Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2007 051 890.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2007 051 890.2
54Bezeichnung/TitelTIImplantation von elektronischen Chips in den Körper des Menschen zum Zwecke der Bestimmung seines geografischen Aufenthaltsortes
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G08B 21/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G08B 25/00 (2006.01), H05C 3/00 (2006.01), G01S 5/12 (2006.01), A61B 5/07 (2006.01), A01K 11/00 (2006.01), G07C 11/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT30.10.2007
43OffenlegungstagOT07.05.2009
71/73Anmelder/InhaberINHS Alshareef, Adel Mohammed, Jeddah, SA
72ErfinderINS Alshareef, Adel Mohammed, Jeddah, SA; Erfinder ist Anmelder
74VertreterVTRDTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB, 80333 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102007051890A1
Recherchierbarer Text: DE102007051890A1
Zustellanschrift DTS Patent- und Rechtsanwälte Schnekenbühl und Partner mbB, 80333 München, DE
Zuständige Patentabteilung 38
57ZusammenfassungABIn der letzten Zeit hat sich die Anzahl der von den Sicherheitsbehörden gesuchten Personen vermehrt. Darunter sind Flüchtlinge der Justiz, darunter sind Terroristen, darunter sind Personen, die dem System der Aufenthaltsregularien und der Arbeitserlaubnis zuwiderhandeln, und Arbeitskräfte, die den Obhutspersonen entfliehen (AdÜ: Regulation der Obhutsperson für ausländische Arbeitskräfte in Saudi-Arabien), sowie der Staatssicherheit gefährliche Personen, seien es nun Personen der politischen Opposition oder Abtrünnige usw. Zusätzlich zu diesen vorab genannten Personen kommen noch die Personen, die nach der Saison der großen Pilgerfahrt (Hagj) und kleinen Pilgerfahrt (Omra) - dies ist spezifisch für Saudi-Arabien in diesem Fall - zurückbleiben. Aufgrund dessen und aufgrund der Erfordernisse der Staatssicherheit und Sicherheit der Bürger reiche ich dieses Patent ein. Es besteht aus elektronischen Chips, die im Körper des Menschen implantiert werden und chiffrierte Wellen aussenden, die einen vollständigen Zyklus durchlaufen, wodurch dann die geografische Position der betreffenden Person ausfindig gemacht werden kann. Diese Wellen werden an das zweite Element im Zyklus gesendet, und zwar an erdenbasierte Verstärkungsstationen, welche wiederum die Wellenstärke verstärken und diese an die Satelliten in ihre Laufbahnen weiterleiten. Diese an die Satelliten gesandten Wellen werden analysiert und die Identität der Person, die diese Wellen ausgesandt hat, wird bestimmt. Diese ...
43ErstveröffentlichungstagEVT07.05.2009
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.09.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 03.06.2011; 31.01.2013; 12.08.2014; 14.09.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 30.10.2007   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.11.2008   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 07.05.2009 07.05.2009 Details anzeigen
4 Vorverfahren Zurückweisungsbeschluss im Vorverfahren 30.09.2009   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 31.10.2009 28.01.2010 Details anzeigen