Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 015 498.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 9. Mai 2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	10 2004 015 498.8
54	Bezeichnung/Titel	TI	Verfahren zur dreidimensionalen Rekonstruktion von räumlichen Punktmodellen aus mehr als zwei fragmentierten Stereobildern für medizinische Anwendungen
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	A61B 19/00 (2006.01)
51	IPC-Nebenklasse(n)	ICS (ICSV)	A61B 6/03 (2006.01), A61B 5/055 (2006.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	27.03.2004
43	Offenlegungstag	OT	13.10.2005
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Richter, Detlef, Prof. Dr., 65195 Wiesbaden, DE
72	Erfinder	IN	Richter, Detlef, Prof. Dr., 65195 Wiesbaden, DE; Egger, Jan, 65549 Limburg, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102004015498A1 Recherchierbarer Text: DE102004015498A1
	Zustellanschrift		Herrn Prof. Dr. Detlef Richter, 65195 Wiesbaden, DE
	Zuständige Patentabteilung		43
57	Zusammenfassung	AB	Bei der dreidimensionalen medizinischen Navigation für die Anwendung von Biopsienadeln oder sonstigen medizinischen Geräten werden diese mit Hilfe der Stereoskopie im Raum geortet. Hierfür werden infrarotbasierte Verfahren unter Verwendung von zwei optischen Videokameras eingesetzt. Diese Verfahren haben systembedingte Nachteile. Zum einen hat man bei hinreichender räumlicher Auflösung nur ein begrenztes Überwachungsvolumen als Schnitt der Sichtbereiche der Einzelkameras zur Verfügung. Zum anderen versagt die Rekonstruktion, wenn die Sicht einer der beiden Kameras durch den Körper des Therapeuten durch seine Bewegung während der Therapie verdeckt wird oder wenn eine oder mehrere der verwendeten IR-Landmarken durch ihre medizinisch bedingte Position am Körper des Patienten für eine der beiden Kameras nicht sichtbar sind.$A Ein neues Verfahren verwendet mehr als zwei Videokameras, die im Raum positioniert sind. In den Kamerabildern ist nun eine variable Anzahl an IR-Leuchtpunkten sichtbar, deren Korrespondenz untereinander vorerst unbekannt ist. Ein neuer Algorithmus extrahiert aus den Bildern das vollständige dreidimensionale Landmarkenmodell.
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	13.10.2005
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	26.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	09.01.2020 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 09.01.2020; 21.04.2018; 26.01.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 26.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	27.03.2004		Details anzeigen
2	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt wegen Nichtzahlung der Anmeldegebühr als zurückgenommen	29.06.2004		Details anzeigen
3	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	18.10.2004		Details anzeigen
4	Verwaltungsverfahren	Wiedereinsetzung stattgegeben	18.10.2004		Details anzeigen
5	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	17.01.2005		Details anzeigen
6	Publikationen	Offenlegungsschrift	13.10.2005	13.10.2005	Details anzeigen
7	Klassifikationsänderung	Änderung der IPC-Hauptklasse	17.10.2005		Details anzeigen
8	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	01.10.2009	21.01.2010	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Vorverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
	Verfahrensstandstag	VSTT	27.03.2004

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 2)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt wegen Nichtzahlung der Anmeldegebühr als zurückgenommen
	Verfahrensstandstag	VSTT	29.06.2004

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Vorverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
	Verfahrensstandstag	VSTT	18.10.2004

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 4)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Wiedereinsetzung stattgegeben
	Verfahrensstandstag	VSTT	18.10.2004

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 6)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	13.10.2005
	Heftnummer	HN	41
	Jahr	PJ	2005
	Veröffentlichungsdatum	VT	13.10.2005
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 2
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE102004015498A1 Recherchierbarer Text: DE102004015498A1

Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 7)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Klassifikationsänderung
	Verfahrensstand	VST	Änderung der IPC-Hauptklasse
	Verfahrensstandstag	VSTT	17.10.2005
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	A61B 19/00 (2006.01)
51	Frühere IPC-Hauptklasse	ICMF (ICMVF)	A61B 19/00 (2000.01)

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 8)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
	Verfahrensstandstag	VSTT	01.10.2009
	Heftnummer	HN	3
	Jahr	PJ	2010
	Veröffentlichungsdatum	VT	21.01.2010
	Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
	Teil	HT	Teil 2