Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 61 455.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 61 455.8
54Bezeichnung/TitelTIPassiver Lautstärkeregler mit konstanter und niedriger Ausgangsimpedanz
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H03G 3/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H04S 7/00 (2000.01), H04R 5/04 (2000.01), H03H 7/24 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT09.12.2000
43OffenlegungstagOT31.05.2001
71/73Anmelder/InhaberINHWeber, Helmuth, Dr., 83022 Rosenheim, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010061455A1
Recherchierbarer Text: DE000010061455A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Helmuth Weber, 83022 Rosenheim, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 31
57ZusammenfassungABBisherige Lautstärkeregler besitzen in der zumeist gebrauchten Mittelstellung einen hohen Ausgangswiderstand. Dies hat Nachteile bei der Verwendung in passiven Vorverstärkern. Bei Stereoreglern sind Gleichlaufschwankungen unerwünscht und bei symmetrischen Reglern führen Toleranzen zu schlechter Gleichtaktunterdrückung.$A Die neue Reglerschaltung soll einen niedrigen Ausgangswiderstand für passive Vorverstärker mit verbesserter Gleichtaktunterdrückung und geringeren Gleichlaufschwankungen bei niedrigeren Kosten bieten.$A Um den niedrigen Ausgangswiderstand zu erreichen, wird ein verhältnismäßig niederohmiger Festwiderstand Rx in Reihe zu einem Potentiometer R variabel oder zu einem Widerstands-Stufenschalter und parallel zum Ausgang des Reglers geschaltet.$A Niedrigere Toleranzen von Rx verbessern dabei Gleichlaufschwankungen und Gleichtaktunterdrückung des verwendeten R variabel.$A Der Lautstärkeregler eignet sich besonders für passive Vorverstärker und kann gegenüber herkömmlichen Audioschaltungen die Eigenschaften hochwertiger Regler noch verbessern. Logarhytmische und lineare Kennlinien sind möglich.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000001773429U (DE-GM 17 73 429)
43ErstveröffentlichungstagEVT31.05.2001
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 09.12.2000   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 09.12.2000 05.07.2001 Details anzeigen
3 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 09.12.2000   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.12.2000   Details anzeigen
5 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.02.2001   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 31.05.2001 31.05.2001 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 25.02.2002   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 02.04.2002   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 03.05.2002 01.08.2002 Details anzeigen