Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 32 858.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 32 858.2
54Bezeichnung/TitelTISicherheitsstoßstange für Personenkraftwagen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B60R 19/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B60R 19/54 (2000.01), B60R 19/18 (2000.01), B60R 21/02 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT06.09.1995
43OffenlegungstagOT13.02.1997
71/73Anmelder/InhaberINHSchimmelpfennig, Karl-Heinz, 48167 Münster, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRHabbel & Habbel, 48151 Münster, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019532858A1
Recherchierbarer Text: DE000019532858A1
Zustellanschrift Patentanwälte Habbel & Habbel, 48019 Münster, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
195 29 770.9
12.08.1995
Zuständige Patentabteilung 21
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsstoßstange für Personenkraftwagen, die jeweils an den Längsträgern des Fahrzeuges, an der Fahrzeugfront bzw. dem Fahrzeugheck angeordnet ist. Sie ist im Übergang zur Fahrzeugseite abgerundet gestaltet und reicht im lateralen Bereich von der Front bis zur Vorderkante des Vorderrades und von dem Heck bis zur Hinterkante des Hinterrades. Die Breite der Stoßstange zwischen den seitlichen Flanken schließt die Spurbreite ein, so daß diese Flanken im Kollisionsfall die Räder seitlich abdecken. Die Höhe der Stoßstange deckt nach unten hin die Achse der Räder und nach oben etwa 80% der Höhe der Frontmaske des Fahrzeuges ab. Die Sicherheitsstoßstange ist ein struktursteifes Bauteil, das in sich nicht deformierbar ist, sondern auftreffende Kräfte in den Deformationsbereich des Fahrzeuges weiterleitet bei gleichzeitig glatter Oberfläche, die einen Abgleiteffekt unterstützt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000001704894U (DE-GM 17 04 894)
US000003110515A (US 31 10 515)
US000003068090A (US 30 68 090)
43ErstveröffentlichungstagEVT13.02.1997
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.09.1995   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 22.09.1995   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.10.1995   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 13.02.1997 13.02.1997 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 17.08.2001   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 18.09.2001 13.12.2001 Details anzeigen