Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 30 546.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 30 546.7
54Bezeichnung/TitelTIStealth-Minenleg- und Räumboot zum verdeckten Minen legen oder räumen im gegnerischen Küstenvorfeld oder stark verteidigten Seegebieten
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B63B 13/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B63G 7/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT05.07.2003
43OffenlegungstagOT03.02.2005
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010330546A1
Recherchierbarer Text: DE000010330546A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABMinenleg- und Räumboote können nicht im gegnerischen Verteidigungsbereich Minen legen oder räumen, da sie vom gegnerischen Radar geortet oder optisch aufgeklärt und dann bekämpft werden können.$A Durch die konsequente Anwendung der Stealth-Technologie in Kombination mit einem stabilen Wassersprühschleier können die Stealth-Minenleg- und Räumboote nicht durch das gegnerische Radar geortet und nur schwer optisch aufgeklärt werden. Die IR-Signatur wird strategisch reduziert.$A Stealth-Minenleg- und Räumboote eignen sich besonders zum Einsatz in Marinekorps zur Vorbereitung von Seelandungen, bei Spezialeinheiten und in Kriegsmarinen zum verdeckten offensiven Minen legen und räumen. Der Bedarf kann auf mehrere hundert Stealth-Minenleg- und Räumboote für die NATO, UN-Peacekeepingkräfte und NATO-Verbündete geschätzt werden. Eine Weitergabe der Technologie an Nicht-NATO-Staaten ist streng zu limitieren.
43ErstveröffentlichungstagEVT03.02.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.07.2003   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 05.07.2003 10.03.2005 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.11.2003   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 03.02.2005 03.02.2005 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.2006 11.05.2006 Details anzeigen