Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 50 678.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. Juni 2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 50 678.7
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum Bewegen eines Wechselbehälters
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60P 1/64 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B65F 3/04 (2006.01), B65F 3/20 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT31.10.2002
43OffenlegungstagOT27.11.2003
71/73Anmelder/InhaberINHHüffermann Entsorgungssysteme GmbH, 27793 Wildeshausen, DE
72ErfinderINStach, Lothar, Dr.-Ing., 27793 Wildeshausen, DE;
74VertreterVTRBusse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 49084 Osnabrück, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010250678A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000010250678A1PDF
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft, 49002 Osnabrück, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
102208239
2002-05-08
Zuständige Patentabteilung 21
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bewegen eines Wechselbehälters 2, insbesondere eines Wechselbehälters 2 zur Aufnahme von zu entsorgenden Reststoffen, Wertstoffen oder dergleichen mit beispielsweise einer vorderseitigen, von einem Preßstempel beaufschlagbaren Zuführungsöffnung 16, mit einem Längsrahmenteile 6, 6.1 und eine oder mehreren diese verbindende Querrahmenträger 7 umfassenden Tragrahmen 5, wobei der Wechselbehälter 2 und der Tragrahmen 5 einander zugeordnete Führungselemente 10, 11 aufweisen und dem Wechselbehälter 2 Hebe- und Senkmittel zum Aufnehmen und ein Absetzen des Wechselbehälters zugeordnet sind. Diese Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Hebe- und Senkmittel eine Zieheinrichtung 17 mit zumindest einer auf dem Tragrahmen 5 abstützbaren Umlenkrolle 20 umfaßt (Fig. 4).
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000001430217B (DE 14 30 217 B)PDF
DE000003636037A1 (DE 36 36 037 A1)PDF
GB000001152527A (GB 11 52 527 A)PDF
WO001996017750A1 (WO 96/17 750 A1)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB27.11.2003
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 24.01.2013; 20.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 31.10.2002   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 23.12.2002   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.04.2003   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 27.11.2003 27.11.2003 Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 20.06.2005 25.08.2005 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 11.08.2006   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 03.11.2006 11.01.2007 Details anzeigen