Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 022 881.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 022 881.7
54Bezeichnung/TitelTIAuthorisierungssystem für Kommunikationsanlagen zum Schutz vor unerwünschten Sendungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 12/14 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06F 17/40 (2006.01), H04M 1/663 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT06.05.2004
43OffenlegungstagOT15.09.2005
71/73Anmelder/InhaberINHLautenschlager, Dirk, 93413 Cham, DE
72ErfinderINErfinder Nichtnennung
74VertreterVTRFaul, Claus-Peter, 94474 Vilshofen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004022881A1
Recherchierbarer Text: DE102004022881A1
Zustellanschrift Faul, Claus-Peter, 94474 Vilshofen, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
103 20 844.5
08.05.2003
Zuständige Patentabteilung 55
57ZusammenfassungABEs ist bekannt, dass unverlangte elektronisch übermittelte Werbung nicht nur lästig ist, sondern dass den Spamopfern auch vermeidbare Kosten entstehen. Die vorliegende Erfindung löst das Problem, Sendungen sicher in erwünschte und unerwünschte unterscheiden zu können, ohne die Sendung dazu zum Zweck einer Analyse annehmen zu müssen, und somit die Übertragungskosten für unerwünschte Sendungen zu sparen, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass berechtigte und erwünschte Sendungen weiterhin ohne Probleme empfangen werden können. Überdies hinaus sollen Spamversender eindeutig identifiziert und somit von der weiteren Kommunikation ausgeschlossen werden. Die Lösung besteht aus einem Authorisationssystem für Kommunikationsanlagen mit Positiv- und Negativdatenbank, insbesondere für Computersysteme und Netzwerke und Telefonnetze zum Schutz vor unerwünschten Sendungen. Die Auswertung geschieht in einem Gerät oder in einem virtuellen Geräteteil vor dem Netz, danach, ob eine Übertragung genehmigt oder verweigert werden soll. Hierbei wird weder der Inhalt der Sendung ausgewertet noch die Sendung angenommen.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.09.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.06.2011; 25.06.2011; 09.07.2011; 18.07.2011; 03.08.2011; 22.09.2011; 26.01.2013; 13.07.2021; 05.08.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.05.2004   Details anzeigen
2 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 30.11.2004   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.06.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 15.09.2005 15.09.2005 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 06.05.2011 22.09.2011 Details anzeigen