Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 016130585 (Marke eingetragen, Stand am: 29. März 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
016130585
540MarkendarstellungMDamazon go
Wortlaut der MarkeMDamazon go
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.12.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET06.04.2017
730InhaberINHAmazon Technologies, Inc., 98109, Seattle, US
740VertreterVTRMorgan, Lewis & Bockius LLP, 1040, Brussels, BE
511Klasse(n)KL09, 35, 38, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK24.15.01, 24.15.13
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED05.12.2026
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Software; Tragbare und elektronische Taschengeräte zum Übertragen, Speichern, Bearbeiten, Aufzeichnen und Überprüfen von Texten, Abbildungen, Audio, Videos und Daten, einschließlich über weltweite Computernetze, drahtlose Netze und elektronische Kommunikationsnetze, sowie elektronische und mechanische Teile und Bestandteile dafür; Tablet-Computer, E-Book-Lesegeräte, Audio- und Videoabspielgeräte, elektronische Planungshilfen, persönliche digitale Assistenten (PDAs) und GPS-Geräte sowie elektronische und mechanische Teile und Bestandteile dafür; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Monitore, Anzeigevorrichtungen, Drähte, Kabel, Modems, Drucker, Plattenlaufwerke, Adapter, Adapterkarten, Kabelverbinder, Steckverbinder, Leistungsstecker, Docking-Stationen und Treiber; Batterieladegeräte; Batteriesätze; Speicherkarten,Speicherkartenleser; Lautsprecher, Mikrofone, und Kopfhörer; Etuis, Hüllen und Ständer für Computer; Etuis, Hüllen und Ständer für elektronische tragbare und Taschengeräte zum Übertragen, Speichern, Bearbeiten, Aufzeichnen und Überprüfen von Text, Bildern, Audioinhalten, Videos und Daten, einschließlich über weltweite Computernetze; Etuis, Hüllen und Ständer für Tablet-Computer, Lesegeräte für elektronische Bücher, Audio- und Videoplayer, elektronische persönliche Terminplaner, persönliche digitale Assistenten (PDA) und Geräte für globale Ortungssysteme sowie Geräte für die Anzeige von elektronisch veröffentlichten Materialien, nämlich Büchern, Journalen, Zeitungen, Zeitschriften, Multimediapräsentationen; Fernbedienungen für elektronische tragbare und Taschengeräte und Computer; Elektronische Endgeräte für die Verarbeitung von Kreditkartenzahlungen; Geräte zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen; Elektronische Zahlungsterminals; Stromadapter; USB-Kabel; Elektronische Dockingstationen; Batterieladegeräte; Elektrische Verbindungselemente, Drähte, Kabel und Adapter; Drahtlose Fernbedienungen für tragbare elektronische Geräte und Computer; Kopfhörer und Ohrhörer; Datensynchronisierungsprogramme und Tool-Programme zur Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computersoftware zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Elektronische Veröffentlichungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen für Kleinunternehmer und Käufer; Herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Inhalte, Informationen und Kommentare; Herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Zeitungen, Journale und andere Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Belletristik, Sachbüchern, Comics und Drehbüchern über Computer- und Kommunikationsnetze; Bereitstellung herunterladbarer Filme und Spielfilme mit belletristischen Erzählungen und Sachgeschichten über Computer- und Kommunikationsnetze; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung von Büchern, Kurzgeschichten, Szenenbüchern, Drehbüchern, Comics, Audio- und Videodateien; Computersoftware zur Erfassung, Bearbeitung, Organisation, Modifizierung, Kennzeichnung, Übertragung, Speicherung und gemeinsamen Nutzung von Daten und Informationen; Herunterladbare Hörbücher und digitale Audiodateien; Software für die Bereiche Text-, Bild- und Tonübertragung und -anzeige; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Schrifterkennungssoftware; Stimmerkennungssoftware; Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten; Computersoftware für Zugang zu, zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Elektronische Anzeigetafeln; Software für die Datensynchronisation; Anwendungsentwicklungssoftware; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Strichcodeleser; Ein Softwareprogramm, nämlich interaktive Softwareentwicklungstools und Laufzeitumgebungen zur Erstellung und Entwicklung von Softwareanwendungen für den Zugriff auf Daten und Systeme in den Bereichen Unternehmen, Geschäft, Freizeit, Kommunalverwaltung und Zentralregierung, zwischenstaatliche Organisationen, Bildung, Informationen, gemeinnützige Organisationen unter Verwendung von Internet- und anderen Netztechnologien; Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Ton und Bild oder Daten; Fernsehapparate und -instrumente; Interaktive elektronische Apparate in Form von Kameras, Videokameras, Fernsehgeräten, Mobiltelefonen, Tablet-Computern, Laptops, Computern, Geräten für globale Ortungssysteme, Lesegeräten für elektronische Bücher; Fernsteuerungen und -bedienungen für alle vorstehend genannten Waren; Reinigungsapparate für Magnet- oder optische Datenträger; Reinigungsapparate zur Verwendung mit Apparaten zur Aufzeichnung oder Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Stromversorgungsgeräte; Elektrische Transformatoren; Batterieladegeräte; Batterien; Gehäuse und Schränke zur Aufbewahrung von Magnet- oder optischen Datenträgern; Magnetdatenträger, optische Datenträger, Schallplatten; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Kinofilme; Belichtete fotografische Filme oder Diapositive; Gespeicherte Computersoftware; Gespeicherte Software zur Verwendung mit interaktiven elektronischen Apparaten, Spielapparaten oder Vergnügungsapparaten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Software, Computersoftware, Softwareprodukte, Software-Betriebssysteme und Computerprogramme, ausgenommen ein interaktives Softwareentwicklungstool und eine Laufzeitumgebung zur Erstellung und Entwicklung von Softwareanwendungen für die Bereitstellung des Zugangs zu Daten von Unternehmen, Freizeiteinrichtungen, lokalen und zentralen staatlichen Einrichtungen, zwischenstaatlichen Organisationen, Bildungseinrichtungen, Informationsdiensten, gemeinnützigen Organisationen und Systemen, die das Internet oder andere Netztechnologien nutzen; Computer, Computerhardware, Firmware, Computersoftware, Mikrorechner; Computerperipheriegeräte, Drucker, Terminals, Monitore, Bildschirmgeräte, Tastaturen; Datenspeichergeräte, magnetische und optische Platten sowie Laufwerke dafür, Bandlaufwerke; Apparate, Produkte, Programme und Software für Text-, Daten- und Bildverarbeitung, Erfassung, Verwaltung, Präsentation und Kontrolle von Informationen, Datenbanken, Datenbankverwaltung, computergestützte Konstruktion, Arbeitsorganisation, Telekommunikation, Datenkommunikation, Rundfunk-, Fernseh-, Netzwerkkommunikation und -verwaltung, Nachrichtenübermittlung, Verwaltung, Präsentation und Steuerung von Multimediaanwendungen; Netzkabel, Stromladegeräte; Batterieladegeräte für elektronische tragbare und Taschengeräte; Elektrisch, Audio und Drähte, Drucker und Verbinder; Behältnisse, Hüllen, Ständer, Skins, Lautsprecher, Zubehör, Monitore, Druckgeräte, Anzeigegeräte und Tastaturen für tragbare elektronische Geräte; Leere Computerplatten; Leere digitale Speichermedien; Leere elektronische Speichermedien; Leere Smartcards; Computerkabel; Rechner; Etuis für fotografische Apparate; Stative für Kameras; Computermaus; Router und Hubs für Computernetze; Computerzubehör, nämlich Computerleitungen für die externe Verkabelung von Computern in Form von FireWire-Kabeln, USB-Kabeln; USB-HUBs; Speicherkartenlesegeräte; Vorführgeräte, Nämlich, Tonprojektoren und -verstärker; DVD-Brenner; DVD-Laufwerke; Computerperipheriegeräte in Form von drahtlosen Karten; Mediaplayer; Komponenten und Zubehör für Medienabspielgeräte, nämlich Schutzabdeckungen und Taschen für tragbare Medienabspielgeräte, Ladegeräte, elektrische und Stromkabel; Videoelektronikbauteile und -zubehör, nämlich elektrische Kabel und Netzkabel sowie Ladegeräte; Digitale elektronische Bauteile und Zubehörteile, nämlich Futterale, Tragebehältnisse und als Skins bezeichnete maßgerechte Kunststofffolien zur Abdeckung und Herstellung einer kratzfesten Sperr- oder Schutzschicht speziell entworfen für Computer, digitale Audio- und Medienabspielgeräte, MP3-Abspielgeräte, Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten; Videoelektronik und dazugehörige Bauteile und Zubehörteile in Form von Leitungen, Adaptern, Ladegeräten für Akkumulatoren, Peripheriegeräten und Taststiften; USB-Kabel; Videokabel; Verlängerungskabel; Elektrokabel und Netzkabel; Konverter; Universal Serial Bus [USB]-Hardware; Computer- und Speichervorrichtungen, nämlich leere Flash-Laufwerke, USB-Laufwerke, digitale USB-Speicherkarten und Kartenleser; Bauteile und Zubehör für Drucker, Nämlich, Kabel; Elektronische Bücher; Computersoftware für den Zugang zu Spielfilmen, Fernsehsendungen, Videos und Musik; Über Computer- und Kommunikationsnetze bereitgestellte herunterladbare Audio-, Video- und audiovisuelle Inhalte mit Spielfilmen, Fernsehsendungen, Videos und Musik; Herunterladbare digitale Audiodateien mit Musik, Nachrichten, Sprache und gesprochenem Wort; Spielsoftware; Spielsoftware; Spielesoftware; Interaktive Spiele-Software; Interaktive Spielprogramme; Computeranwendungssoftware für mobile Geräte, Internet-Browser, Set-Top-Boxen, Lesegeräte für elektronische Datenträger und Tablet-Computer, nämlich Software für Videospiele und Softwareanwendungen von allgemeinem Interesse für Einkäufe, Produktvergleiche, Unterhaltung, Nachrichten, Aufgabenverwaltung, Personalmanagement, Musik und Videos; Entwicklungstools für Computersoftware; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Fernsprechapparate, Mobiltelefone, Bildtelefone, Kameras; Bildschirme für Fernsehempfänger; Fernsehgeräte [Fernsehempfänger] und Fernsehsender; Fernbedienungen für Fernsehempfänger [Fernsehgeräte]; Elektronische Notizblöcke; Magnetdatenträger; Rundfunkempfänger; Funksendegeräte; Videokameras; Computerhardware und Computersoftware; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme in Form von Programmen für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer und mobile digitale elektronische Geräte; Verwaltungssoftware zur Verwendung im Fernsprechwesen, Software für Mobiltelefone, Smartphones und Tablet-Computer; Software und Hardware für telefongestützten Informationsabruf; Software zur Umleitung von Nachrichten; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones und Tablet-Geräte mit Mobiltelefonfunktionen; Computeranwendungssoftware und eingebettete Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones und Tablet-Geräte, nämlich Software, die es ermöglicht, mit dem Mobiltelefon, Smartphone und Tablet-Gerät erstellte Fotos und Videos für die Zwecke sozialer Netze in sozialen Netzen zu teilen; Computerprogramme für den Zugriff auf, sowie das Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; Teile und Zubehör für Taschengeräte und mobile digitale elektronische Geräte; Teile und Zubehör für Mobiltelefone, Smartphones und Tablet-Computer in Form von Hüllen, Etuis, Etuis aus Leder oder Lederimitationen, Hüllen aus Stoff oder textilen Materialien, Batterien, wiederaufladbaren Batterien, Ladegeräten, Ladegeräten für elektrische Akkumulatoren, Datenkabeln, Stromkabeln, Kopfhörern, Stereokopfhörern, Ohrhörern, Stereolautsprechern, Lautsprechern, Heimlautsprechern, Kopfhörern für drahtlose Kommunikationsgeräte; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Mikrofone; Audiogeräte für das Auto; Anschluss- und Ladegeräte für tragbare digitale elektronische Geräte und Taschengeräte; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Herunterladbare Software für den Zugang zu und die Verwaltung von Computeranwendungen über ein weltweites Computernetz; Schrifterkennungssoftware; Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten; Fernsehdekoder.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Ajvar [konservierte Paprika)], Eiweiß [Albumin] für Speisezwecke, Albuminmilch, Alginaten für Speisezwecke, Mandeln, gemahlen, verarbeiteter Aloe Vera für die menschliche Ernährung, Sardellen, Apfelmus, Speck, Bohnen, konserviert, Blutwurst, Knochenöl für Speisezwecke, Bouillon, Fleischbrühekonzentraten, Butter, Buttercreme, Kaviar, Wurstwaren, Käse, Venusmuscheln [nicht lebend], Kakaobutter, Kokosbutter, Kokosnüssen, getrocknet, Kokosfett, Kokosöl; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Kompotten, Kondensmilch, Maisöl, Preiselbeersoße [Kompott], Krebsen, nicht lebend, Rahm [Molkereiprodukte], Kroketten, Krustentieren, nicht lebend, Dickmilch, Datteln, essbaren Vogelnestern, Speisefetten, Speiseölen, Eiern, Brotaufstrichen (fetthaltig), Fetten für die Herstellung von Speisefetten, Fischfilets, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Fischmousses, Fisch, nicht lebend, Fisch, konserviert, Fischkonserven; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Fischgerichten, kandierten Früchten, tiefgekühltem Obst, Fruchtsnacks, Fruchtchips, Fruchtgelees, Schalen von Früchten, Obst, konserviert, Früchten in Alkohol, Fruchtmark, Obstsalat, Obst [gekocht], Obstkonserven, Wild, nicht lebend, Gelatine, Essiggurken [Cornichons], Ingwerkonfitüre, Schinken, Heringen, Hummus [Kichererbsenpaste], Fischleim für Nahrungsmittel, Konfitüren, Gallerten für Speisezwecke, Kefir [Milchgetränk], Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Kumys [Milchgetränk], Schweineschmalz, Lezithin für Speisezwecke, Linsen [Gemüse, konserviert], Leinsamenöl für Speisezwecke, Leber, Leberpastete, Hummer, nicht lebend, fettarmen Kartoffelchips, Margarine, Marmeladen, Fleisch, Fleischextrakten, Fleischgallerten, Fleisch, konserviert, Fleischkonserven, Milch, Milchgetränken, mit überwiegendem Milchanteil, Milchfermenten für Speisezwecke, Milchprodukten, Milchshakes und Pilzen, konserviert; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Muscheln, nicht lebend, alkoholfreien Eiercocktails, Nüssen, verarbeitet, Olivenöl für Speisezwecke, Oliven, konserviert, Zwiebeln, konserviert, Austern, nicht lebend, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke, Erdnussbutter, Erdnüssen, verarbeitet, Erbsen, konserviert, Pektin für Speisezwecke, Piccalilli, Pickles, Pollen, für Nahrungszwecke zubereitet, Schweinefleisch, Pommes Frites, Kartoffelflocken, Kartoffelpuffer, Geflügel, nicht lebend, Eipulver und Garnelen [nicht lebend]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppenpräparaten, konserviertem Knoblauch, Fischrogen [verarbeitet], Samenkörnern [verarbeitet]n, Sonnenblumenkernen [verarbeitet], Prostokwascha [Sauermilch], Rosinen, Rapsöl für Speisezwecke, Lab, Rjaschenka [fermentierte, im Ofen erhitzte Milch], Lachs, Fisch, gesalzen (Pökelfisch), Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch), Sardinen, Sauerkraut, Würsten, Würstchen in Ausbackteig, Seegurken, nicht lebend, Algenextrakten für Nahrungszwecke, Sesamöl, Schalentieren und Weichtieren für Speisezwecke [nicht lebend] und Shrimps [nicht lebend]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke, Smetana [Sauerrahm], Schneckeneiern für Nahrungszwecke, Suppen, Sojabohnen [konserviert] für Nahrungszwecke, Sojamilch [Milchersatz], Langusten nicht lebend, Speisetalg, Sonnenblumenöl für Speisen, Tahini [Sesamsamenpaste], geröstetem Seetang, Tofu, Tomatensaft für die Speisezubereitung, Tomatenpüree, Kaldaunen [Kutteln], Trüffeln, konserviert, Thunfisch, Pflanzensäften für die Speisezubereitung, Gemüsemousses, Gemüsesalaten; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Julienne [Suppe], Gemüse [gekocht], Gemüse [getrocknet], Gemüse [konserviert], Gemüsekonserven [Dosen], Molke, Schlagsahne, Eiweiß, Joghurt, Eigelb, Schwarzkümmel, Mandelkonfekt, Marzipanrohmasse, Anis [Körner], Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Kaffee-Ersatzmitteln, Backpulver, Speisenatron [Natriumbicarbonat], Gerstenmehl, Bohnenmehl, Bienenleim, Bieressig und Bindemittel für Speiseeis; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Brot, Semmeln [Brötchen], Paniermehl, Brioches (Gebäck), Kuchenglasur [Zuckerguss], Kuchenmischungen [pulverförmig], Kuchen, Bonbons, Kapern, Karamellen [Bonbons], Selleriesalz, Getreideriegel, Getreidesnacks, Getreidepräparate, Cheeseburger [Sandwichs], Kaugummi, Zichorie [Kaffeeersatzmittel], Chips [Getreideprodukte], Schokolade, Schokoladegetränken, Milchschokolade (Getränk), Schokoladenmousses, Chow-chow [Würzmittel], Chutneys [Gewürzmischungen], Zimt [Gewürz]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Gewürznelken, Kakao, Kakaogetränken, Milchkakao, Kaffee, Kaffeegetränken, Milchkaffee, Kaffeearomen, Gewürzmischungen, Konditorwaren, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Keksen, Kochsalz, Cornflakes, Maismehl, Mais [gemahlen], Mais [geröstet], Couscous [Grieß], Crackern, Weinsteinrahm für Speisezwecke, Gerstenschrot, Hafer [gequetscht]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Curry [Gewürz], Custard [Vanillesoße] Dessertmousses [Süßwaren], Teig, Salatsoßen, Speiseeis, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle, Mehlspeisen, Teigfermenten, Aromastoffen, ausgenommen ätherische Öle, Aromastoffen, ausgenommen ätherische Öle, für Getränke, Aromastoffen, ausgenommen ätherische Öle, für Kuchen, Mühlenprodukten, Fondants [Konfekt] und Joghurteis [Speiseeis]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Fruchtsoßen, Fruchtgelees [Süßwaren], Küchenkräutern, konserviert [Gewürzmischungen], Ingwer [Gewürz], Pfefferkuchen, Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke, Glutenzusätzen für Speisezwecke, zu Nahrungsmitteln verarbeitetem Gluten, Melassesirup, Grütze für Nahrungszwecke, Haferschleim, auf Milchbasis, für Nahrungszwecke, Halwah, Mitteln zum Glasieren von Schinken, proteinreichen Getreideriegeln, gemahlenem Mais [zum Kochen], Maisgrütze, Honig, Gerste, geschält, Haferkernen [geschälter Hafer] und Speiseeis; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Kühleis, Roheis [natürlich oder künstlich gefroren], Eistee, Kräutertees, nicht medizinische, Ketchup [Soße], Sauerteig, Leinsamen für die menschliche Ernährung, Lakritze [Süßwaren], Pastillen [Süßwaren], Makkaroni, Makronen [Gebäck], Malzbiskuits, Malzextrakten für Nahrungszwecke, Malz für den menschlichen Verzehr, Maltose, Marinaden, Marzipan, Mayonnaise, Mehl, Fleischsaft, Fleischpasteten, Fleischbeizmittel, für Haushaltszwecke und Pfefferminz für Konfekt; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Melasse, Müsli, Senf, Senfmehl, natürlichen Süßstoffen, Fertiggerichten auf Nudelbasis, Nudeln, Muskatnüssen, Nahrungsmitteln auf der Grundlage von Hafer, Haferflocken, Hafergrütze, Palmzucker, Pfannkuchen, Teigwaren, Pastasoßen, Pasteten, feinen Backwaren, Kuchen, Erdnusskonfekt, Pfeffer, Pfefferminzbonbons, Piment [Gewürz], Pesto [Soße], Butterkeksen, Petits Fours [Gebäck], Pasteten, Pizzas, Puffmais, Kartoffelmehl für Speisezwecke, Speiseeispulver, Pralinen; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Sahnestandmitteln, Puddings, Quiches, Ravioli, Relish [Würzmittel], Reis, Reissnacks, Reiskuchen, Gelée royale, Zwieback, Safran [Gewürz], Sago, Konservierungssalz für Lebensmittel, Sandwiches, Soßen [Würzmittel], Wurstbindemitteln, Meerwasser [für die Küche], Würzmitteln, Algen [Würzstoff], Grieß, Sorbets [Speiseeis], Sojabohnenpaste [Würzmittel], Sojamehl, Sojasoße, Spaghetti, Gewürzen und Frühlingsrollen; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Sternanis, Stärke für Nahrungszwecke, Lakritzenstangen [Süßwaren], Zucker, Sushi, Süßigkeiten, Taboulé, Tacos, Tapioka, Tapiokamehl für Nahrungszwecke, Torten, Tee, Teegetränken, Bindemitteln für Kochzwecke, Tomatensoße, Tortillas, Kurkuma für Nahrungszwecke, Brot [ungesäuert], Rohkaffee, Vanille [Gewürz] und Vanillin [Vanille-Ersatzstoff]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Kaffee-Ersatzstoffen auf pflanzlicher Grundlage, Fadennudeln, Essig, Waffeln, Auszugsmehl, Weizenkeimen für die menschliche Ernährung, Hefe, Algen für die menschliche oder tierische Ernährung, Algarobilla [Tierfutter], Mandeln [Obst], Aloe-Vera-Pflanzen, Mastfutter für Tiere, Futtermitteln, aromatisiertem Sand für Haustiere [Streu], Zuckerrohr-Bagasse [im Rohzustand], Gerste, Bohnen, dicke [frisch], Rüben, Beeren, frischem Obst; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Getränken für Haustiere, Vogelfutter, Kleie, Kleiebrei [Tierfutter], Tierzuchterzeugnissen, Blumenzwiebeln, Sträuchern, Getreidekörnern [nicht verarbeitet], Maronen, frisch, Zichorienwurzeln, Endivien [frisch], Weihnachtsbäumen, Zitrusfrüchten, Kakaobohnen [roh], Kokosschalen, Kokosnüssen, Kolanüssen, Kopra, Krebsen [lebend], Krustentieren [lebend], Gurken, frisch, Sepiaschalen für Vögel, Hundekuchen, Treber [Trester], Kauknochen für Tiere [essbar], Bruteiern; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Fisch [lebend], Fischmehl als Tierfutter, Flachsmehl [Futter], Trockenblumen für Dekorationszwecke, natürlichen Blumen, Futter, Obst [frisch], Küchenkräutern [frisch], Getreidekörnern, Futterkörnern, Trauben [frisch], Grütze für Geflügel, Heu, Haselnüssen, Hopfenzapfen, Hopfen, Wacholderbeeren, frischem Porree, frischen Zitronen, Linsen [Frischgemüse], frischem Grünen Salat, Futterkalk und Leinsamen als Tierfutter; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Leinsamenmehl als Tierfutter, Hummer [lebend], Johannisbrot, Mais, Maisölkuchen, Malz für Brauereien und Brennereien, Treber [Fruchtrückstände], Kürbissen, Geflügelmastfutter, Futtermehlen, Menagerietieren, Pilzmyzelien [Vermehrungsmaterial], Pilzen [frisch], Muscheln [Schalentiere], lebend, Brennnesseln, Nüssen [Obst], Hafer, Ölkuchen, Oliven [frisch], Zwiebeln [Frischgemüse], Orangen, Austern [lebend], Palmen und Palmblättern; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Erdnussölkuchen für Tiere, Erdnussmehl für Tiere, Erdnüssen [frisch], Erbsen [frisch], Paprika [Pflanzen], Haustierfutter, Tannenzapfen, Samenkörnern, Pflanzen, Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke, Pollen [Rohstoff], Kartoffeln [frisch], Geflügel [lebend], Nebenprodukten der Getreideverarbeitung für Viehfutter, Rhabarber, Reismehl [Futtermittel], Reis, unbehandelt, Wurzeln für Nahrungszwecke, Rosenstöcken, Kork [roh], Roggen, Seegurken [lebend] und Keimen [Pflanzen]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Pflanzen [Setzlinge], Sesam, Schalentieren und Weichtieren [lebend], Spinat [frisch], Langusten [lebend], Zuckerrohr, Trüffeln [frisch], Gemüse [frisch], Rebstöcken, Weizen, Weizenkeimen als Tierfutter, Kränzen aus natürlichen Blumen, Hefen als Tierfutter, kohlensäurehaltigen Wässern, Aloe Vera-Getränken, alkoholfrei, Aperitifs, alkoholfrei, Bier, Bierwürze, Apfelsaft [Süßmost] Apfelsüßmost, Cocktails, alkoholfrei, Essenzen für die Zubereitung von Getränken und Hopfenextrakten für die Bierherstellung; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Fruchtsäften, Fruchtnektaren, alkoholfrei, Ingwerbier, Traubenmost [unvergoren], isotonischen Getränken, Kwass [alkoholfreies Getränk], Limonaden, Lithiumwässern, Malzbier, Malzwürze, Mandelmilch [Getränk], Mineralwässern [Getränke], Most [unvergoren], alkoholfreien Getränken, alkoholfreien Fruchtextrakten, alkoholfreien Fruchtgetränken, alkoholfreien Honiggetränken, Mandelmilch [Sirup] und Brausetabletten für Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Erdnussmilch [alkoholfrei], Brausepulver für Getränke, Erzeugnissen zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Präparaten für die Zubereitung von Getränken, Präparaten für die Zubereitung von Likören, Erzeugnissen für die Herstellung von Mineralwässern, Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk], Selterswasser, Smoothies, Sodawasser, Sorbets [Getränke], Sirupen für Getränke, Limonadensirupen, Tafelwässern, Tomatensaft [Getränke] und Gemüsesäfte [Getränke]; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Wässern [Getränke], Molkegetränken, alkoholischen Getränken (ausgenommen Biere), alkoholischen Fruchtgetränken, alkoholischen Getränken, ausgenommen Bier, alkoholischen Essenzen, alkoholischen Extrakten, Anislikör, Anislikör [Anisette], Aperitifs, Arrak, Magenbittern [Liköre], Schnaps, Apfelwein, Cocktails, Curacao, Verdauungslikör, -schnaps, destillierten Getränken, alkoholhaltigen Fruchtextrakten und Wacholderbranntwein; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Met, Kirschwasser, Likören, Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk], Pfefferminzlikören, Birnenmost, Tresterwein, alkoholischen Mischgetränken, ausgenommen Biermischgetränke, Reisalkohol, Rum, Sake, Spirituosen, Wodka, Whisky, Wein; Führung eines Einzelhandelsgeschäfts und/oder eines Supermarkts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf frische Nahrungsmittel und Fertignahrung, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsmittel, Bedarfsartikel für die Schönheitspflege, persönliche Pflegeprodukte, Artikel für Haustiere, Futter für Haustiere, Tücher, Toilettenpapier, Windeln; Kundentreue- und Prämienprogramme für Käufer; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern auf dem Gebiet der Produktinformationen für Verbraucher; Webcasting; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien sowie Dateien mit Multimediainhalten über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Audioausstrahlung von Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen; Drahtlose Breitbandkommunikationsdienste; Textbasierte und numerische drahtlose digitale Nachrichtenübertragung; Kommunikation über drahtlose Geräte zum Lesen von elektronischen Büchern; Bereitstellung des Zugangs zu einer interaktiven Datenbank zur Übertragung von Mitteilungen zwischen Computernutzern und Abonnenten in Bezug auf Musik, Bücher, Spielfilme, Filme, Fernsehprogramme, Spiele, Spielwaren, Sportwaren, elektronische Geräte, Multimedia-Vorführungen, Videos und DVDs sowie andere Haushalts- und Konsumgüter, Produktrezensionen und Kaufinformation im Internet; Elektronische Übermittlung von Informationen und Daten; Audioausstrahlung und -übertragung von Bildungs- und Unterhaltungsdigitalmedien; Kommunikationsdienstleistungen in Bezug auf das Übertragen, Zwischenspeichern von, den Zugriff auf, das Empfangen, Herunterladen, Streamen, Ausstrahlen, gemeinsame Nutzen, Darstellen, Formatieren, Spiegeln und Übertragen von Texte/n, Bilder/n, Audio, Video und Daten über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze und das Internet; Bereitstellung eines Internet-Forums, von Online-Gesprächsforen und Online-Gemeinschaften für die Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Ermöglichung des Zugangs zu Online-Verzeichnissen, -Datenbanken, Websites und Blogs zum Tagesgeschehen sowie Online-Referenzmaterialien; Ermöglichung des Zugangs zu Zusatzgeräten oder elektronischen Geräten in Form der Bereitstellung von Telekommunikationskonnektivität zur Übertragung von Bildern, Nachrichten, Audio, Video, audiovisuellen und Multimediainhalten zwischen E-Readern, Mobiltelefonen, Smartphones, tragbaren elektronischen Geräten, tragbaren digitalen Geräten, Tablett-Computern oder Computern; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über das Internet oder ein anderes Computer- oder Kommunikationsnetz; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen, Internetforen, Online-Gemeinschaften zum Übertragen von Fotos, Videos, Text, Daten, Bildern und anderen elektronischen Arbeiten; Übertragung von Podcasts; Übertragung von Webcasts; Bereitstellung eines Online-Netzes, das Benutzern den Zugang und die gemeinsame Nutzung von Inhalten, Text, visuellen Werken, Tonwerken, audiovisuellen Werken, Daten, Dateien, Dokumenten und elektronischen Werken ermöglicht; Bereitstellung von Online-Netzdienstleistungen, die Benutzern die gemeinsame Nutzung von Inhalten, Fotos, Videos, Text, Daten, Bildern und anderen elektronischen Werken in Bezug auf Unterhaltung einschließlich Spielfilme, Fernsehen, audiovisuelle Werke, Musik, Audiowerke, Bücher, Theater, literarische Werke, Sportveranstaltungen, Erholungsaktivitäten, Freizeitaktivitäten, Turniere, Kunst, Tanz, Musicals und Ausstellungen ermöglichen; Bereitstellung von Online-Netzdienstleistungen, die Benutzern die gemeinsame Nutzung von Inhalten, Fotos, Videos, Text, Daten, Bildern und anderen elektronischen Werken in Bezug auf Unterhaltung einschließlich Sportlehrgänge, Klubs, Rundfunk, Comedy, Wettbewerbe, Videowerke, Spiele, Glücksspiele, Festivals, Museen, Parks, kulturelle Veranstaltungen, Konzerte, Verlagstätigkeiten, Animation, aktuelle Ereignisse, Mode, Multimediapräsentationen, Geschichte, Sprache, Geisteswissenschaften, Mathematik, Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Hobbys, Kultur, Sport, Kunst, Psychologie und Philosophie ermöglichen; Bereitstellung einer Website, die Computernutzern das Übertragen, Zwischenspeichern, Empfangen, Herunterladen, Streamen, Ausstrahlen, Darstellen, Formatieren, Senden und gemeinsame Nutzen von Inhalten, Text, visuellen Werken, Tonwerken, audiovisuellen Werken, literarischen Werken, Daten, Dateien, Dokumenten und elektronischen Werken ermöglicht; Bereitstellung einer Website, die Computernutzern das Übertragen, Zwischenspeichern, Empfangen, Herunterladen, Streamen, Ausstrahlen, Darstellen, Formatieren, Senden und gemeinsame Nutzen von Fotos, Videos, Text, Daten, Bildern und anderen elektronischen Werken ermöglicht; Bereitstellung von Online-Portalen zur Unterhaltung auf den Gebieten Spielfilme, Fernsehen, audiovisuelle Werke, Musik, Audiowerke, Bücher, Theater, literarische Werke, Sportveranstaltungen, Erholungsaktivitäten, Freizeitaktivitäten, Turniere, Kunst, Tanz, Musicals, Ausstellungen, Sportunterricht, Clubs, Rundfunk, Comedy, Wettkämpfe, Videoarbeiten, Spiele, Glücksspiele, Festivals, Museen, Parks, kulturelle Veranstaltungen, Konzerte, Veröffentlichungen, Animation, aktuelle Ereignisse, Modenschauen und Multimediapräsentationen; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von elektronischen Online-Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern in Bezug auf Unterhaltung; Bereitstellung interaktiver Chatrooms zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern und Abonnenten in Bezug auf eine breite Themenpalette; Elektronische Übertragung von Bewertungen und Informationen in Bezug auf Unterhaltung über Computer- und Kommunikationsnetze; Bereitstellung der elektronischen Kommunikation von Blogs; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen; Online-Bereitstellung von Kommunikationsforen im Bereich elektronische Spiele; Bereitstellug von Video-On-Demand-Übertragung von Computerspielen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugangszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung von Verzeichnissen von Telefonnummern, Geschäftsadressen, E-Mail-Adressen, Website-Adressen, Adressen und Telefonnummern von Personen, Orten und Organisationen; Bereitstellung einer interaktiven elektronischen Online-Mailbox auf den Gebieten Herausgabe von Comic-Heften, Unterhaltung und Unterhaltungsindustrie; Informationszugang und Datenfernverwaltung für die drahtlose Bereitstellung von Inhalten auf Taschencomputern, Laptops und mobilen elektronischen Geräten; Übertragung von elektronischen Gutscheinen über mobile Geräte und das Internet; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe elektronischer Medien in Form von Computern, Kabeln, Funk, Fernschreibern, Telebriefen, Telefonen, Mobiltelefonen, E-Mails, Mikrowellen, Laserstrahlen, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Kommunikationsmedien; Elektronische Übertragung von Sprache, Daten und Bildern über ein weltweites Kommunikationsnetz.
Klasse(n) 43: Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen.
Klasse(n) 45: Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Bereitstellung von Information in Bezug auf und in Form von Dienstleistungen auf dem Gebiet der sozialen Vernetzung; Online-Dienste auf dem Gebiet sozialer Netze für Menschen mit dem gemeinsamen Wunsch, andere Menschen mit ähnlichen Interessen kennen zu lernen; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online recherchierbaren Datenbanken auf dem Gebiet von sozialen Netzen; Verwaltung von Urheberrechten; Babysitting; Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; Domainnamen (Registrierung von -) [Juristische Dienst­leistung]; Nachforschungen über Personen; Rückgabe von Fundsachen; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken; Lizenzieren von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Nächtlicher Wachdienst; Organisation und Durchführung von religiösen Zusammenkünften; Überwachung von Einbruchsalarmen; Haushüten; Rückgabe von Fundsachen; Nachforschungen nach vermissten Personen; Verleih von Abendkleidung und Bekleidung; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Öffnen von Türschlössern; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Überwachung von Einbruchsalarmen; Nachforschungen über Personen; Internetbasierte Dienste für das Herstellen sozialer Kontakte, Einführung und Vermittlung von Bekanntschaften; Bereitstellung von Kontakten und Möglichkeiten des Kennenlernens zur Schaffung und Entwicklung von tragfähigen persönlichen Beziehungen für Menschen mit dem gleichen Wunsch, andere Menschen mit ähnlichen Interessen kennen zu lernen; Über das Internet oder andere Computer- oder Kommunikationsnetze bereitgestellte Dienstleistungen in Bezug auf die Vorstellung von Personen, persönliche Beziehungen und die Mitwirkung in sozialen Netzen; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Nämlich, Ermöglichung des Kennenlernens von oder des Interagierens mit einzelnen Personen; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Soziale Online-Netze auf dem Gebiet der Unterhaltung; Über eine Website und Kommunikationsnetze bereitgestellte Dienstleitungen sozialer Netze auf dem Gebiet der Unterhaltung; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online recherchierbaren Datenbanken auf dem Gebiet von sozialen Netzen; Bereitstellung einer Website für soziale Netze für Unterhaltungszwecke; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online recherchierbaren Datenbanken auf dem Gebiet von sozialen Netzen; Bereitstellung einer Website für soziale Netze für Unterhaltungszwecke; Bereitstellung von durchsuchbaren Datenbanken auf dem Gebiet sozialer Netze; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Über das Internet oder andere Computer- oder Kommunikationsnetze bereitgestellte Dienstleistungen in Bezug auf die Vorstellung von Personen, persönliche Beziehungen und die Mitwirkung in sozialen Netzen; Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte, Nämlich, Ermöglichung des Kennenlernens von oder des Interagierens mit einzelnen Personen; Online-Dienste auf dem Gebiet sozialer Netze für Menschen mit dem gemeinsamen Wunsch, andere Menschen mit ähnlichen Interessen kennen zu lernen; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online recherchierbaren Datenbanken auf dem Gebiet von sozialen Netzen; Bereitstellung einer Website für soziale Netze für Unterhaltungszwecke; Bereitstellung von durchsuchbaren Datenbanken auf dem Gebiet sozialer Netze; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Bereitstellung einer Website zum Herstellen sozialer Kontakte; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich soziale Netze; Bereitstellung von Informationen im Bereich soziale Netze; Bereitstellung von Informationen im Bereich der Genealogie.

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Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2016/246
Tag der Veröffentlichung: 28.12.2016
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2017/069
Tag der Veröffentlichung: 10.04.2017
Teil: B.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/130
Tag der Veröffentlichung: 13.07.2020
Teil: C.2.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/002
Tag der Veröffentlichung: 05.01.2021
Teil: C.2.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/003
Tag der Veröffentlichung: 07.01.2021
Teil: C.2.2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT06.12.2016
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)06.12.2016; 07.12.2016; 26.12.2016; 29.12.2016; 07.04.2017; 14.04.2017; 05.09.2017; 06.09.2018; 17.10.2018; 15.07.2020; 15.07.2020; 22.08.2020; 29.08.2020; 17.12.2020; 15.01.2021; 14.03.2021