Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 006713391 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 23. November 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
006713391
540MarkendarstellungMDARD - alpha
Wortlaut der MarkeMDARD - alpha
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.02.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET21.01.2009
730InhaberINHBayerischer Rundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts), 80300, München, DE
740VertreterVTRKrause, Bettina, 82327, Tutzing, DE
511Klasse(n)KL09, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 38, 39, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK28.07
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED28.02.2018
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Fotografische, Film-, optische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Klasse(n) 38: Telekommunikation.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Klasse(n) 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2008/029
Tag der Veröffentlichung: 21.07.2008
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2009/004
Tag der Veröffentlichung: 02.02.2009
Teil: B.2

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/097
Tag der Veröffentlichung: 31.05.2010
Teil: C.2.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 13.03.2021; 10.12.2020; 19.01.2019; 17.10.2018; 30.08.2018; 14.05.2016; 22.09.2013; 12.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister