Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 061 894.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 061 894.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Imprägnieren von Textilien
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 D06F 35/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT22.12.2004
43OffenlegungstagOT06.07.2006
71/73Anmelder/InhaberINHBSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
72ErfinderINSchaub, Hartmut, 12349 Berlin, DE; Schulze, Ingo, 16341 Panketal, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004061894A1
Recherchierbarer Text: DE102004061894A1
Zustellanschrift BSH Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABEin Verfahren zum Herstellen einer hydrophoben Wirkung von Textilien 7 in einer Haushalt-Waschmaschine mit Einrichtungen 13, 12 zum Heizen einer in einem Laugenbehälter befindlichen Lauge und zum Steuern eines Waschvorganges sowie mit einer Waschmittelvorratskammer 112 zum Bevorraten einer Einzeldosis eines flüssigen Waschhilfsmittels, bei welchem Verfahren in der Lauge 6 gelöste hydrophobe Wirkstoffe während eines einem Waschvorgang Ph2 ähnlichen Behandlungsvorgangs mit den Textilien 7 in Kontakt gebracht werden, soll in einer Haushalt-Waschmaschine anwendbar sein. Außerdem soll bei dem neuen Verfahren der erzielbare hydrophobe Effekt im Vergleich zum Stand der Technik deutlich höher sein.$A Dazu wird der Laugenbehälter 1 mit einer auf eine kurze Flotte, d. h. auf ein Verhältnis von Gewicht der Menge trockenen Textils 7 zu Gewicht der Wassermenge von kleiner als 1 : 8, bemessenen Menge von Wasser 6 gefüllt, die unter Benetzen der Textilien 7 im Laugenbehälter 1 auf eine Temperatur von mindestens 40°C aufgeheizt wird. Ferner wird eine vorbestimmte Menge des hydrophoben Wirkstoffes mittels Wasser aus der Waschmittelvorratskammer 112 in den Laugenbehälter 1 eingespült, die mit dem Wasser gemeinsam die Lauge 6 bildet. Dann werden erst die Textilien 7 erstmals mit der Lauge 6 in Kontakt treten und für eine Dauer von maximal 30 min behandelt. In einer Schlussphase Ph3 wird die Lauge 6 ohne Spülen durch Schleudern aus den Textilien 7 und aus dem Laugenbehälter 1 entfernt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT[A]    DE000000975801B (DE 975 801 B)
[A]    DE000019748514A1 (DE 197 48 514 A1)
[A]    AT000000203990B (AT 203 990 B)
43ErstveröffentlichungstagEVT06.07.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.05.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 19.07.2011; 05.11.2011; 22.11.2011; 23.11.2011; 24.11.2011; 06.01.2012; 07.01.2012; 12.01.2012; 08.01.2013; 12.01.2013; 20.02.2013; 23.05.2013; 25.05.2013; 01.08.2013; 08.01.2014; 23.02.2014; 01.03.2014; 16.04.2014; 06.05.2014; 16.08.2014; 19.08.2014; 25.09.2014; 22.01.2016; 31.10.2018; 10.05.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 22.12.2004   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 22.12.2004   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.02.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 25.02.2005   Details anzeigen
5 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 07.07.2005   Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
7 Publikationen Offenlegungsschrift 06.07.2006 06.07.2006 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 17.11.2011 12.01.2012 Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2014 25.09.2014 Details anzeigen