Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 006827703 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 12. August 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
006827703
540MarkendarstellungMDSTILLE NACHT
Wortlaut der MarkeMDSTILLE NACHT
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFABlau (Pantone 2915 U), Dunkelblau (Pantone 273 U).
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMDer Wortbestandteil der Marke besteht aus der Wortfolge "Stille Nacht". Diese Worte sind in blauer Farbe (Pantone 2915 U) geschrieben. Unterhalb dieser Wortfolge ist in geschwungener Form eine Notenzeile in dunkelblauer Farbe (Pantone 273 U) abgebildet, auf der die Anfangsnoten des Weihnachtsliedes "Stille-Nacht" ebenfalls in dunkelblauer Farbe (Pantone 273 U) eingezeichnet ist. Das Schriftbild der Anfangsnoten ist grafisch dem Original des Autografen des Komponisten nachempfunden. Im Weiteren besteht die Marke aus der grafischen Darstellung des Brustbereiches und des Kopfes samt Schnabel einer Taube. Der Schnabel hält einen Zweig mit zwei Blättern. Der Brustbereich, der Kopf, der Schnabel der Taube, der Zweig und die Blätter sind in blauer Farbe (Pantone 2915 U) gezeichnet. Der Brustbereich der Taube umfasst den Wortteil "Nacht" und die darunter befindliche Notenzeile.
220AnmeldetagAT17.03.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET07.11.2008
730InhaberINHStille Nacht Botschaft GmbH, 5110, Oberndorf, AT
740VertreterVTRGRAF ISOLA RECHTSANWÄLTE GMBH, 1010, Wien, AT
511Klasse(n)KL09, 16, 32, 35, 38, 41
531Bildklasse(n)WBK03.07.11, 24.17.13
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED17.03.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Fotografische-, Film-, Optische-, Wege-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Klasse(n) 16: Papiere, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Klasse(n) 38: Telekommunikation.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche- und kulturelle Aktivitäten.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/025
Tag der Veröffentlichung: 23.06.2008
Teil: A.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/046
Tag der Veröffentlichung: 17.11.2008
Teil: B.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/003
Tag der Veröffentlichung: 05.01.2018
Teil: C.9.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/201
Tag der Veröffentlichung: 23.10.2018
Teil: C.9.2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 09.04.2013; 12.05.2013; 22.09.2013; 14.05.2016; 25.12.2017; 28.02.2018; 05.03.2018; 27.03.2018; 02.05.2018; 01.10.2018; 17.10.2018; 19.10.2018; 22.10.2018; 25.10.2018; 21.01.2019; 10.12.2020; 13.03.2021; 05.08.2021