Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 23 307.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Januar 2026)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	101 23 307.8
54	Bezeichnung/Titel	TI	Kühleinheit für ein elektronisches Bauteil, sowie Kühlsystem für einen Rechner
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	H01L 23/473 (2000.01)
51	IPC-Nebenklasse(n)	ICS (ICSV)	G06F 1/20 (2000.01), H05K 7/20 (2000.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	14.05.2001
43	Offenlegungstag	OT	06.12.2001
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Reid, Troy, 63075 Offenbach, DE
72	Erfinder	IN	Erfinder ist Anmelder
74	Vertreter	VTR	Patentanwälte Grimm & Staudt, 63075 Offenbach, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000010123307A1 Recherchierbarer Text: DE000010123307A1
	Zustellanschrift		Patentanwälte Grimm & Staudt, 63075 Offenbach, DE
66 66	Inländische Priorität	PRN PRD	100 23 266.3 12.05.2000
	Zuständige Patentabteilung		33
57	Zusammenfassung	AB	Bei einer bekannten Kühleinheit für ein elektronisches Bauteil ist ein Gehäuse vorgesehen, das einen Einlass und einen Auslass für eine Kühlflüssigkeit aufweist, und das mit einer metallischen Kühlfläche versehen ist, die mit dem elektronischen Bauteil in flächigem, thermischen Kontakt steht. Um hiervon ausgehend eine kompakte und leichte Kühleinheit anzugeben, die einfach und preiswert zu fertigen ist, und die flexibel an das zu kühlende Bauteil angepaßt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein einseitig offenes Hohlprofil umfasst, das mit einer Kühlplatte, die mit dem elektronischen Bauteil in flächigem, thermischen Kontakt steht, flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Ein einfaches und kostengünstiges Kühlsystem gemäß der Erfindung, das eine geräuscharme oder geräuschfreie Kühlung von Personalcomputern für den Einsatz in Industrie, Büro oder als Heimcomputer ohne großen apparativen Aufwand erlaubt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Prozessor (52) und die Graphikkarte (54) jeweils mit mindestens einer Kühleinheit (63, 65) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in thermischem Kontakt sind, wobei die Kühleinheiten (63, 65) fluidisch miteinander verbunden sind.
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	06.12.2001
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	26.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	10.02.2013 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 10.02.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 26.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Erstveröffentlichungstag	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	14.05.2001		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	22.06.2001		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	06.12.2001	06.12.2001	Details anzeigen
4	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	02.12.2003	18.03.2004	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
Verfahrensstandstag	VSTT	14.05.2001

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	06.12.2001
	Heftnummer	HN	49
	Jahr	PJ	2001
	Veröffentlichungsdatum	VT	06.12.2001
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 1
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000010123307A1 Recherchierbarer Text: DE000010123307A1

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 4)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
Verfahrensstandstag	VSTT	02.12.2003
Heftnummer	HN	12
Jahr	PJ	2004
Veröffentlichungsdatum	VT	18.03.2004
Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
Teil	HT	Teil 2