Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 046 632.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 21. Januar 2026)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	10 2009 046 632.0
54	Bezeichnung/Titel	TI	Duschkopf
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	B05B 1/18 (2006.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	11.11.2009
43	Offenlegungstag	OT	12.05.2011
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Raab, Stefan, 50937 Köln, DE
72	Erfinder	IN	Erfinder ist Anmelder
74	Vertreter	VTR	Freischem & Partner Patentanwälte mbB, 50677 Köln, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102009046632A1 Recherchierbarer Text: DE102009046632A1
	Zustellanschrift		Freischem & Partner Patentanwälte mbB, 50677 Köln, DE
	Inländische Priorität beansprucht in	PRNCI	11 2010 004 348.5 20 2010 017 985.8
	Zuständige Patentabteilung		45
57	Zusammenfassung	AB	Die Erfindung betrifft einen Duschkopf mit einem starren Gehäuse (1), welches einen Anschluss für eine Wasserleitung (4) und mindestens einen mit der Wasserleitung (4) verbindbaren Wasserführungskanal aufweist, der in Düsen mündet, die auf der im Gebrauch nach unten weisenden Seite des Gehäuses (1) angeordnet sind und durch die Wasserstrahlen austreten, wobei das Gehäuse (1) eine längliche flache Form aufweist.$A Aufgabe der Erfindung ist es, einen einfach und kostengünstig herzustellenden Duschkopf zu entwickeln, der einerseits einen konzentrierten Wasserstrahl und andererseits einen breitgefächerten Wasservorhang erzeugt.$A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Düsen im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses (1) verteilt sind und dem Duschkopf eine manuell betätigbare Absperrvorrichtung zugeordnet ist, mit der der Wasserstrom zu einem Teil der Düsen (6) unterbrochen werden kann.
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	12.05.2011
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	27.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	12.12.2019 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 12.12.2019; 20.12.2017; 11.07.2015; 25.03.2015; 14.02.2013; 16.08.2012; 28.06.2012; 26.06.2012; 04.04.2012; 22.03.2012; 17.03.2012; 06.12.2011; 19.07.2011; 31.05.2011 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 27.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Erstveröffentlichungstag	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	11.11.2009		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	17.01.2011		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	12.05.2011	12.05.2011	Details anzeigen
4	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt wegen Inanspruchnahme einer inneren Priorität als zurückgenommen	11.05.2012	16.08.2012	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
Verfahrensstandstag	VSTT	11.11.2009

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	12.05.2011
	Heftnummer	HN	19
	Jahr	PJ	2011
	Veröffentlichungsdatum	VT	12.05.2011
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 2
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102009046632A1 Recherchierbarer Text: DE102009046632A1

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 4)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt wegen Inanspruchnahme einer inneren Priorität als zurückgenommen
Verfahrensstandstag	VSTT	11.05.2012
Heftnummer	HN	33
Jahr	PJ	2012
Veröffentlichungsdatum	VT	16.08.2012
Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
Teil	HT	Teil 2