Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 056 941.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 056 941.3
54Bezeichnung/TitelTIBeflockte Hülsen mit Abreinigungshilfe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
D01H 5/60 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
D01H 5/64 (2006.01), D01H 1/02 (2006.01), D01H 11/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT07.12.2009
43OffenlegungstagOT22.07.2010
71/73Anmelder/InhaberINHErzi-Flock-Technik GmbH & Co. KG, 72768 Reutlingen, DE
72ErfinderINZindel, Andreas, 72766 Reutlingen, DE;
74VertreterVTRWüstefeld, Regine, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 72074 Tübingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009056941A1PDF
Recherchierbarer Text: DE102009056941A1PDF
Zustellanschrift Wüstefeld, Regine, Dr., 72074 Tübingen, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2008 060 753.3
05.12.2008
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine zylinderförmig ausgebildete Hülse für die Textilindustrie. An ihrem zylinderförmigen äußeren Umfang in Längsrichtung und/oder quer zur Längsachse weist sie zumindest eine nutförmige Vertiefung (7; 107; 207) auf und ist zusätzlich mit einem Belag (5; 105; 205) versehen, wobei jede der zumindest einen nutförmigen Vertiefungen (7; 107; 207) frei ist von dem Belag (5; 105; 205). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Hülse und ihre Verwendung als Reinigungshülse, insbesondere als Putzwalze für Ringspinnmaschinen.$A Außerdem betrifft die Erfindung ein Arbeitsverfahren zum Entfernen von Fasern, Faserflug oder eines Faservlieses als Verunreinigung von Reinigungshülsen für die Textilindustrie, bei dem ein Werkzeug in die nutförmige(n) Vertiefung(en) (7; 107; 207) eingebracht wird, so dass es sich unterhalb der Fasern, des Faserfluges oder Faservlieses befindet und die Fasern, der Faserflug oder das Faservlies durch Betätigen des Werkzeugs angehoben, abgelöst, aufgeschnitten und entfernt werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000003002097A1 (DE 30 02 097 A1)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB22.07.2010
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.02.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 02.06.2011; 14.02.2013; 27.02.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 07.12.2009   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 05.03.2010   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 06.04.2010   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 26.04.2010   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 22.07.2010 22.07.2010 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 04.02.2011   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 07.03.2011 01.06.2011 Details anzeigen