Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 011565058 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| Wortlaut der Marke | MD | Alpenvereinshütten |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Deutsch |
| 270 | Zweite Sprache | | Englisch |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Bildmarke |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | grün, weiß, schwarz, grau, zartgrün |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 571 | Markenbeschreibung | BM | Schriftzug "Alpenvereinshütten", der Wortbestandteil "hütten" in Fettdruck; links neben dem Schriftzug in einem grünen viereckigen Feld die graphische Darstellung einer Edelweiß-Blume in weiß mit einem zartgrünen Blütenstempel, die Blüte und der Stempel jeweils mit schwarzen Konturen |
| 220 | Anmeldetag | AT | 11.02.2013 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 02.03.2014 |
| 730 | Inhaber | INH | Oesterreichischer Alpenverein, 6020, Innsbruck, AT; Deutscher Alpenverein, 80997, München, DE; Alpenverein Südtirol, 39100, Bozen, IT |
| 740 | Vertreter | VTR | Greger, Max, 80331, München, DE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 29, 30, 32, 39, 41, 42, 43 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 05.05.10, 05.05.21, 26.04.01, 26.04.05, 29.01.03 |
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Marke eingetragen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 11.02.2033 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Dekorative Magnete; Ferngläser; Kompasse.
Klasse(n) 16: Abziehbilder; Adressenstempel; Alben; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bierdeckel; Bilder; Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt; Bleistifte; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Bücher; Comic-Hefte; Dokumentenhüllen; Druckereierzeugnisse; Eintrittskarten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Federhalter; Flyer; Formulare (Formblätter); Fotografien (Abzüge); Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Handbücher; Kalender; Kataloge; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Karten; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Papier; Papier (Brief-); Papier- und Schreibwaren; Papier (Verpackungs-); Papierservietten; Papiertüten; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Postkarten; Prospekte; Rundschreiben; Sammelkarten (ausgenommen für Spiele); Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder (Papiersiegel); Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibunterlagen; Schriften (Veröffentlichungen); Schriftvorlagen; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Servietten (Papier-); Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeitschriften; Zeitungen; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Geografische Karten; Gedruckte Karten, Tabellen; Karten für Geschenkverpackungen; Landkarten aus flexiblem Kunststoff; Landkartenetuis; Zeitschriften [Magazine]; Architekturmodelle; Papierbeutel und -säcke; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kunststofffolien [Papier- und Schreibwaren]; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel aus Kunststoff; Verpackungstaschen aus Kunststoff; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff; Stifte [Papier- und Schreibwaren]; Stempel [Papier- und Schreibwaren]; Papier- und Schreibwaren für Büros; Schreibwarenkästen; Etuis für Schreibwaren; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Siegel [Papier- und Schreibwaren]; Lithografische Steine; Gedruckte Tickets; Tüten aus Papier für Nahrungsmittel; Veröffentlichungen für den Unterricht; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke.
Klasse(n) 18: Bergstöcke; Brieftaschen; Brieftaschen aus Leder; Handtaschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Brieftaschen zur Befestigung an Gürteln; Felldecken [Pelz]; Einkaufstaschen; Gehstöcke; Reisetaschen und Koffer; Dokumentenkoffer; Handkoffer [Suitcases]; Koffer (Reise -); Reisekoffer [Handkoffer]; Reisetaschen; Rucksäcke; Rucksäcke für Bergsteiger; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen; Stöcke [Spazierstöcke]; Taschen.
Klasse(n) 20: Kissen; Kopfkissen; Liegestühle.
Klasse(n) 21: Becher; Bierkrüge; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Feldflaschen; Geschirr; Gläser [Gefäße]; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Kannen und Krüge; Proviantdosen; Schuhbürsten; Tassen; Teller; Trinkgefäße; Trinkgläser; Untertassen.
Klasse(n) 24: Banner (Standarten); Bettwäsche; Bettdecken; Reisedecken; Handtücher (Textil-); Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Tischdecken (nicht aus Papier).
Klasse(n) 25: Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Bekleidungsstücke; Gamaschen; Halstücher; Hemden; Holzschuhe; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Jerseykleidung; Kapuzen; Konfektionskleidung; Kopfbedeckungen; Krawatten; kurzärmlige Hemden; Lätzchen (nicht aus Papier); Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Pantoffeln; Parkas; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Sandalen; Schals; Schlafmasken; Schnürstiefel; Schuhe (Halbschuhe); Schuhsohlen; Schuhwaren; Schürzen; Skihandschuhe; Skischuhe; Slips; Socken; Sportschuhe; Stiefel; Stirnbänder (Bekleidung); Strümpfe; Sweater; Trikotkleidung; Trikots; T-Shirts; Überzieher (Bekleidung); Unterhosen; Unterwäsche; Wäsche (Bekleidungsstücke); Westen; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Hausschuhe aus Leder; Leggings [Hosen]; Schlafanzüge [aus Trikot]; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend].
Klasse(n) 26: Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien.
Klasse(n) 29: Butter; Eier; Joghurt; Käse; Milch; Milchprodukte; Quark; Sahne [Rahm].
Klasse(n) 30: Brot; Brötchen; Butterkekse; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke (Kaffee-); Getränke (Kakao-); Kekse; Kleingebäck; Kuchen; Mehlspeisen; Milchkakao; Milchschokolade (Getränk); Müsli; Nudelgerichte; Nudeln; Tee; Teigwaren; Pikantes Gebäck; Süßes Gebäck für die menschliche Ernährung; Kräcker [Gebäck]; Brioches [Gebäck]; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke aus Kaffee; Getränke aus Kakao; Getränke mit Milcharoma; Getränke mit Schokolade; Getränke aus Schokolade; Zuckerwaren, Konfekt; Snacks auf Getreidebasis; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Getreide hergestellte Snacks; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Maismehl.
Klasse(n) 32: Alkoholfreie Getränke; Bier; Fruchtsäfte; Limonaden; Mineralwässer (Getränke); Molkegetränke; Selterswasser; Apfelsaft [Süßmost] Apfelsüßmost; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Säfte (Gemüse -) [Getränke]; Kohlensäurehaltige Säfte.
Klasse(n) 39: Reisebegleitung; Buchung von Reisen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Beförderung von Personen; Reservierungsdienste [Reisen]; Reisebegleitung; Reservierungsdienste (Reisen); Rettungsdienste (Bergung); Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten.
Klasse(n) 41: Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Betrieb von Fitnessclubs; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Sportcamps; Bücher (Veröffentlichung von-); Erziehung und Unterricht; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Durchführung von Fitnesskursen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Unterhaltung; sportliche Wettkämpfe (Veranstaltung von); Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Durchführung von Seminaren; Organisation von Seminaren in Bezug auf kulturelle Aktivitäten; Organisation von Seminaren im Bereich Unterhaltung; Konferenzen, Ausstellungen und Seminare; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Organisation von Seminaren zu Freizeitzwecken; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung].
Klasse(n) 42: geologische Gutachten (Erstellung von); Grafiker (Dienstleistungen eines-); Umweltschutzforschung; Wettervorhersage; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von Systemen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Dritte; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Erstellen von Umweltschutzinformationen; Forschung im Zusammenhang mit dem Umweltschutz; Beratungsdienste in Bezug auf den Umweltschutz; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Technische Gutachten (Erstellung von -); Erstellung von technischen Gutachten; Materialprüfung bei Textilien.
Klasse(n) 43: Betrieb von Feriencamps [Beherbergung]; Vermietung von Gästezimmern; Gästebetreuung [Beherbergung von Gästen]; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit amtlich zugelassenen Ausschankeinrichtungen; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Vermietung von Ferienhäusern; Dienstleistungen von Hotels; Dienstleistungen von Pensionen; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Zimmerreservierung in Pensionen; Betrieb von Pensionen.
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450
| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2013/058
Tag der Veröffentlichung: 25.03.2013
Teil: A.1
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450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2014/043
Tag der Veröffentlichung: 05.03.2014
Teil: B.2
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2014/204
Tag der Veröffentlichung: 30.10.2014
Teil: C.1.3
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| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2015/111
Tag der Veröffentlichung: 17.06.2015
Teil: C.2.2
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2023/028
Tag der Veröffentlichung: 10.02.2023
Teil: D.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2023/141
Tag der Veröffentlichung: 31.07.2023
Teil: C.2.2
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| Widerspruch |
| Widerspruchsnummer: 002199613
Eingangsdatum: 24.06.2013
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: 31198, AT, Legal Entity, AT,
Vertreter: Hopp, Christian, 6800, Feldkirch, AT
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| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 13.02.2013 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 09.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)13.02.2013; 14.02.2013; 25.03.2013; 26.03.2013; 13.05.2013; 25.06.2013; 23.09.2013; 10.03.2014; 29.10.2014; 31.10.2014; 16.06.2015; 18.06.2015; 14.05.2016; 12.03.2021; 18.07.2022; 15.08.2022; 04.11.2022; 12.02.2023; 15.02.2023; 20.04.2023; 28.07.2023; 01.08.2023; 02.08.2023; 30.08.2023; 01.09.2023; 04.09.2023; 09.03.2024 |
