Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 37 721.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 31. Mai 2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 37 721.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur aktiven, akustischen Echokompensation
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G10K 11/178 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT01.08.2001
43OffenlegungstagOT13.02.2003
71/73Anmelder/InhaberINHNaumann, Lutz, 42781 Haan, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder;
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010137721A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000010137721A1PDF
Zustellanschrift Herrn Lutz Naumann, 42781 Haan, DE
Zuständige Patentabteilung 51
65Abzweigung in AktenzeichenAIAKZ201 21 610.8
57ZusammenfassungABDie Anmeldung betrifft ein Verfahren zur aktiven, akustischen Verminderung von durch Reflexion an Grenzflächen entstehenden Echos bei der Schallwiedergabe. Dabei wird die originale Impulsantwort einer Schallquelle im Schallfeld erhalten und akustische Überlagerungen, die als Echo das Originalsignal stören, auf akustischem Wege aktiv ausgeblendet.
43ErstveröffentlichungstagPUB13.02.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.05.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013; 18.05.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 01.08.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.11.2001   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 13.02.2003 13.02.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Abzweigung eines Gebrauchsmusters 06.03.2003   Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2006 14.06.2006 Details anzeigen