Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 30 950.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 30 950.7
54Bezeichnung/TitelTIDatenverarbeitungsvorrichtung und Zusatzgehäusekomponente für eine Datenverarbeitungsvorrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 1/16 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT09.07.2002
43OffenlegungstagOT22.01.2004
71/73Anmelder/InhaberINHFujitsu Siemens Computers GmbH, 80807 München, DE
72ErfinderINEbersold, Zoran, 86165 Augsburg, DE
74VertreterVTREpping Hermann Fischer, Patentanwaltsgesellschaft mbH, 80639 München, DE
Zustellanschrift Epping Hermann Fischer Patentanwaltsgesellschaft mbH, 80007 München, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungsvorrichtung mit einem Gehäuse (1) und mehreren darin angeordneten elektrischen Komponenten (2). Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein von außen zugängliches Ablagefach (3; 13) aufweist. Das Ablagefach ist gegenüber dem Gehäuseinneren (4) geschlossen und ist ebenfalls nach außen schließbar.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000029517244U1 (DE 295 17 244 U1)
US000006202874B1 (US 62 02 874 B1)
US000005080452A (US 50 80 452 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT22.01.2004
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 09.07.2002   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 09.07.2002   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.11.2002   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 24.06.2003   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 14.11.2003 26.02.2004 Details anzeigen
6 Publikationen Die Offenlegung der Anmeldung wird widerrufen 22.01.2004 26.02.2004 Details anzeigen