Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2008 019 894.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2008 019 894.3
54Bezeichnung/TitelTIRückkühler mit kreisförmig gebogenem Lamellenwärmetauscher
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F28D 1/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT21.04.2008
43OffenlegungstagOT22.10.2009
Veröffentlichungstag der ErteilungPET30.09.2010
71/73Anmelder/InhaberINHEnders, Torsten, 09496 Marienberg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102008019894A1
Recherchierbarer Text: DE102008019894A1
Originaldokument: DE102008019894B4
Recherchierbarer Text: DE102008019894B4
Zustellanschrift Herrn Torsten Enders, 09496 Marienberg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABBei der Erfindung handelt es sich um einen Rückkühler mit kreisförmig gebogenem Wärmetauscher.$A Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Kühlung unterschiedlicher Medien unter Ausnutzung des Energieträgers Luft. Dabei wird das Bauteil Lamellenwärmetauscher kreisförmig gebogen ausgeführt. Der Lamellenwärmetauscher bildet in Verbindung mit weiteren Bauteilen einen Hohlzylinder. Ein oberhalb angeordneter Ventilator bläst die Luft innenseitig durch diesen. Der Lamellenwärmetauscher wird von dem zu kühlenden Fluid durchströmt. Der Aufbau und die Funktionsweise werden in Figur 1 näher erläutert. In besonderen Anwendungsfällen kann unter Ausnutzung eines "Kammereffekts" innerhalb des Hohlzylinders eine gleich wie ausgeführte adiabate Kühlung zusätzlich angebracht sein.$A Diese Lösung führt zu einer Vergrößerung der Anströmfläche für die Luft.$A Gleichzeitig wird der Strömungswiderstand verringert bei vergleichsweise geringer Strömungsgeschwindigkeit der Luft. Die Lösung führt zur Verbesserung der Leistungsbilanz des Produktes Rückkühler.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT EP000001256770A1 (EP 12 56 770 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT22.10.2009
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 03.06.2011; 20.07.2011; 27.04.2012; 05.05.2012; 10.02.2013; 23.04.2013; 07.05.2013; 25.07.2013; 25.04.2014; 07.05.2014; 21.04.2015; 21.04.2016; 03.05.2017; 25.04.2018; 16.04.2019; 28.04.2020; 05.05.2021; 20.12.2022; 26.01.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 21.04.2008   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 21.04.2008 26.11.2009 Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 28.08.2008   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.09.2008   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 22.10.2009 22.10.2009 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 14.04.2010   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 07.06.2010   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 30.09.2010 30.09.2010 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 30.12.2010 24.03.2011 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2022 26.01.2023 Details anzeigen