Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 17 018.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 21. November 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 17 018.8
54Bezeichnung/TitelTIKommunikations-Rundfunk und -Fernsehen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H04H 9/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H04B 7/24 (2000.01), H04H 1/00 (2000.01), H04N 7/173 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT05.04.2000
43OffenlegungstagOT11.10.2001
71/73Anmelder/InhaberINHLegenstein, Walter Willy, 61279 Grävenwiesbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010017018A1
Recherchierbarer Text: DE000010017018A1
Zustellanschrift Herrn Walter-Willy Legenstein, 61279 Grävenwiesbach, DE
LizenzLIZLizenzbereitschaftserklärung vorhanden
57ZusammenfassungABDer Erfindungsgegenstand betrifft technische Einrichtungen und Verfahren zur Erstellung eines Echtzeitdialoges zwischen Sendeanstalten und personifizierten Empfängern. $A Durch das Zusammenspiel bestehender Sende- und Empfangsanlagen und Kommunikationseinrichtungen unter Inanspruchnahme erfindungsgemäß ausgeführter und angeordneter elektronischer Komponenten wie Speicher-, Spracherkennungs-, Selektier- und eigenständig agierender Übertragungseinrichtungen wird die Möglichkeit geschaffen, zwischen der Sendeanstalt und dem Zuhörer/Zuseher Dialoge zu führen:$A - bevorzugt zum Zwecke der Programmbeeinflussung durch bzw. in Abstimmung mit dem Zuhörer/Zuseher,$A oder in dienstleisterischer Mission der Sendeanstalt zur$A - Erstellung von Stimmungs- und Trendanalysen zu marktwirtschaftlichen, kulturellen oder politischen Themen,$A - Abgabe politisch orientierter Bekundungen, Abstimmungen oder Entscheidungen (z. B. bei digitalen Fernwahlen),$A - Übermittlung von Mitteilungen und individueller Dialoge, bevorzugt im Auftrage kommunaler oder sonstiger öffentlicher Institutionen,$A - Zusammenführung gemeinsamer Interessen von Anbietern und Konsumenten als marketingstrategische Plattform.
43ErstveröffentlichungstagEVT11.10.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 10.02.2013; 31.05.2011
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.04.2000   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.09.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 11.10.2001 11.10.2001 Details anzeigen
4 Lizenzerklärungen Lizenzbereitschaft erklärt 26.03.2002 06.06.2002 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.2002 13.02.2003 Details anzeigen