Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 18 140.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 18 140.7
54Bezeichnung/TitelTINetz zur Gefangenahme von Terroristen durch UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terror-Einsatz
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41B 15/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT21.04.2003
43OffenlegungstagOT11.11.2004
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010318140A1
Recherchierbarer Text: DE000010318140A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABIm weltweiten Anti-Terror-Kampf und bei der Befriedung von Bürgerkriegen und Unruhen stellt sich für UN-Friedenstruppen das Problem, nicht über ausreichend technische Hilfsmittel zur Gefangennahme von Rädelsführern bei Demonstrationen und Unruhen zu verfügen.$A Durch die Ausrüstung von UN-Luftsturmsoldaten mit dem Netz zur Gefangennahme von Terroristen im Anti-Terror-Einsatz wird das Problem minimiert. Aus einem Abschussrohr, das am Gürtel des UN-Luftsturmsoldaten oder dem Gefechtsfahrzeug (Jeep, Krad, Schützenpanzer, Hubschrauber, Boot usw.) befestigt ist, wird das Netz über eine Entfernung bis zu 10 m mithilfe einer Pressluftpatrone abgeschossen, der Demonstrant oder Rädelsführer wird gefangengenommen und mit dem automatischen Aufrollmechanismus an das Abschussrohr herangezogen.$A Durch das Netz zur Gefangennahme von Terroristen durch UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terror-Einsatz wird die Gefahr von Verletzungen in einem Nahkampf bei den Terroristen und den UN-Luftsturmsoldaten gemindert.
43ErstveröffentlichungstagEVT11.11.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 21.04.2003   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.07.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 11.11.2004 11.11.2004 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.11.2005 16.02.2006 Details anzeigen