Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 45 396.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 45 396.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zum Aufbringen fluider Stoffe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/28 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B05D 1/40 (2006.01), B05C 11/10 (2006.01), H01L 21/00 (2006.01), H05K 3/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT14.09.2001
43OffenlegungstagOT02.05.2002
Veröffentlichungstag der ErteilungPET21.10.2010
71/73Anmelder/InhaberINHHäcker Automation, 99891 Schwarzhausen, DE
72ErfinderINHäcker, Gerrit, 99846 Seebach, DE
74VertreterVTRLiedtke, Klaus, Dr.-Ing., 99096 Erfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010145396A1
Recherchierbarer Text: DE000010145396A1
Originaldokument: DE000010145396B4
Recherchierbarer Text: DE000010145396B4
Zustellanschrift Liedtke, Klaus, Dr.-Ing., 99096 Erfurt, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
100 46 139.5
15.09.2000
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDer Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit dem mit einfachen Mitteln an der Unterseite eines Körpers in einem Fügeprozess vor der Platzierung ein exakt definiertes Volumen eines fluiden Stoffes flächig aufgebracht werden kann.$A Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, dass als Zwischenträger eine Folie dient, die eine Bewegung mit konstanter Geschwindigkeit ausführt, und der Körper mit seiner Unterseite auf die Oberseite der Folie aufgesetzt wird, während des Aufsetzens des Körpers auf die Folie deren Bewegung unterbrochen ist, und die Folie während des Stillstandes der Bewegung teilweise abgesenkt wird und dass an einem Grundkörper ein drehbarer Ring angeordnet ist, in dem eine Folie eingespannt ist, und der Ring mit einem Antrieb verbunden ist, wobei sich auf der Folie ein Depot mit dem aufzutragenden fluiden Medium befindet, und dass der Grundkörper eine Auflagefläche aufweist.$A Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen eines fluiden Stoffes auf einen Körper, insbesondere auf die Unterseite eines für einen nachfolgenden Fügeprozess vorgesehenen Körper, bei denen der fluide Stoff zunächst auf einen Zwischenträger aufgetragen wird, wobei die Schichtdicke des fluiden Stoffs auf dem Zwischenträger mit einer Abstreifvorrichtung auf einen vorbestimmten Wert konstant gehalten wird.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT[A, D]    DE000019908625A1 (DE 199 08 625 A1)
[A, D]    DE000004423204A1 (DE 44 23 204 A1)
US000005904510A (US 59 04 510 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT02.05.2002
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.09.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.09.2021; 30.07.2020; 02.08.2019; 10.10.2018; 04.08.2018; 02.08.2017; 09.08.2016; 10.08.2015; 14.10.2014; 27.02.2014; 09.10.2013; 07.08.2013; 23.01.2013; 09.10.2012; 06.09.2012; 05.10.2011; 18.08.2011; 18.07.2011
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 26.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 14.09.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.01.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 02.05.2002 02.05.2002 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 27.09.2007 13.12.2007 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 10.05.2010   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 30.06.2010   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 21.10.2010 21.10.2010 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 21.01.2011 21.04.2011 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Schutzrecht durch Zeitablauf erloschen 14.09.2021   Details anzeigen