Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 017912475 (Anmeldung zurückgewiesen, Stand am: 1. Oktober 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
017912475
540Markendarstellung 
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFHörmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFHörmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.06.2018
730InhaberINHArdagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG, 53117, Bonn, DE
740VertreterVTRkaro IP Patentanwälte PartG mbB, 40212, Düsseldorf, DE
511Klasse(n)KL06, 29, 30, 32, 33
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTAnmeldung zurückgewiesen
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06: Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, insbesondere Metallcontainer, Dosen [Metallcontainer], Behälter aus Metall, Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten.
Klasse(n) 29: Milchprodukte, insbesondere Joghurt [Getränke], Kokosnussmilch [Getränke], Getränke aus Joghurt, Getränke aus Milch oder Milch enthaltende Getränke, auf Joghurt basierende Getränke, Getränke aus verdickter Milch [Joghurt], Getränke auf der Basis von Molkereiproduk-ten, Getränke auf der Basis von Milchprodukten, Getränke, die aus Joghurt erzeugt werden, Getränke auf der Basis von Joghurt, Getränke auf der Basis von Kokosmilch, Getränke auf der Basis von Erdnussmilch, Getränke auf der Basis von Mandelmilch; Getränke auf Sojabasis zur Verwendung als Milchersatz.
Klasse(n) 30: Kaffee, insbesondere Getränke auf der Basis von Kaffeeersatz, Getränke aus Kaffee, aus Kaffee hergestellte Getränke, überwiegend aus Kaffee bestehende Getränke; Tee, insbesondere Getränke auf der Basis von Tee, Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack, nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Kakao, insbesondere kakaohaltige Getränke, Getränke aus Kakao, aus Kakao zubereitete Getränke, überwiegend aus Kakao bestehende Getränke, verzehrfertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis, Getränke mit Schokolade, Getränke aus Schokolade, Getränke mit Schokoladenaroma, Getränke mit Schokoladengeschmack, überwiegend aus Schokolade bestehende Getränke, Getränke auf Schokoladenbasis mit Milch.
Klasse(n) 32: Biere, insbesondere Getränke auf Bierbasis; Mineralwässer, insbesondere Wässer [Getränke], mit Mineralien angereichertes Wasser [Getränke], mit Vitaminen angereichertes Mineralwasser [Getränke], Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; kohlensäurehaltige Wässer, insbesondere Mineralwässer [Getränke], Tonicwaters [nicht medizinische Getränke]; alkoholfreie Getränke, insbesondere isotonische Getränke, entalkoholisierte Getränke, alkoholfreie Getränke, kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke, nichtalkoholische koffeinhaltige Getränke, tiefgekühlte kohlensäurehaltige Getränke, Colagetränke [alkoholfreie Getränke], alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke, aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke, alkoholfreie Aloe-Vera-Getränke; nichtalkoholische Getränke, alkoholfreie Getränke mit Biergeschmack, alkoholfreie Getränke mit Teearoma, alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol, alkoholfreie Getränke mit Kaffeegeschmack, alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma, alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure, alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke, mit Nährstoffen angereicherte Getränke, mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack, nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Fruchtgetränke, insbesondere Sorbets [Getränke], Getränke mit Fruchtgeschmack, aus Früchten hergestellte Getränke, Getränke aus geräucherten Pflaumen, tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis, Getränke auf der Basis von Früchten; Fruchtsäfte, insbesondere Gemüsesäfte [Getränke], Tomatensaft [Getränke], Getränke aus Gemüsesäften, alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften, vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke, Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke], aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Getränke auf Nuss- und Sojabasis; isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Getränke auf der Basis von braunem Reis, ausgenommen als Milchersatz.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], insbesondere destillierte Getränke, Spirituosen [Getränke], Bowlen [Getränke], weinhaltige Getränke [Weinschorlen], alkoholische Fruchtcocktail-Getränke, Getränke auf Rumbasis, Getränke mit geringem Alkoholgehalt, alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt, alkoholische Getränke auf Kaffeebasis, alkoholische Getränke auf Teebasis, alkoholische kohlensäurehaltige Getränke, ausgenommen Bier.






Beschwerde





Beschwerde: R0530/2019-2
Beschwerdedatum: 06.03.2019
Sprache des Beschwerdeverfahrens: de
Beschwerdeführer: Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co. KG, 53117, Bonn, DE
Vertreter: karo IP Patentanwälte PartG mbB, 40212, Düsseldorf, DE
Beschwerdestatus 06.03.2019: Erfassung der Beschwerde
Beschwerdestatus 15.05.2019: Beschwerde Formerfordernisse
Beschwerdestatus 28.06.2019: Beschwerde in Bearbeitung durch Kammer
Beschwerdestatus 25.07.2019: Entscheidung Benachrichtigung der Parteien
Beschwerdestatus 08.10.2019: Beschwerde beim Europäischen Gericht erster Instanz oder beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) anhängig
Beschwerdestatus 08.11.2021: Beschwerde abgeschlossen
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.06.2018
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.07.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 02.07.2024; 09.03.2024; 05.06.2023; 04.11.2022; 23.12.2021; 14.12.2021; 09.11.2021; 14.03.2021; 19.12.2020; 04.02.2020; 30.01.2020; 10.04.2019; 09.04.2019; 26.03.2019; 17.01.2019; 20.10.2018; 04.07.2018; 20.06.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 11.06.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister