Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2007 051 890.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. April 2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	10 2007 051 890.2
54	Bezeichnung/Titel	TI	Implantation von elektronischen Chips in den Körper des Menschen zum Zwecke der Bestimmung seines geografischen Aufenthaltsortes
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	G08B 21/00 (2006.01)
51	IPC-Nebenklasse(n)	ICS (ICSV)	G08B 25/00 (2006.01), H05C 3/00 (2006.01), G01S 5/12 (2006.01), A61B 5/07 (2006.01), A01K 11/00 (2006.01), G07C 11/00 (2006.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	30.10.2007
43	Offenlegungstag	OT	07.05.2009
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	S Alshareef, Adel Mohammed, Jeddah, SA
72	Erfinder	IN	S Alshareef, Adel Mohammed, Jeddah, SA; Erfinder ist Anmelder
74	Vertreter	VTR	DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, 80333 München, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102007051890A1 Recherchierbarer Text: DE102007051890A1
	Zustellanschrift		DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, 80333 München, DE
	Zuständige Patentabteilung		38
57	Zusammenfassung	AB	In der letzten Zeit hat sich die Anzahl der von den Sicherheitsbehörden gesuchten Personen vermehrt. Darunter sind Flüchtlinge der Justiz, darunter sind Terroristen, darunter sind Personen, die dem System der Aufenthaltsregularien und der Arbeitserlaubnis zuwiderhandeln, und Arbeitskräfte, die den Obhutspersonen entfliehen (AdÜ: Regulation der Obhutsperson für ausländische Arbeitskräfte in Saudi-Arabien), sowie der Staatssicherheit gefährliche Personen, seien es nun Personen der politischen Opposition oder Abtrünnige usw. Zusätzlich zu diesen vorab genannten Personen kommen noch die Personen, die nach der Saison der großen Pilgerfahrt (Hagj) und kleinen Pilgerfahrt (Omra) - dies ist spezifisch für Saudi-Arabien in diesem Fall - zurückbleiben. Aufgrund dessen und aufgrund der Erfordernisse der Staatssicherheit und Sicherheit der Bürger reiche ich dieses Patent ein. Es besteht aus elektronischen Chips, die im Körper des Menschen implantiert werden und chiffrierte Wellen aussenden, die einen vollständigen Zyklus durchlaufen, wodurch dann die geografische Position der betreffenden Person ausfindig gemacht werden kann. Diese Wellen werden an das zweite Element im Zyklus gesendet, und zwar an erdenbasierte Verstärkungsstationen, welche wiederum die Wellenstärke verstärken und diese an die Satelliten in ihre Laufbahnen weiterleiten. Diese an die Satelliten gesandten Wellen werden analysiert und die Identität der Person, die diese Wellen ausgesandt hat, wird bestimmt. Diese ...
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	07.05.2009
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	26.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	06.08.2024 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 06.08.2024 Vertreter: geändert Zustellanschrift: geändert 14.09.2022; 12.08.2014; 31.01.2013; 03.06.2011 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 26.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	30.10.2007		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	05.11.2008		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	07.05.2009	07.05.2009	Details anzeigen
4	Vorverfahren	Zurückweisungsbeschluss im Vorverfahren	30.09.2009		Details anzeigen
5	Prüfungsverfahren	Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses	31.10.2009	28.01.2010	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
Verfahrensstandstag	VSTT	30.10.2007

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	07.05.2009
	Heftnummer	HN	19
	Jahr	PJ	2009
	Veröffentlichungsdatum	VT	07.05.2009
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 2
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102007051890A1 Recherchierbarer Text: DE102007051890A1

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 4)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Zurückweisungsbeschluss im Vorverfahren
Verfahrensstandstag	VSTT	30.09.2009

Verfahrensansicht Prüfungsverfahren (Nr.: 5)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Prüfungsverfahren
Verfahrensstand	VST	Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses
Verfahrensstandstag	VSTT	31.10.2009
Heftnummer	HN	4
Jahr	PJ	2010
Veröffentlichungsdatum	VT	28.01.2010
Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
Teil	HT	Teil 2