zur Startseite des DPMA

DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 009560038 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 6. Dezember 2021)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



⤵ PDF↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
009560038
Wortlaut der MarkeMDwikileaks
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.11.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET25.01.2012
730InhaberINHAssange, Julian, W1W 5LS, London, GB
740VertreterVTRMASON HAYES & CURRAN LLP, D04TR29, Dublin 4, IE
511Klasse(n) NizzaKL09, 35, 38, 41
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED29.11.2020
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09: Internet-Telephone; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computersoftware als Schnittstelle für Geräte zur Tastaturanschlagautomatisierung, die automatisch Internet-Websites aufrufen; Computersoftware und Hardware für die Datenrecherche und die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware zu Ausbildungszwecken im Bereich der Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Software-Entwicklung und Internet-Technologie; Computersoftware zur Absicherung des Zugangs zu weltweiten (internetartigen) oder privaten, mit eingeschränktem Zugang versehenen (intranetartigen) Kommunikationsnetzen; Software für die Zahlung über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Software und Geräte für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Software zur Promotion von anderen Händlern und Dienstleistungen im Internet; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Selbstdiagnose-Computerprogramme für Marketing-Nachrichten; Geräte und Instrumente zum Senden und Empfangen von Nachrichten; Computerhardware in Bezug auf elektronische Nachrichtenübermittlung; Ausrüstung für Satelliten-Nachrichtenübertragung; Neonröhren für die Werbung; Software zur Promotion von anderen Händlern und Dienstleistungen im Internet; Computerhardware, Computersoftware und Computerprogramme, alle in Bezug auf Finanz-, Bank- und Kreditdienstleistungen.
Klasse(n) Nizza 35: Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Transkription von Nachrichten; Direktwerbung; Fernsehwerbung; Kinowerbung; Marketing und Werbung; On-line Werbung in einem Computernetzwerk; Personalanwerbung; Plakatanschlagwerbung; Rundfunkwerbung; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Versandwerbung; Werbeschriften (Werbung durch -); Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Anwerbung (Personal-); Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung und Reklame; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte (kommerzielle Verwaltung der -); Reprografische Dienstleistungen; Sekretariatsdienstleistungen; Verwaltung (kommerzielle -) der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbeagentur (Dienstleistungen einer -); Dienstleistungen für den Personalumzug.
Klasse(n) Nizza 38: Drahtlose digitale Nachrichten-, Dokumenten- und Datenübertragung; E-Mail, Nachrichtenübermittlung; Durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Dienstleistungen im Bereich des Nachrichtenwesens, nämlich der Betrieb von elektronischen Rechenzentren, von elektronischen Mail-Box-Systemen und von Rechenknoten für die Vermittlung des elektronischen Datentransfers; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild.
Klasse(n) Nizza 41: Ausbildung von Personal auf den Gebieten Anwerbung, Humanressourcen und Geschäftsführung.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2011/023
Tag der Veröffentlichung: 03.02.2011
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/020
Tag der Veröffentlichung: 30.01.2012
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2014/085
Tag der Veröffentlichung: 08.05.2014
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/001
Tag der Veröffentlichung: 04.01.2021
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/012
Tag der Veröffentlichung: 20.01.2021
Teil: C.2.2






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 001811424
Eingangsdatum: 10.03.2011
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Sprache des Widerspruchsverfahrens: Englisch
Name des Widersprechenden: Assange, Julian, W1W 5LS, London, GB
Vertreter: JBB RECHTSANWÄLTE JASCHINSKI BIERE BREXL PARTNERSCHAFT MBB, 10119, Berlin, DE
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.10.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 10.05.2013; 22.09.2013; 07.05.2014; 09.05.2014; 02.06.2014; 14.05.2016; 05.05.2020; 04.06.2020; 24.08.2020; 13.12.2020; 15.01.2021; 19.01.2021; 21.01.2021; 13.03.2021; 15.06.2021; 25.06.2021; 01.10.2021

Sie sind hier:  >  DPMAregister-StartseiteMarken >  Detailansicht