Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 13 412.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 13. März 2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 13 412.3
54Bezeichnung/TitelTILasergewehr Flammenschwert für UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terroreinsatz
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41H 13/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F41A 33/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT25.03.2003
43OffenlegungstagOT07.10.2004
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010313412A1
Recherchierbarer Text: DE000010313412A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABIm weltweiten Anti-Terrorkampf und bei der Befriedigung von Bürgerkriegen und Regionalkonflikten stellt sich für UN-Friedenstruppen das Problem, nicht über eine überlegene Hand-Feuerwaffe zu verfügen, die auf große Reichweite zielgenau lautlos Einzelziele oder Gruppenziele zu töten oder zu betäuben in der Lage ist.$A Durch die Ausrüstung von UN-Luftsturmsoldaten mit dem Lasergewehr Flammenschwert kann dieses Problem gelöst werden. Das Lasergewehr durchschlägt kugelsichere Westen, Kampfhelme und Panzerungen bis 20 mm auf 2000 m, kann töten oder nicht-tödlich eingesetzt werden, verfügt über aufladbare Akkus (Lademöglichkeiten im Kampffahrzeug, im Gelände abgesessen mit einer Magazintasche mit Membran mit Sensoren zur Nutzung der Bewegungsenergie des UN-Luftsturmsoldaten und der Körperwärme zur Akku-Aufladung bzw. eine Zeltplane mit Solarzellenbeschichtung und Aufsteckvorrichtungen für die Akkus) und ist wesentlich leichter und um zwei Drittel kleiner als herkömmliche Sturmgewehre.$A Das Lasergewehr Flammenschwert revolutioniert die Landkriegführung nur vergleichbar mit der Einführung von Feuerwaffen gegen die Ritterheere des Mittelalters.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.10.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 25.01.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 26.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.03.2003  Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.09.2003  Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 07.10.2004 07.10.2004 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005  Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.10.2006 18.01.2007 Details anzeigen
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
VerfahrensstandstagVSTT25.03.2003
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 2)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDas Vorverfahren ist abgeschlossen
VerfahrensstandstagVSTT17.09.2003
Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
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VerfahrensartVARTPublikationen
VerfahrensstandVSTOffenlegungsschrift
VerfahrensstandstagVSTT07.10.2004
HeftnummerHN41
JahrPJ2004
VeröffentlichungsdatumVT07.10.2004
PublikationsartPARTSchriften
TeilHTTeil 2
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010313412A1
Recherchierbarer Text: DE000010313412A1
Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 4)
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VerfahrensartVARTKlassifikationsänderung
VerfahrensstandVSTÄnderung der IPC-Hauptklasse
VerfahrensstandstagVSTT17.10.2005
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41H 13/00 (2006.01)
51Frühere IPC-HauptklasseICMF
(ICMVF)		 F41H 13/00 (2000.01)
Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 5)
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VerfahrensartVARTVerwaltungsverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
VerfahrensstandstagVSTT03.10.2006
HeftnummerHN3
JahrPJ2007
VeröffentlichungsdatumVT18.01.2007
PublikationsartPARTBibliografiedaten
TeilHTTeil 2