Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 046 632.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Juli 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 046 632.0
54Bezeichnung/TitelTIDuschkopf
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05B 1/18 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT11.11.2009
43OffenlegungstagOT12.05.2011
71/73Anmelder/InhaberINHRaab, Stefan, 50937 Köln, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRFreischem & Partner Patentanwälte mbB, 50677 Köln, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009046632A1
Recherchierbarer Text: DE102009046632A1
Zustellanschrift Freischem & Partner Patentanwälte mbB, 50677 Köln, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI11 2010 004 348.5
20 2010 017 985.8
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Duschkopf mit einem starren Gehäuse (1), welches einen Anschluss für eine Wasserleitung (4) und mindestens einen mit der Wasserleitung (4) verbindbaren Wasserführungskanal aufweist, der in Düsen mündet, die auf der im Gebrauch nach unten weisenden Seite des Gehäuses (1) angeordnet sind und durch die Wasserstrahlen austreten, wobei das Gehäuse (1) eine längliche flache Form aufweist.$A Aufgabe der Erfindung ist es, einen einfach und kostengünstig herzustellenden Duschkopf zu entwickeln, der einerseits einen konzentrierten Wasserstrahl und andererseits einen breitgefächerten Wasservorhang erzeugt.$A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Düsen im Wesentlichen über die gesamte Länge des Gehäuses (1) verteilt sind und dem Duschkopf eine manuell betätigbare Absperrvorrichtung zugeordnet ist, mit der der Wasserstrom zu einem Teil der Düsen (6) unterbrochen werden kann.
43ErstveröffentlichungstagEVT12.05.2011
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.12.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 19.07.2011; 06.12.2011; 17.03.2012; 22.03.2012; 04.04.2012; 26.06.2012; 28.06.2012; 16.08.2012; 14.02.2013; 25.03.2015; 11.07.2015; 20.12.2017; 12.12.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.11.2009   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.01.2011   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 12.05.2011 12.05.2011 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt wegen Inanspruchnahme einer inneren Priorität als zurückgenommen 11.05.2012 16.08.2012 Details anzeigen