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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 015162647 (Marke eingetragen, Stand am: 27. November 2021)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
015162647
540MarkendarstellungMDPoKéMoN GO
Wortlaut der MarkeMDPoKéMoN GO
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFASchwarz; Weiß; Rot; Gelb; Dunkelblau; Mittelblau; Hellblau; Hellgrau.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.03.2016
151Tag der Eintragung im RegisterET19.07.2016
730InhaberINHNintendo Co., Ltd., 601-8501, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP
740VertreterVTRGRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB, 80802, München, DE
511Klasse(n) NizzaKL09, 28, 41
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 08.09.2015
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 2015086693
Staat: JP
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
531Bildklasse(n) (Wien)WBK26.01.04, 27.01.13
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED01.03.2026
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09: Programme für Heimvideospielapparate; Spielprogramme für Heimvideospielgeräte; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Heimvideospielgeräte; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Spielprogramme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speicherkarten, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; Spielprogramme für Videospielautomaten in Spielhallen; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten, auf denen Programme für Spielhallenvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Heimvideospielapparate; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Videospielautomaten in Spielhallen; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Computer; Herunterladbare oder installierbare Programme und zusätzliche Daten für Mobiltelefone; Computer; Computerprogramme; Computerspielprogramme; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten mit darauf gespeicherten Programmen für Computer; Speichermedien mit gespeicherten Programmen für Computer; Programme für Mobiltelefone; Spielprogramme für Mobiltelefone; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, CD-ROMs, DVD-ROMs und Speicherkarten mit darauf gespeicherten Programmen für Mobiltelefone; Speichermedien mit darauf gespeicherten Programmen für Mobiltelefone; Computermäuse; Mauspads [Mausmatten]; Computertastaturen; Drucker für Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Monitore (Computer-Hardware); Scanner [Datenverarbeitung]; Elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Elektronische Terminkalender; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Funktelefone; Riemen für Mobiltelefone; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Bespielte CDs; Schallplatten; Musikdateien zum Herunterladen; Kinematografische Filme [belichtet]; Belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; Bilddateien zum Herunterladen; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare Karten; Ladegeräte für Heimvideospielgeräte; Ladegeräte für Mobiltelefone; Ladegeräte für Computer; Tragbare Ladegeräte; Ladegeräte; Akkumulatoren für Heimvideospielgeräte; Batterien für Mobiltelefone; Computerbatterien; Tragbare Batterien; Akkumulatoren für Mobiltelefone; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Sonnenbatterien; Batterien.
Klasse(n) Nizza 28: Heimvideospielgeräte; Steuerelemente und Joysticks für Videospielgeräte; Teile und Zubehör für Heimvideospiele; Videospielgeräte für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielautomaten für Spielhallen; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Spielzeug; Puppen [Spielwaren]; Go-Spiele; Japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Japanische Spielkarten (Utagaruta); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; Japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Chinesisches Damespiel; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Kartenspiele; Japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-Jong; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Vergnügungsautomaten und -geräte zur Verwendung in Vergnügungsparks; Sportgeräte.
Klasse(n) Nizza 41: Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege mittels Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeigen (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege mittels Videospielautomaten für Spielhallen (nicht herunterladbar); Bereitstellung und Bildern über Kommunikationswege mittels Heimvideospielgeräten (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Mobiltelefone, nicht herunterladbar; Bereitstellung von Bildern über Kommunikationswege (nicht herunterladbar); Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Spielfilmen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Spielfilmen über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation, Nicht herunterladbare; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik und Ton über Kommunikationswege mittels Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik Ton über Kommunikationswege mittels Heimvideospielgeräten; Bereitstellung von Musik und Ton über Kommunikation per Mobiltelefon, Nicht herunterladbare; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Musik und Klängen über Kommunikationswege; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Organisation, Leitung oder Vorbereitung von Kartenspielveranstaltungen; Vermietung von Einrichtungen zu Unterhaltungszwecken; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen für Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien mit Spielprogrammen für Mobiltelefone; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von elektronischen Publikationen über Kommunikation; Bereitstellung von elektronischen Publikationen.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/066
Tag der Veröffentlichung: 11.04.2016
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2016/135
Tag der Veröffentlichung: 21.07.2016
Teil: B.1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT02.03.2016
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)02.03.2016; 04.03.2016; 08.03.2016; 09.03.2016; 14.05.2016; 24.06.2016; 20.07.2016; 22.07.2016; 09.09.2017; 11.10.2017; 13.03.2021

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