Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 016433369 (Marke eingetragen, Stand am: 3. März 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
016433369
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):02.01.01, 02.01.11, 98.03
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Spanisch
550MarkenformMFSonstige Marke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFSonstige Marke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz; Weiß; Silber; Hellbraun; Dunkelbraun; Rot; Rosa; Gold; Ocker; Grau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMEs handelt sich um eine Bewegungsmarke in Farbe, die eine Filmsequenz mit einer Dauer von ca. 3 Sekunden darstellt. Die Standbilder der Sequenz haben einen Abstand von ca. 0,5 Sekunden. Das erste Standbild der Sequenz befindet sich in der oberen linken Ecke der oberen Reihe und das letzte Standbild befindet sich in der unteren rechten Ecke der unteren Reihe. Die Bewegung vollzieht sich von links nach rechts in der jeweiligen Reihe, bevor der Übergang zur nächsten Reihe erfolgt. Die gesamte Szene findet in einer Küche statt, wie aus den Aufnahmen in den Standbildern ersichtlich ist. Die Szene beschreibt die Bewegungen eines Kochs beim Salzen eines Fleischstücks, das sich auf einer Unterlage in Hüfthöhe befindet. Das erste Standbild zeigt einen über einem Fleischstück stehenden Koch, der es betrachtet. Der Körper des Kochs befindet sich lotrecht zum Fleischstück, wobei sich die rechte Körperseite des Kochs an der Ablage befindet und seine linke Körperseite von der Ablage entfernt ist. Sein rechter Arm befindet sich über dem Fleischstück und die Finger seiner rechten Hand sind geschlossen, da sie über dem Fleisch eine Prise Salz halten. Sein linker Arm befindet sich fast neben seinem Oberkörper, wobei sich sein linker Unterarm in einem rechten Winkel zu seinem linken Arm befindet. Das zweite Standbild zeigt, dass der Koch seinen Oberkörper leicht rechts über das Fleischstück bewegt hat. Er hat seinen rechten Arm so erhoben, dass er jetzt der Linie seiner Schulter folgt und sich waagerecht über der Ablage mit dem Fleischstück befindet. Sein rechter Unterarm befindet sich senkrecht über dem Fleischstück, wobei seine Finger - die sich jetzt darüber und leicht hinter seinem rechten Ellbogen befinden - Salz streuen, während der Koch seinen Kopf auf seine Schulter legt. Sein linker Arm hat sich leicht vom Oberkörper wegbewegt. Standbild drei, vier, fünf und sechs geben die Bewegung der Finger der rechten Hand des Koches beim Bestreuen des Fleisches mit Salz wieder, wobei der Koch merkwürdigerweise still steht, mit Ausnahme der Finger seiner rechten Hand, wobei sich mit fortschreitendem Salzen, seine Finger in den letzten beiden Aufnahmen öffnen, so dass das letzte Salz auf das Fleischstück fällt, womit die Bewegung endet. Der restliche Körper des Kochs bewegt sich beim Salzen des Fleisches kaum, sondern verbleibt größtenteils in der im zweiten Standbild beschriebenen Position
220AnmeldetagAT04.03.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET19.03.2019
730InhaberINHD ET VE ET ÜRÜNLERI GIDA PAZARLAMA TICARET ANONIM SIRKETI, Besiktas/Istanbul, TR
740VertreterVTRSILEX IP, 28020, Madrid, ES
511Klasse(n)KL25, 30, 43
531Bildklasse(n)WBK02.01.01, 02.01.11, 98.03
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED04.03.2027
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 25: Bekleidungsstücke, nämlich Hosen, Jacken, Überzieher, Mäntel, Röcke, Anzüge, Trikots, Westen, Hemden, Kleidereinlagen aus Leder (konfektioniert), T-Shirts, Sweatshirts, Damenkleider, Bermudashorts, Shorts, Pyjamas, Pullover, Jeans, Trainingsanzüge, Regenbekleidung, Strandbekleidung, Badeanzüge, Schwimmanzüge; Sportbekleidung (ausschließlich für die Verwendung beim Sport), Bekleidungsstücke für Babys, nämlich Hemden, Unterhosen, Mäntel, Kleider; Unterwäsche, nämlich Boxershorts, Büstenhalter, Slips, Unterhosen; Socken; Schuhwaren, nämlich Schuhe mit Ausnahme von orthopädischen Schuhen, Sandalen, wasserdichte Stiefel, Wanderstiefel, Stiefeletten, Sportschuhe, Hausschuhe; Schuhteile, nämlich Fersenstücke, Einlegesohlen für Schuhwaren, Schuhvorderblätter; Kopfbedeckungen, nämlich Mützen, Sportmützen, Hüte, Baskenmützen; Handschuhe (Bekleidungsstücke), Strümpfe, Gürtel (Bekleidungsstücke), Mieder, Sarongs, Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Kragen, Binder, Krawatten, Hüftgürtel.
Klasse(n) 30: Kaffee, Kakao, Kaffeeersatzmittel, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kakaogetränke, Kaffeegetränke; Schokoladegetränke; Nudeln, Makkaroni, Ravioli; Backwaren, nämlich Brot und Backwaren [fein], Kuchen und Pasteten mit Teigmantel, Krapfen, Muffins, Kuchen, Pizza, Sandwiches, Pudding, Fertigmischungen für Kuchen, Desserts, Nämlich, Desserts in Form von Backwaren, Schokoladendesserts, Desserts [Konditorwaren] und Desserts aus Mehl; Honig, Gelee royale für die menschliche Ernährung, Propolis für Speisezwecke; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle, Vanillearoma, Soßen, Tomatensoße, Gewürze; Hefe, Backpulver; Mehle für Nahrungszwecke, Grieß, Stärke für Nahrungszwecke; Kristallzucker, Würfelzucker, Puderzucker; Tee, Eistees; Süßwaren, Schokolade, Kandiszucker, Kekse, Schokoladenknusperwaffeln, Kräcker [Gebäck]; Kaugummi; Kühleis, Eiscreme, Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Salz; Verarbeitetes Getreide und Getreideprodukte; Snacks aus Getreide, nämlich Cornflakes und Haferflocken; Reis; Melasse.
Klasse(n) 43: Dienstleistungen zur Getränkeversorgung; Vermietung von Speiseservierausrüstungen zur Verwendung für Dienstleistungen zur Bereitstellung von Speisen und Getränken; Vermittlung von Gästeunterkünften, nämlich Hotels, Motels, Feriencamps, Pensionen, Vermietung von Zelten, Betrieb von Jugendherbergen, Reservierung von Zimmern; Zimmerreservierung, Vermietung von Räumen für Bankette und gesellschaftliche und festliche Anlässe, nämlich Hochzeitsfeiern, Konferenzen und Tagungen; Bereitstellung von Tagespflegezentren; Betrieb von Tagesstätten für Haustiere, Tier- und Haustierpensionen.

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Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2018/234
Tag der Veröffentlichung: 10.12.2018
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2019/055
Tag der Veröffentlichung: 20.03.2019
Teil: B.1






Beschwerde





Beschwerde: R2661/2017-5
Beschwerdedatum: 18.12.2017
Sprache des Beschwerdeverfahrens: en
Beschwerdeführer: 815801, TR, Legal Entity, TR,
Vertreter: SILEX IP, 28020, Madrid, ES
Beschwerdestatus 18.12.2017: Erfassung der Beschwerde
Beschwerdestatus 15.02.2018: Beschwerde Formerfordernisse
Beschwerdestatus 02.03.2018: Beschwerde in Bearbeitung durch Kammer
Beschwerdestatus 05.07.2018: Entscheidung Benachrichtigung der Parteien
Beschwerdestatus 07.11.2018: Beschwerde abgeschlossen
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.03.2017
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.03.2017; 04.04.2017; 06.04.2017; 22.06.2017; 26.07.2017; 10.09.2017; 13.10.2017; 17.10.2017; 20.12.2017; 28.02.2018; 22.10.2018; 08.11.2018; 27.11.2018; 01.12.2018; 09.12.2018; 20.12.2018; 18.01.2019; 26.03.2019; 17.12.2020; 14.03.2021; 20.04.2023; 05.06.2023