Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2006 053 097.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 21. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2006 053 097.7
54Bezeichnung/TitelTIHebesystem für Müllbehälter sowie Entsorgungsfahrzeug
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B65F 1/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B65F 3/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT10.11.2006
43OffenlegungstagOT15.05.2008
71/73Anmelder/InhaberINHEnvironmental Solutions Europe B. V., Maastricht, NL
72ErfinderINStach, Lothar, Dr., 27793 Wildeshausen, DE
74VertreterVTRMüller & Schubert Patentanwälte, 81667 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102006053097A1
Recherchierbarer Text: DE102006053097A1
Zustellanschrift Patentanwälte Müller & Schubert, 81667 München, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Hebesystem zur Entleerung von Müllbehältern, die in einer wenigstens teilweise unterflurig angeordneten Müllsammeleinrichtung angeordnet sind. Das Hebesystem soll dabei unabhängig von einer vor Ort installierten Energieversorgung betrieben werden können. Der Installations- und Wartungsaufwand soll gegenüber bestehenden Systemen verringert werden. Hierzu ist vorgesehen, dass eine an einem Entsorgungsfahrzeug angeordnete Kraftmaschine zumindest mittelbar eine Betätigungskraft auf eine Betätigungseinrichtung aufbringt, die dann über eine Kraftübertragungseinrichtung auf die Hebeanlage eingeleitet wird, um den Müllbehälter zu heben.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.05.2008
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.07.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.07.2011; 14.07.2011; 15.07.2011; 17.07.2011; 01.09.2011; 29.01.2013; 08.07.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.11.2006   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.03.2007   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 15.05.2008 15.05.2008 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2011 01.09.2011 Details anzeigen