Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 009560038 |
| Wortlaut der Marke | MD | wikileaks |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Deutsch |
| 270 | Zweite Sprache | | Englisch |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 29.11.2010 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 25.01.2012 |
| 730 | Inhaber | INH | Assange, Julian, W1W 5LS, London, GB |
| 740 | Vertreter | VTR | MASON HAYES & CURRAN LLP, D04TR29, Dublin 4, IE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 09, 35, 38, 41 |
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Eintragung abgelaufen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 29.11.2020 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Internet-Telephone; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computersoftware als Schnittstelle für Geräte zur Tastaturanschlagautomatisierung, die automatisch Internet-Websites aufrufen; Computersoftware und Hardware für die Datenrecherche und die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware zu Ausbildungszwecken im Bereich der Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Software-Entwicklung und Internet-Technologie; Computersoftware zur Absicherung des Zugangs zu weltweiten (internetartigen) oder privaten, mit eingeschränktem Zugang versehenen (intranetartigen) Kommunikationsnetzen; Software für die Zahlung über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Software und Geräte für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Software zur Promotion von anderen Händlern und Dienstleistungen im Internet; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Selbstdiagnose-Computerprogramme für Marketing-Nachrichten; Geräte und Instrumente zum Senden und Empfangen von Nachrichten; Computerhardware in Bezug auf elektronische Nachrichtenübermittlung; Ausrüstung für Satelliten-Nachrichtenübertragung; Neonröhren für die Werbung; Software zur Promotion von anderen Händlern und Dienstleistungen im Internet; Computerhardware, Computersoftware und Computerprogramme, alle in Bezug auf Finanz-, Bank- und Kreditdienstleistungen.
Klasse(n) 35: Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Transkription von Nachrichten; Direktwerbung; Fernsehwerbung; Kinowerbung; Marketing und Werbung; On-line Werbung in einem Computernetzwerk; Personalanwerbung; Plakatanschlagwerbung; Rundfunkwerbung; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Versandwerbung; Werbeschriften (Werbung durch -); Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Anwerbung (Personal-); Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung und Reklame; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte (kommerzielle Verwaltung der -); Reprografische Dienstleistungen; Sekretariatsdienstleistungen; Verwaltung (kommerzielle -) der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbeagentur (Dienstleistungen einer -); Dienstleistungen für den Personalumzug.
Klasse(n) 38: Drahtlose digitale Nachrichten-, Dokumenten- und Datenübertragung; E-Mail, Nachrichtenübermittlung; Durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Dienstleistungen im Bereich des Nachrichtenwesens, nämlich der Betrieb von elektronischen Rechenzentren, von elektronischen Mail-Box-Systemen und von Rechenknoten für die Vermittlung des elektronischen Datentransfers; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild.
Klasse(n) 41: Ausbildung von Personal auf den Gebieten Anwerbung, Humanressourcen und Geschäftsführung.
|
450
| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2011/023
Tag der Veröffentlichung: 03.02.2011
Teil: A.1
|
450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2012/020
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2012
Teil: B.2
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2014/085
Tag der Veröffentlichung: 08.05.2014
Teil: C.2.1
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2021/001
Tag der Veröffentlichung: 04.01.2021
Teil: C.2.2
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2021/012
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2021
Teil: C.2.2
|
| Widerspruch |
| Widerspruchsnummer: 001811424
Eingangsdatum: 10.03.2011
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&SLikelihood of confusionEarlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: Assange, Julian, W1W 5LS, London, GB
Vertreter: JBB RECHTSANWÄLTE JASCHINSKI BIERE BREXL PARTNERSCHAFT MBB, 10119, Berlin, DE
|
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 19.10.2012 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 08.03.2024; 20.04.2023; 04.11.2022; 01.10.2021; 25.06.2021; 15.06.2021; 13.03.2021; 21.01.2021; 19.01.2021; 15.01.2021; 13.12.2020; 24.08.2020; 04.06.2020; 05.05.2020; 14.05.2016; 02.06.2014; 09.05.2014; 07.05.2014; 22.09.2013; 10.05.2013
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 19.10.2012
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
|
