Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 53 433.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 53 433.0
54Bezeichnung/TitelTIGedankenübertragung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61M 21/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H04B 7/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT11.11.2002
43OffenlegungstagOT27.05.2004
71/73Anmelder/InhaberINHNölting, Bengt, Dr., 13187 Berlin, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010253433A1
Recherchierbarer Text: DE000010253433A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Bengt Nölting, 13187 Berlin, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 44
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft Einrichtungen und Verfahren zur Übertragung von Informationen über größere Entfernungen mittels elektromagnetischer Strahlung ohne Notwendigkeit elektronischer Hilfsmittel seitens des Empfängers zur Umwandlung der elektromagnetischen Strahlung in akustische oder optische Signale, wie z. B. Radio, Fernseher oder Mobilfunkgerät. Erfindungsgemäß wird gebündelte modulierte elektromagnetische Strahlung in den Organismus des Empfängers derart gesendet, daß bei diesem Reaktionen ausgelöst werden, die einer beabsichtigten Gedankenübertragung entsprechen. Die Erfindung kann Anwendung finden z. B. (a) zur Unterstützung der Kommunikation mit Personen in Bunkern und verschütteten Personen nach Erdbeben, (b) zur unauffälligen Nachrichtenübertragung an Sicherheitspersonal, (c) zur Unterstützung von wichtigen Verhandlungen und in der Öffentlichkeit vortragenden Personen, (d) zur Sensibilisierung von Personen bezüglich wichtiger Themen in Notfallsituationen, z. B. durch Sendung von Gefahrenhinweisen, (e) in Kombination mit Detektionsmethoden zum Profiling und Gedankenlesen von Kriminellen, (f) zur Therapie und Prophylaxe von bestimmten pathologischen Beeinträchtigungen des Hirnstoffwechsels und zur Beeinflussung von bestimmten nichtpathologischen Limitierungen, Streßsituationen und Alterungsprozessen des Hirnstoffwechsels.
43ErstveröffentlichungstagEVT27.05.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.11.2002   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 11.11.2002 01.07.2004 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.03.2003   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 27.05.2004 27.05.2004 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2005 08.09.2005 Details anzeigen