Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 18 140.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 13. März 2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	103 18 140.7
54	Bezeichnung/Titel	TI	Netz zur Gefangenahme von Terroristen durch UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terror-Einsatz
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	F41B 15/00 (2006.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	21.04.2003
43	Offenlegungstag	OT	11.11.2004
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Krech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72	Erfinder	IN	Erfinder ist Anmelder
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000010318140A1 Recherchierbarer Text: DE000010318140A1
	Zustellanschrift		Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
	Zuständige Patentabteilung		15
57	Zusammenfassung	AB	Im weltweiten Anti-Terror-Kampf und bei der Befriedung von Bürgerkriegen und Unruhen stellt sich für UN-Friedenstruppen das Problem, nicht über ausreichend technische Hilfsmittel zur Gefangennahme von Rädelsführern bei Demonstrationen und Unruhen zu verfügen.$A Durch die Ausrüstung von UN-Luftsturmsoldaten mit dem Netz zur Gefangennahme von Terroristen im Anti-Terror-Einsatz wird das Problem minimiert. Aus einem Abschussrohr, das am Gürtel des UN-Luftsturmsoldaten oder dem Gefechtsfahrzeug (Jeep, Krad, Schützenpanzer, Hubschrauber, Boot usw.) befestigt ist, wird das Netz über eine Entfernung bis zu 10 m mithilfe einer Pressluftpatrone abgeschossen, der Demonstrant oder Rädelsführer wird gefangengenommen und mit dem automatischen Aufrollmechanismus an das Abschussrohr herangezogen.$A Durch das Netz zur Gefangennahme von Terroristen durch UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terror-Einsatz wird die Gefahr von Verletzungen in einem Nahkampf bei den Terroristen und den UN-Luftsturmsoldaten gemindert.
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	11.11.2004
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	26.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	10.02.2013 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 10.02.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 26.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	21.04.2003		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	28.07.2003		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	11.11.2004	11.11.2004	Details anzeigen
4	Klassifikationsänderung	Änderung der IPC-Hauptklasse	17.10.2005		Details anzeigen
5	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	02.11.2005	16.02.2006	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Vorverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
	Verfahrensstandstag	VSTT	21.04.2003

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	11.11.2004
	Heftnummer	HN	46
	Jahr	PJ	2004
	Veröffentlichungsdatum	VT	11.11.2004
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 2
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000010318140A1 Recherchierbarer Text: DE000010318140A1

Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 4)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Klassifikationsänderung
	Verfahrensstand	VST	Änderung der IPC-Hauptklasse
	Verfahrensstandstag	VSTT	17.10.2005
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	F41B 15/00 (2006.01)
51	Frühere IPC-Hauptklasse	ICMF (ICMVF)	F41B 15/00 (2000.01)

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 5)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
	Verfahrensstandstag	VSTT	02.11.2005
	Heftnummer	HN	7
	Jahr	PJ	2006
	Veröffentlichungsdatum	VT	16.02.2006
	Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
	Teil	HT	Teil 2