Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 52 016.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 52 016.6
54Bezeichnung/TitelTIKapillartropfer für feuchtesteuerbare Pflanzenbewässerung ohne elektrischen Strom und ohne Druckwasser sowie zur Entleerung von Flüssigkeiten aus Behältern oder Hohlräumen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
A01G 27/04 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
A01G 27/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT22.10.2001
43OffenlegungstagOT02.10.2002
71/73Anmelder/InhaberINHOrtmann, Günter, Dipl.-Ing., 40723 Hilden, DE
72ErfinderINErfinder Nichtnennung
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010152016A1
Recherchierbarer Text: DE000010152016A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. Günter Ortmann, 40723 Hilden, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABKapillartropfer für feuchtesteuerbare Pflanzenbewässerung von Pflanzen ohne elektrischen Strom und ohne Druckwasser sowie zur Entleerung von Flüssigkeiten aus Behältern oder Hohlräumen.$A Es werden Dochte großer Kapillarität verwendet, welche aus niveaugesteuerten Behältern Flüssigkeit und darin enthaltene Stoffe ansaugen und über die nach unten hängenden Dochtenden abgeben, wobei die abgegebene Tropfmenge hauptsächlich von der Dochtmenge und der Docht-Saughöhe abhängig ist. Letztere wird bevorzugt über die Niveausteuerung eingestellt. Das Tropfwasser wird über Schläuche zur gewünschten Tropfstelle geleitet.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003829192A1 (DE 38 29 192 A1)
DE000069704285T2 (DE 697 04 285 T2)
FR000002757739A1 (FR 27 57 739 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT02.10.2002
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 22.10.2001   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 22.10.2001   Details anzeigen
3 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 22.10.2001   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 05.11.2001   Details anzeigen
5 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.06.2002   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 02.10.2002 02.10.2002 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 12.11.2002   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2004 26.08.2004 Details anzeigen