen
17 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
18 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2012 13.09.2012 Details anzeigen