Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 09 107.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 09 107.6
54Bezeichnung/TitelTIKampfhelm für UN-Luftsturmsoldaten im Anti-Terroreinsatz mit elektronischem Spürhund
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A41H 1/04 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A42B 3/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT01.03.2003
43OffenlegungstagOT09.09.2004
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010309107A1
Recherchierbarer Text: DE000010309107A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABDer Vietnamkrieg, der Dhofarkrieg, der Anti-Terrorfeldzug in Afghanistan gegen Osama bin Laden und Al-Kaida und viele andere Konflikte zeigten, dass in unübersichtlichem Gelände (Dschungel, Hochgebirge, Sümpfe, Mangrovenwälder, Buschlandschaften, Eis und Schnee, Wüsten) und schlechter Sicht (Nacht, Nebel, Sandstürme, Schneestürme, Monsun) kleine Terroristengruppen den Anti-Terroreinheiten zumeist überlegen waren.$A Durch die Ausrüstung von Anti-Terrorspezialeinheiten (UN-Luftsturmsoldaten) mit einem Kampfhelm mit Rundum-Sensoren (Wärmebild, Bewegungsmelder, Geräusche) mit elektronischem Spürhund (Minensuchgerät, Gerüche) ist ein sicheres Aufspüren, Identifizieren und Bekämpfen von Terroristen in jedem Gelände und unter allen Sichtverhältnissen gewährleistet.$A Im Anti-Terrorkampf garantiert der Kampfhelm für UN-Luftsturmsoldaten den militärsichen Erfolg. Einen herkömmlichen Guerillakampf von Terroristen wird es nicht mehr geben.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.09.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 25.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 01.03.2003   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 01.03.2003 14.10.2004 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 12.06.2003   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.09.2004 09.09.2004 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.10.2006 18.01.2007 Details anzeigen