Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 011346707 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 20. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
011346707
Wortlaut der MarkeMDSAMSUNG FONBLET
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.11.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET17.04.2013
730InhaberINHSAMSUNG ELECTRONICS CO., LTD., 16677, Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
740VertreterVTRPROMARK, 75008, Paris, FR
511Klasse(n)KL09
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED14.11.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Audiogeräte, bestehend aus Stereo-Lautsprechern, eingebauten Empfängern für die drahtlose Kommunikation und Dockingstationen für tragbare elektronische Geräte, Nämlich, Lesegeräte für elektronische Bücher, Tablett-Computer, MP3-Spieler, MP4-Abspielgeräte, Mobiltelefone, und Smartfones; Computeranwendungssoftware für tragbare elektronische Geräte zur Installation und Bedienung der vorstehend genannten Audiogeräte; Leere USB-Flash-Speicher; Videokameras; Bespielte CDs, Videobänder, Tonkassetten, Digitaltonbänder und DVDs mit Bildungs- und Unterhaltungsmaterial und Beschäftigungsmöglichkeiten für Kinder; Vermittlungsknoten, Schalter und Router für Computernetze; Computersoftware für Instant-Messaging, Übermittlung und Empfang von E-Mails und Kontaktinformationen, Dienste in Bezug auf gemeinsame Nutzung von Schedules und gemeinsame Nutzung von Inhalten; Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte, nämlich von elektronischen Büchern, elektronischen Zeitungen, Dissertationen und elektronischen Zeitschriften; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Computersoftware für den Kauf, das Herunterladen, Spielen oder Anhören von Musik; Computersoftware für den Verkauf, das Abonnement, das Herunterladen, Abspielen oder Hören digitaler Leseinhalte, nämlich elektronischer Bücher, elektronischer Zeitungen, Dissertationen und elektronischer Zeitschriften; Computersoftware zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Daten, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Fernsehern, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten und Mobiltelefonen; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Spracherkennung; Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten- und GPS-Navigationssystemen für die Navigation, Routen- und Fahrtenplanung sowie elektronische Kartierung; Computersoftware für Reiseinformationssysteme zur Bereitstellung oder Erteilung von Reiseempfehlungen und für Informationen in Bezug auf Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Nahverkehr, Restaurants und andere Informationen in Bezug auf Reise und Transport; Computersoftware zum Vorschlagen der geeignetsten Stifteingabeanwendungen für das mobile Gerät; Computersoftware zur Verwendung für die Betrachtung und das Herunterladen elektronischer Landkarten; Integrierte Computersoftware in Funk- oder Mobiltelefonen, die Benutzern das Spielen und Herunterladen elektronischer Spiele, das Anhören und Herunterladen von Klingeltönen und Musik sowie das Betrachten und Herunterladen von Bildschirmschonern und Hintergrundbildern ermöglicht; Computersoftware zum Bearbeiten von täglichen Aktivitäten, Adressbuch, Kalender, Notizen und Multimedia-Inhalten, die auf mobilen Geräten gespeichert sind; Computersoftware zum Verfassen, Veröffentlichen, Hochladen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Wiedergeben, Speichern, Organisieren, Zeigen, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Austauschen oder für sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Computersoftware, die den Benutzern die Programmierung und Verbreitung von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, nämlich von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen sowie Unterhaltungs- und Bildungsprogrammen, über Kommunikationsnetze ermöglicht; Computersoftware zum Empfangen, Transportieren, Kodieren, Dekodieren, Entschlüsseln, Verschlüsseln, Übertragen, Multiplexen, Demultiplexen und Bearbeiten von Video- und anderen Daten in digitalem Format zur Bereitstellung von Fernseh- und anderen Videoprogrammen für geeignete Videogeräte zur Verbreitung von Fernsehprogrammen zum Anschauen auf Fernsehgeräten; Laptops (Computer); Digitalalben in Form von digitalen Fotobetrachtern; Digitale Fotoapparate; Digitale Fotorahmen; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; Herunterladbare digitale Bilder, Nämlich herunterladbare fotografische oder Videobilder auf den Gebieten Bildung und Unterhaltung; Herunterladbare Klingeltöne; DVD-Spieler, DVD-Player; Elektronische Tafeln; Faxgeräte; Festplattenlaufwerke; Verbindungsschlüsselterminals für den Anschluss an ein Telefonnetz; Internetprotokoll-(IP)-Telefon; Vermittlungsschränke für Internetprotokoll-Nebenstellenanlagen; Betriebssystemsoftware für Tastentelefone; Schalttafeln für Tastentelefone; Schalter für lokale Netze (LAN); Zubehör für Mobiltelefone und Tablet-PCs, nämlich Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenkommunikationskabel, Kopfhörergarnituren mit Kabel, drahtlose Kopfhörergarnituren, Ohrhörer, Autoladegeräte, Lederetuis für Mobiltelefone und elektronische Geräte, Freisprechanlagen für die Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablet-PCs, Flip-Case-Hüllen für Mobiltelefone und Tablet-PCs, Stifte, Telefonhalter und Telefonanhänger; Ersatz-Oberschalen für Mobiltelefone und Tragbare Computer; Audioanlagen, angepasst für die Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablet-Computern; Halterungen für Mobiltelefone; Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone; Telefone (Mobil-); Monitore [Computerhardware]; MP3-Spieler; Serverhardware für den Netzzugang; Betriebssoftware für Netzzugangsserver; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Tragbare Computer; Tragbare Multimedia-Player; Drucker zur Verwendung mit Computern; Halbleiter [Chips]; Programmierbare Telefone; Software für Netzwerk-Management-Systeme; Griffel für tragbare elektronische Geräte; Betriebssystemsoftware für Tablettcomputer; Tablett-Computer; Telefone; Telefone zur Verwendung als Endgeräte für Internetprotokoll-Nebenstellenanlagen; Fernsehgeräte; 3D-Brillen; Router für Fernnetze (WAN); Speichervorrichtungen für tragbare Kommunikationsapparate.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2013/005
Tag der Veröffentlichung: 08.01.2013
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2013/074
Tag der Veröffentlichung: 19.04.2013
Teil: B.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/033
Tag der Veröffentlichung: 18.02.2015
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/081
Tag der Veröffentlichung: 02.05.2017
Teil: C.1.3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT15.11.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.12.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)15.11.2012; 26.11.2012; 07.01.2013; 09.01.2013; 18.04.2013; 22.04.2013; 13.05.2013; 23.09.2013; 10.03.2014; 17.02.2015; 04.03.2015; 14.05.2016; 09.02.2017; 07.03.2017; 14.04.2017; 10.09.2017; 22.09.2017; 12.03.2021; 19.04.2022; 16.05.2022; 03.11.2022; 20.04.2023; 29.05.2023; 18.09.2023; 04.12.2023