Master data| INID | Criterion | Field | Content |
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| Data file | DB | EM |
| 111/210 | Trade mark No. | RN/
AKZ | 015162647 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| Trade mark name | MD | PoKéMoN GO |
| Acquired distinctiveness | | No |
| 270 | Application language | | English |
| 270 | Second language | | German |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| 550 | Type of European Union trade mark | EUIPOMF | Figurative mark |
| 591 | Designation of colours | FA | Schwarz; Weiß; Rot; Gelb; Dunkelblau; Mittelblau; Hellblau; Hellgrau. |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application Date | AT | Mar 1, 2016 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Jul 19, 2016 |
| 730 | Proprietor | INH | Nintendo Co., Ltd., 601-8501, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP |
| 740 | Representative | VTR | GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB, 80802, München, DE |
| 511 | Class(es) | KL | 09, 28, 41 |
320
310
330
340
| Convention priority | PRD
PRN
PRC
| Priority date: Sep 8, 2015
File number of the foreign application: 2015086693
State: JP
Legal status: Claimed
Priority partial indicator: No
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| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 26.01.04, 27.01.13 |
| File status of European Union trade mark | EUIPOAST | Registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | Mar 1, 2026 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Programme für Heimvideospielapparate; Spielprogramme für Heimvideospielgeräte; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Heimvideospielgeräte; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Spielprogramme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speicherkarten, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; Spielprogramme für Videospielautomaten in Spielhallen; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Spielhallenvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Heimvideospielapparate; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Videospielautomaten in Spielhallen; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Computer; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Mobiltelefone; Computer; Computerprogramme; Computerspielprogramme; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten mit darauf gespeicherten Programmen für Computer; Speichermedien mit gespeicherten Programmen für Computer; Programme für Mobiltelefone; Spielprogramme für Mobiltelefone; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten mit darauf gespeicherten Programmen für Mobiltelefone; Speichermedien mit darauf gespeicherten Programmen für Mobiltelefone; Computermäuse; Mauspads [Mausmatten]; Computertastaturen; Drucker für Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Monitore (Computer-Hardware); Scanner [Datenverarbeitung]; Elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Elektronische Terminkalender; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Funktelefone; Riemen für Mobiltelefone; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Bespielte CDs; Schallplatten; Musikdateien zum Herunterladen; Kinematografische Filme [belichtet]; Belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; Bilddateien zum Herunterladen; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare Karten; Ladegeräte für Heimvideospielgeräte; Ladegeräte für Mobiltelefone; Ladegeräte für Computer; Tragbare Ladegeräte; Ladegeräte; Akkumulatoren für Heimvideospielgeräte; Batterien für Mobiltelefone; Computerbatterien; Tragbare Batterien; Akkumulatoren für Mobiltelefone; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Sonnenbatterien; Batterien.
Class(es) 28: Heimvideospielgeräte; Steuerelemente und Joysticks für Videospielgeräte; Teile und Zubehör für Heimvideospiele; Videospielgeräte für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielautomaten für Spielhallen; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Spielzeug; Puppen [Spielwaren]; Go-Spiele; Japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Japanische Spielkarten (Utagaruta); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; Japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Chinesisches Damespiel; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Kartenspiele; Japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-Jong; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Vergnügungsautomaten und -geräte zur Verwendung in Vergnügungsparks; Sportgeräte.
Class(es) 41: Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege mittels Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeigen (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege mittels Videospielautomaten für Spielhallen (nicht herunterladbar); Bereitstellung und Bildern über Kommunikationswege mittels Heimvideospielgeräten (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Mobiltelefone, nicht herunterladbar; Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Spielfilmen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Spielfilmen über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation, Nicht herunterladbare; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik und Ton über Kommunikationswege mittels Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik Ton über Kommunikationswege mittels Heimvideospielgeräten; Bereitstellung von Musik und Ton über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik und Klängen über Kommunikationswege; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Organisation, Leitung oder Vorbereitung von Kartenspielveranstaltungen; Vermietung von Einrichtungen zu Unterhaltungszwecken; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen für Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien mit Spielprogrammen für Mobiltelefone; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von elektronischen Publikationen über Kommunikation; Bereitstellung von elektronischen Publikationen.
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450
| Publication |
BWT
| Bulletin no.: 2016/066
Publication date: Apr 11, 2016
Part: A.1
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450
| Publication |
VT
| Bulletin no.: 2016/135
Publication date: Jul 21, 2016
Part: B.1
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| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Mar 2, 2016 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Mar 9, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)- Mar 9, 2024; Apr 21, 2023; Apr 20, 2023; Feb 23, 2023; Feb 15, 2023; Nov 30, 2022; Nov 29, 2022; Mar 13, 2021; Oct 11, 2017; Sep 9, 2017; Jul 22, 2016; Jul 20, 2016; Jun 24, 2016; May 14, 2016; Mar 9, 2016; Mar 8, 2016; Mar 4, 2016
- Historical data not available for this/these date(s)
- Mar 2, 2016
- Date of the first transfer into DPMAregister
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