Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 010 814.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 010 814.8
54Bezeichnung/TitelTIReibschweißverfahren
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B23K 20/12 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT07.03.2005
43OffenlegungstagOT13.07.2006
Veröffentlichungstag der ErteilungPET13.07.2006
71/73Anmelder/InhaberINHHochschule Magdeburg-Stendal (FH), 39114 Magdeburg, DE; ESA Patentverwertungsagentur Sachsen-Anhalt GmbH, 39114 Magdeburg, DE
72ErfinderINGoldau, Harald, Prof. Dr.-Ing., 39175 Gübs, DE; Clobes, Hans-Joachim, Dr.-Ing., 39108 Magdeburg, DE; Schmicker, Harald, Dr.-Ing., 39110 Magdeburg, DE
74VertreterVTRSperling, Fischer & Heyner Patentanwälte, 39108 Magdeburg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005010814B3
Recherchierbarer Text: DE102005010814B3
Zustellanschrift Sperling, Fischer & Heyner Patentanwälte, 39108 Magdeburg, DE
Zuständige Patentabteilung 24
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Reibschweißverfahren, bei dem die zu verschweißenden Bauteile an der Schweißstelle insbesondere rotierend gegeneinander gerieben werden. Dabei besteht das Ziel, die zu verschweißenden Bauteile bei hoher Prozesssicherheit maßgenau miteinander zu verschweißen.$A Erreicht wird dies dadurch, dass zu Beginn des Reibschweißprozesses die elastische Verformung des Systems Reibschweißmaschine-Spannmittel-Bauteile bestimmt und daraus eine Federkonstante errechnet wird, anhand derer die beim Reibschweißprozess zurückzulegenden Vorschubwege (Anreibweg, Reibweg und Stauchweg) um die elastische Verformung des Systems Reibschweißmaschine-Spannmittel-Bauteile korrigiert werden und der Reibschweißprozess bei geregelter Vorschubkraft vorschubweggesteuert wird.$A Die Prozesssicherheit wird dabei dadurch gewährleistet, dass die bei der Bestimmung der elastischen Verformung des Systems Reibschweißmaschine-Spannmittel-Bauteile sowohl beim Gegeneinanderfahren der Bauteile als auch beim Auseinanderfahren der Bauteile zurückgelegten Vorschubwege erfasst und verglichen werden und bei nicht zu beseitigenden Abweichungen der Reibschweißprozess abgebrochen wird.$A Mit dem erfindungsgemäßen Reibschweißverfahren können Toleranzen der verschweißten Bauteile von ±10 μm erreicht werden, wobei die Ausgangstoleranzen der nicht verschweißten Bauteile bis zu ±1 mm betragen können.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003413023C2 (DE 34 13 023 C2)
DE000019902357A1 (DE 199 02 357 A1)
DE000010330188A1 (DE 103 30 188 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT13.07.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.12.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 18.07.2011; 13.03.2012; 07.04.2012; 27.01.2013; 26.03.2013; 10.04.2013; 08.04.2014; 19.03.2015; 08.04.2015; 03.06.2016; 22.04.2017; 12.04.2018; 24.04.2018; 22.05.2019; 25.05.2020; 17.11.2021; 23.12.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 07.03.2005   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 22.03.2005   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 12.05.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 21.02.2006   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 13.07.2006 13.07.2006 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 13.10.2006 04.01.2007 Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.10.2021 23.12.2021 Details anzeigen