Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2007 059 325.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. August 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2007 059 325.4
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Versehen einer Postsendung mit einem maschinenlesbaren Code, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Verfahren zum Erfassen des auf der Postsendung aufgebrachten Codes
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G06K 7/10 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT07.12.2007
43OffenlegungstagOT10.06.2009
71/73Anmelder/InhaberINHDeutsche Post AG, 53113 Bonn, DE
72ErfinderINLang, Jürgen, Dr., 51429 Bergisch Gladbach, DE; Meyer, Bernd, 53639 Königswinter, DE;
74VertreterVTRJostarndt Patentanwalts-AG, 52074 Aachen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102007059325A1PDF
Recherchierbarer Text: DE102007059325A1PDF
Zustellanschrift Jostarndt Patentanwalts-AG, 52074 Aachen, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versehen einer Postsendung mit mindestens einem maschinenlesbaren Code, wobei der maschinenlesbare Code postalische Informationen enthält.$A Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass einem Nutzer eine Auswahl von Parametern für eine Bearbeitung und/oder Abrechnung der Postsendung ermöglicht wird, dass unter Berücksichtigung der Auswahl des Nutzers postalische Informationen erstellt werden, dass eine für ein Einbringen der postalischen Informationen in den Code erforderliche Mindest-Codelänge ermittelt wird und dass die Postsendung so mit dem maschinenlesbaren Code versehen wird, dass der maschinenlesbare Code wenigstens die Mindest-Codelänge aufweist.$A Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erfassen des auf die Postsendung aufgebrachten Codes sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTWO001999016023A2 (WO 99/0 16 023 A2)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB10.06.2009
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 03.06.2011; 01.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 07.12.2007   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 29.07.2008   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 11.08.2008   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 10.06.2009 10.06.2009 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 12.11.2009   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 14.04.2010 24.06.2010 Details anzeigen