Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 23 994.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 23 994.4
54Bezeichnung/TitelTIErdbebensicherung für autarke Solarenergiesysteme für Ein- und Mehrfamilienhäuser
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04H 9/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT25.05.2003
43OffenlegungstagOT16.12.2004
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010323994A1
Recherchierbarer Text: DE000010323994A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABIn Erdbebengebieten kommt es oft durch die instabile Bauweise herkömmlicher Bauten zu großen Schäden an den Bauwerken und zu hohen Verlusten an Menschenleben. Viele Menschen werden verschüttet und kommen besonders qualvoll um.$A Durch den Aufbau von Ein- und Mehrfamilienhäusern mit autarken Solarenergiesystemen aus industriell vorgefertigten Wohnmodulen aus Kunststoff, der außen mit Solarzellen beschichtet ist, werden die Wohneinheiten in sich stabil. Die Wohnmodule werden auf hydraulischen Stoßdämpfern gelagert. Zwischen den Wohnmodulen befindet sich eine Knautschzone aus Gummi.$A Durch die Erdbebensicherung für autarke Solarenergiesysteme für Ein- und Mehrfamilienhäuser kann die Gefahr der Beschädigung der Häuser und von Personenschäden strategisch minimiert werden. Der Erdbebenschutz ist aber nur gegeben, wenn sich das Zentrum des Erdbebens nicht unmittelbar unter dem Gebäude befindet.
43ErstveröffentlichungstagEVT16.12.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 25.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.05.2003   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 25.05.2003 20.01.2005 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.10.2003   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 16.12.2004 16.12.2004 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.12.2006 15.03.2007 Details anzeigen