Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 23 307.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 23 307.8
54Bezeichnung/TitelTIKühleinheit für ein elektronisches Bauteil, sowie Kühlsystem für einen Rechner
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01L 23/473 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06F 1/20 (2000.01), H05K 7/20 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT14.05.2001
43OffenlegungstagOT06.12.2001
71/73Anmelder/InhaberINHReid, Troy, 63075 Offenbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRPatentanwälte Grimm & Staudt, 63075 Offenbach, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010123307A1
Recherchierbarer Text: DE000010123307A1
Zustellanschrift Patentanwälte Grimm & Staudt, 63075 Offenbach, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
100 23 266.3
12.05.2000
Zuständige Patentabteilung 33
57ZusammenfassungABBei einer bekannten Kühleinheit für ein elektronisches Bauteil ist ein Gehäuse vorgesehen, das einen Einlass und einen Auslass für eine Kühlflüssigkeit aufweist, und das mit einer metallischen Kühlfläche versehen ist, die mit dem elektronischen Bauteil in flächigem, thermischen Kontakt steht. Um hiervon ausgehend eine kompakte und leichte Kühleinheit anzugeben, die einfach und preiswert zu fertigen ist, und die flexibel an das zu kühlende Bauteil angepaßt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein einseitig offenes Hohlprofil umfasst, das mit einer Kühlplatte, die mit dem elektronischen Bauteil in flächigem, thermischen Kontakt steht, flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Ein einfaches und kostengünstiges Kühlsystem gemäß der Erfindung, das eine geräuscharme oder geräuschfreie Kühlung von Personalcomputern für den Einsatz in Industrie, Büro oder als Heimcomputer ohne großen apparativen Aufwand erlaubt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Prozessor (52) und die Graphikkarte (54) jeweils mit mindestens einer Kühleinheit (63, 65) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in thermischem Kontakt sind, wobei die Kühleinheiten (63, 65) fluidisch miteinander verbunden sind.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.12.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 10.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 26.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 14.05.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.06.2001   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 06.12.2001 06.12.2001 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.12.2003 18.03.2004 Details anzeigen