Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 006078182 (Marke eingetragen, Stand am: 5. Oktober 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
006078182
Wortlaut der MarkeMDRIO 2016
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Französisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.07.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET30.03.2010
730InhaberINHComité International Olympique (Association), 1007, Lausanne, CH
740VertreterVTRBIRD & BIRD LLP, 60329, Frankfurt am Main, DE
511Klasse(n)KL01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED06.07.2027
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lichtempfindliche unbelichtete Filme.
Klasse(n) 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Klasse(n) 03: Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Klasse(n) 04: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Klasse(n) 05: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Klasse(n) 06: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
Klasse(n) 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Klasse(n) 08: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Klasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Optische Leser; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für den Sport; Brillen, Sportbrillen, Sonnenbrillen.
Klasse(n) 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial.
Klasse(n) 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Klasse(n) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Klasse(n) 13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Erinnerungsstücke und -medaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln (Pins); Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien, Poster und Plakate; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Klasse(n) 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Klasse(n) 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).
Klasse(n) 20: Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Klasse(n) 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Klasse(n) 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern.
Klasse(n) 23: Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse(n) 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen.
Klasse(n) 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Klasse(n) 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Kartenspiele.
Klasse(n) 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und andere Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Klasse(n) 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Klasse(n) 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.
Klasse(n) 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) 33: Alkoholische Getränke (außer Biere).
Klasse(n) 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klasse(n) 35: Werbung; Vertrieb von Werbeanzeigen über Medien aller Art, insbesondere als Mitteilungen, die thematisch auf die menschlichen Werte ausgerichtet sind; Werbung über Sponsoring; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch vertragliche Vereinbarungen, insbesondere Partnerschaften (Sponsoring) und Lizenzen, zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und/oder für die Imageförderung in Zusammenhang mit insbesondere internationalen Kultur- und Sportveranstaltungen; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen Dritter über das so genannte Medium des Bildtransfers; Vermietung von Werbeflächen aller Art und über alle digitalen und sonstigen Medien; Kommerzielle Verwaltung der Teilnahme von Nationalmannschaften an einem internationalen Leichtathletikwettkampf und Werbung um Unterstützung für diese Mannschaften in der Öffentlichkeit und in interessierten Kreisen; Bereitstellung von statistischen Informationen.
Klasse(n) 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Bankgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Ausgabe von Kreditkarten; Sponsoring von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Leasing von Telefonapparaten, Fernkopiergeräten und anderen Kommunikationsausrüstungen, Vermietung von Gebäuden und dazugehörigem Gelände, wo Unternehmen unterschiedlicher Art angesiedelt werden können.
Klasse(n) 37: Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsehsendungen (Direktausstrahlungen und Aufzeichnungen); Mobiltelefondienste; Kommunikation über elektronische Computerterminals, Datenbanken und Internet-Telekommunikationsnetze; Kommunikation über Fernschreiber; Telegrafieren; Fernsprechdienst; Kommunikation mittels Fernkopierer; Personenruf über Funk; Kommunikation durch Telekonferenzen; Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Kabelfernsehübertragung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Presseagenturdienste; Sonstige Übermittlung von Nachrichten; Verbreitung einer kommerziellen Website über das Internet; Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehen über das Internet; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung des Zugangs zu Computermailboxen und Echtzeit-Gesprächsforen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellung von Zugängen zu Bestelldiensten und Homeshopping- und Officeshoppingdiensten über Computer und/oder interaktive Kommunikationstechnologien; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; Email-Dienste; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung von Zugriffen zu MP3-Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Vermietung von Zugangszeiten zu einer zentralen Datenbank (Telekommunikation); Bereitstellung von Zugängen zu Suchmaschinen; Betrieb von Gesprächsforen im Internet; Leasing von Zugangszeiten zu einem zentralen Datenbankserver; Vermietung von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank (Leistungen der Telekommunikation); Direktübertragung von Filmen und Video- und Tonaufzeichnungen, insbesondere über elektronische Vernetzungen.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Leistungen der Aufbewahrung von Trägermedien mit bewegten und unbewegten Bildern.
Klasse(n) 40: Materialbearbeitung; Filmentwicklung für Kinofilme; Vergrößerung von Fotografien, Drucken von Fotografien, Entwicklung von fotografischen Filmen; Verleih von fotografischen Maschinen und Instrumenten für die Entwicklung, den Druck, die Vergrößerung oder die Endbearbeitung von Fotos.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Kultur- und Sportunterhaltung im Fernsehen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Organisation von Lotterien und Wettbewerbe; Wett- und Glücksspieldienstleistungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Unterhaltung bei oder in Bezug auf Sportveranstaltungen; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Betrieb von Sporteinrichtungen; Vermietung von Audio- und Videoanlagen; Produktion, Präsentation, Vertrieb von Filmen und Video- und Tonaufzeichnungen; Verleih von Filmen sowie von Video- und Tonaufnahmen; Vorstellung, Angebot im Netz und/oder Verleih von Produkten in den Bereichen interaktive Bildung und interaktive Unterhaltung, interaktive CDs, CD- ROMs, Computerspiele; Berichterstattung in Rundfunk und Fernsehen in Bezug auf Sport und Sportveranstaltungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Videobändern; Produktion von Zeichentrickfilmen; Produktion von Zeichentrick-Fernsehprogrammen; Buchung von Plätzen für Shows und Sportveranstaltungen; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; interaktive Unterhaltung; Online-Glücksspiele; Bereitstellung von Spielen im Internet; Dienstleistungen für die Durchführung von Tombolas; Online-Informationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften, Texten (ausgenommen Werbetexte) und Zeitschriften; Online-Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Texten (ausgenommen Werbetexte) und elektronischen Periodika; Bereitstellung von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von Sportergebnissen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Sport und Sportveranstaltungen; Verleih von Ton- und Bildaufzeichnungen; Tonproduktionen; Online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen in Bezug auf Sportveranstaltungen; Verlagswesen und Veröffentlichungen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar).
Klasse(n) 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Laboruntersuchung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Klasse(n) 43: Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Restaurant- und Café-Dienstleistungen, Donut-Cafés; Gästebetreuung, nämlich Bereitstellung von Speisen und Getränken; Cateringdienste; Zimmerreservierung in Hotels und Reservierung von Unterkünften; Bereitstellung von Unterhaltungseinrichtungen für Unternehmen.
Klasse(n) 44: Medizinische Dienste; medizinische und pharmakologisch-toxikologische Prüfungen; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits-, Körper- und Schönheitspflege für Mensch und Tier; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.
Klasse(n) 45: Rechtsberatung und -vertretung, einschließlich die Herbeiführung von Gerichtsverfahren zur Vermeidung oder Bekämpfung von Markenpiraterie und Schmarotzermarketing (Ambush-Marketing); Lizenzierung geistiger Eigentumsrechte; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes im Bereich Objekt- und Personenschutz bei der Organisation von Kultur- und Sportveranstaltungen und -wettbewerben.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2007/064
Tag der Veröffentlichung: 26.11.2007
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2010/061
Tag der Veröffentlichung: 06.04.2010
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2013/141
Tag der Veröffentlichung: 29.07.2013
Teil: C.3.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2017/101
Tag der Veröffentlichung: 31.05.2017
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/012
Tag der Veröffentlichung: 18.01.2018
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/139
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2019
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/067
Tag der Veröffentlichung: 07.04.2020
Teil: C.2.2





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001269630
Eingangsdatum: 04.01.2008
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Vertreter: HERRERO & ASOCIADOS, 28036, Madrid, ES





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001289042
Eingangsdatum: 21.02.2008
Sprache des Widerspruchsverfahrens: fr
Name des Widersprechenden: PYRAGRIC INDUSTRIE, 69140, Rilleux la Pape, FR
Vertreter: CABINET GERMAIN & MAUREAU, 69006, Lyon, FR





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 001290677
Eingangsdatum: 26.02.2008
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: CS Schmalmöbel GmbH & Co. KG, 66914, Waldmohr, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.03.2024; 12.01.2024; 13.03.2021; 10.12.2020; 18.09.2020; 08.04.2020; 07.04.2020; 06.04.2020; 29.07.2019; 24.07.2019; 23.07.2019; 09.07.2019; 17.01.2018; 11.09.2017; 05.09.2017; 21.07.2017; 30.05.2017; 10.01.2017; 12.12.2016; 14.05.2016; 15.06.2015; 02.12.2014; 17.11.2014; 22.09.2013; 03.09.2013; 30.07.2013; 26.07.2013; 18.07.2013; 16.07.2013; 09.07.2013; 11.05.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister