Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 33 287.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 33 287.4
54Bezeichnung/TitelTIElektromagnetisches Hülsenventil für das Akkordeon
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G10D 11/02 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT09.07.2001
43OffenlegungstagOT21.02.2002
71/73Anmelder/InhaberINHZacharias, Ernst, 78647 Trossingen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010133287A1
Recherchierbarer Text: DE000010133287A1
Zustellanschrift Herrn Ernst Zacharias, 78647 Trossingen, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein äußerst leichtes elektromagnetisches Hülsenventil für Handzuginstrumente, bei welchem die Hülsen als Spulen ausgebildet sind und ohne Anteil von Eisen ineinander gleiten.
43ErstveröffentlichungstagEVT21.02.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 09.07.2001   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 09.07.2001   Details anzeigen
3 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 09.07.2001 28.03.2002 Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 08.11.2001   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 21.02.2002 21.02.2002 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.02.2004 09.06.2004 Details anzeigen