Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2006 041 650.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2006 041 650.3
54Bezeichnung/TitelTIHinterradlenkung mit stabilem Geradeauslauf und stabiler Kurvenfahrt
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B62D 7/06 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B62D 9/00 (2006.01), B62K 21/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT24.08.2006
43OffenlegungstagOT20.03.2008
71/73Anmelder/InhaberINHWehl, Marcus von der, Dipl.-Ing. (FH), MBA, 70178 Stuttgart, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102006041650A1
Recherchierbarer Text: DE102006041650A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. (FH), MBA Marcus von der Wehl, 70178 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 21
57ZusammenfassungABBeschrieben wird eine Hinterradlenkung aus zwei Lenkern (1, 2), die den Fahrzeugrahmen (10) mit den Anbindungspunkten des Hinterrades (5, 6) verbinden, und vier Gelenken mit je einer Drehachse in den Anbindungspunkten (3-6) der Lenker.$A Die Geometrie genügt folgenden Bedingungen:$A 1. Die Anbindungspunkte Lenker/Fahrzeugrahmen (3, 4) liegen in Fahrtrichtung vor den Anbindungspunkten Lenker/Hinterrad (5, 6),$A 2. die linken und rechten Anbindungspunkte sind bei Geradeausfahrt symmetrisch zur Mittelebene des Hinterrades (7),$A 3. der Abstand der Anbindungspunkte Lenker/Fahrzeugrahmen (3, 4) ist größer als der der Anbindungspunkte Lenker/Hinterrad (5, 6),$A 4. die Anbindungspunkte sind so angeordnet, dass der Momentanpol (9) der Hinterradbewegung hinter dem Radaufstandspunkt des Hinterrades (8) liegt,$A 5. die vier Drehachsen in den Anbindungspunkten (3-6) sind zueinander parallel,$A 6. die vier Drehachsen in den Anbindungspunkten (3-6) sind senkrecht oder annähernd senkrecht zur Fahrbahnoberfläche ausgerichtet.$A Durch die beschriebene Form der Hinterradführung führen sowohl Längs- als auch Querkräfte am Radaufstandspunkt zu Rückstellmomenten, d. h. ohne Einflussnahme des Fahrers tendiert das Fahrzeug zur selbstständigen Rückkehr in den Geradeauslauf.$A Die Lenkung ist damit stabil bei Geradeausfahrt und Kurvenfahrt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT AT000000240230B (AT 2 40 230 B)
US020040124603A1 (US2004/01 24 603 A1)
US000004991861A (US 49 91 861 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT20.03.2008
Anzahl der Bescheide 3
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 29.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.08.2006   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 24.08.2006   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.12.2006   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 19.01.2007   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 20.03.2008 20.03.2008 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 29.09.2009   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 04.08.2010   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 06.09.2010 02.12.2010 Details anzeigen