Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 19 267.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 30. April 2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 19 267.2
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Einrichtung zum Auswerten von Elektroenzephalogramm-Aufnahmen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61B 5/048 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G01R 23/16 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT31.05.1995
43OffenlegungstagOT05.12.1996
71/73Anmelder/InhaberINHHerrmann, Christoph, 64291 Darmstadt, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRZinngrebe, Horst, Dr.rer.nat., 64283 Darmstadt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019519267A1
Recherchierbarer Text: DE000019519267A1
Zustellanschrift Patentanwalt Dr.rer.nat. Horst Zinngrebe, 64283 Darmstadt, DE
Zuständige Patentabteilung 35
57ZusammenfassungABUm die Beurteilung der Gehirnaktivität durch den Arzt zu erleichtern, wird ein Verfahren zum Auswerten elektrisch erfaßter Gehirnaktivität beschrieben, bei dem ein über eine vorgegebene Zeitspanne von einer Schädeldecke abgenommenes Signal mit einer vorgegebenen Abtastfrequenz in eine Folge von Datenwörtern umgesetzt wird, aus welchen in einem Rechenwerk nach einem vorbestimmten Schema (Fourier-Transformation oder dergleichen) die Amplituden sowie die zu jeder Amplitude gehörende Frequenz in der Weise extrahiert werden, daß Zwischendatenwörter gebildet werden, von denen jedes eine Amplitude repräsentiert und unter einer Speicheradresse abgespeichert wird, die durch die zu dem Zwischendatenwort gehörende Frequenz bestimmt ist, wobei ferner von allen Zwischendatenwörtern diejenigen maximalen Zwischendatenwörter bestimmt werden, die ein relatives Maximum sind und daß zu jeder Frequenz aus den maximalen Zwischendatenwörtern ein Mittelwert gebildet und alle Mittelwerte mit der zugehörigen Frequenz einer Anzeigeeinrichtung zur Darstellung in einem Frequenz/Amplitudendiagramm zugeleitet werden. Ferner wird eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Einrichtung beschrieben.
43ErstveröffentlichungstagEVT05.12.1996
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 09.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 31.05.1995  Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.11.1995  Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 05.12.1996 05.12.1996 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999  Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 01.06.2002 29.08.2002 Details anzeigen
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
VerfahrensstandstagVSTT31.05.1995
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 2)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDas Vorverfahren ist abgeschlossen
VerfahrensstandstagVSTT24.11.1995
Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
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VerfahrensartVARTPublikationen
VerfahrensstandVSTOffenlegungsschrift
VerfahrensstandstagVSTT05.12.1996
HeftnummerHN49
JahrPJ1996
VeröffentlichungsdatumVT05.12.1996
PublikationsartPARTSchriften
TeilHTTeil 1
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019519267A1
Recherchierbarer Text: DE000019519267A1
Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 4)
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VerfahrensartVARTKlassifikationsänderung
VerfahrensstandVSTÄnderung der IPC-Hauptklasse
VerfahrensstandstagVSTT09.10.1999
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61B 5/048 (2000.01)
51Frühere IPC-HauptklasseICMF
(ICMVF)		 A61B 5/048 (1995.01)
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 5)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen
VerfahrensstandstagVSTT01.06.2002
HeftnummerHN35
JahrPJ2002
VeröffentlichungsdatumVT29.08.2002
PublikationsartPARTBibliografiedaten
TeilHTTeil 1