Information on a cancelled European Union trade mark 

Trade mark No.: 002995348 (Registration expired, Query started: June 17, 2025)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Please note: For information on the current legal and procedural status of European Union trade marks use the eSearch plus  database of the office which keeps the register. Please send requests, oppositions or cancellations concerning European Union trade marks directly to EUIPO.

Master data
INIDCriterionFieldContent
Data fileDBEM
111/210Trade mark No.RN/
AKZ
002995348
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 002995348 (RTVi)
Trade mark nameMDRTVi
Acquired distinctiveness No
270Application language English
270Second language French
550Type of markMFWord/figurative mark
550Type of European Union trade markEUIPOMFFigurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application DateATNov 25, 2002
151Date of entry into the registerETOct 27, 2008
730ProprietorINHOverseas Media Inc., 11101, NEW YORK, US
740RepresentativeVTRSTUDIO FERRARIO S.R.L., 00187, Roma, IT
511Class(es)KL09, 16, 35, 38, 41, 42
531Class(es) of figurative elementsWBK27.05.25
File status of European Union trade markEUIPOASTRegistration expired
180Date of expiry of term of protectionVEDNov 25, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 09: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verwendung bei der Produktion und Vorführung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; für Fernsehen und Rundfunk vorbereitete Filme und Programme; für Erziehungs- und/oder Unterrichtszwecke vorbereitete Filme und Programme; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Apparate und Anlagen für die Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsignalen und ähnlichen Signalen einschließlich Datensignalen; mobile Rundfunk- und Fernsehübertragungseinheiten; Rundfunk- und Fernsehempfänger; Tonverstärker; Fernsehstandardkonverter, Ton- und Bildmonitore, Mess- und Prüfgeräte und -instrumente, Signalwandler, Netzteile, Kodierer und Dekodierer, handbediente Fernsteuerungen, Modulatoren und Demodulatoren, Mischer, Entzerrer, Signalgeneratoren, Oszillatoren und Filter, alles elektrische Apparate zur Verwendung in Rundfunk und Fernsehen und in der mit Rundfunk und Fernsehen verbundenen Datenübertragung; Computer, Computersoftware und -hardware; Computerspiele; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; elektronische Publikationen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Trägermedien einschließlich Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten und Karten mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, CD-Is (interaktive CDs); DVDs (digitale Videoplatten); von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; Computersoftware für die Verbindung zu Computerdatenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik; Erzeugnisse, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.
Class(es) 16: Papier; Karton und Artikel aus Karton; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher; Bücher (kleine); Magazine; Kataloge; Führer; Fernsehzeitschriften; Handbücher; Kunststofftaschen und -beutel; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Programme; Schreibwaren; Umschläge; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Zeichenblöcke; Schreibmappen (Schreibnecessaires); Federtasche; Wandkalender; Grußkarten; Papier zum Einwickeln und Verpacken; Lesezeichen; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Schreibinstrumente und Zeicheninstrumente; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Klebebänder; Büroklammern; Schnittmuster für Bekleidungsstücke, Papiertischdecken; Briefbeschwerer; Etuis, Kästen und Halter für Schreibstifte und Bleistifte; Bleistiftspitzer; Lineale; Schablonen; Etuis für Schablonen und Schablonenplatten; Kreide; Poster; Photografien; Bilder; Fotoalbum; Wandkalender; Kalender; Zeichnungen; Sticker; Abziehbilder; gedruckte Computerprogramme; Monatsbriefe in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme; Kulissen zur Verwendung beim Fernsehen; Fernsehprogrammführer als Druckereierzeugnis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Class(es) 35: Werbung; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Unternehmensdienstleistungen; Unternehmensverwaltungsdienste; Marktforschungsdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten, Handel, Handelsberichte, Buchführung, Statistik, berufliche Entwicklung, Verbrauchermärkte, Außenhandel, die Wirtschaft, Bewertung von Geschäftsmöglichkeiten, Unternehmen, Personalanstellung, Datenverarbeitung, Werbung, Marketing, Reklame, Marktanalysen, Marktstudien und Marktforschung online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Ausarbeitung, Verbreitung und Aktualisierung von Werbematerial zur Verwendung als Web-Seiten im Internet; Werbung per Bildschirmtext; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbung; Unternehmensdienstleistungen in Bezug auf das Sponsoring für Fernsehwerbespots und Fernsehprogramme; Marktforschung für das Zusammenstellen von Informationen über Hörer und Fernsehzuschauer; Produktion von Fernsehwerbespots; Fernsehwerbung; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte über einen Fernsehkanal für Einkäufe, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über Telekommunikationsmedien zu ermöglichen; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte.
Class(es) 38: Rundfunk; Internet-, Satelliten-, Kabelfernsehdienstleistungen und Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Fernseh- und Rundfunkübertragung über analoge und digitale Netze einschließlich Internet und damit verbundene interaktive Dienste; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videofilmen und Shows; Telematik; Nachrichten-, Ton- und Bildübermittlung; Übertragung von Informationen durch elektronische Medien; Übertragung von digitalen Informationen mit Hilfe von Kabel, Draht oder Glasfaser; Empfang und Austausch von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten; E-Mail-Dienstleistungen; Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Nachrichtenübermittlung; Kommunikationsleistungen für den Zugang zu einer Datenbank; Bereitstellung und Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank; elektronische Anzeige von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten; Bereitstellung von Sendeausrüstungen für Rundfunk und Fernsehen für Außenaufnahmen; Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehmitarbeitern für Außenaufnahmen; Vermietung von Geräten zum Senden von Audiosignalen; Vermietung von Geräten zum Senden von Videosignalen; Vermietung von Rundfunkausrüstung; Vermietung von Sendezeit; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
Class(es) 41: Unterhaltung mittels oder in Bezug auf Rundfunk und Fernsehen oder über Kabel, auf digitalem Weg, über Satellit oder das Internet; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogramme und von Filmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Veröffentlichung, Produktion, Vertrieb und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Unterhaltung in Bezug auf Live-Darbietungen, Konzerte, Theateraufführungen, Bühnenstücke, Shows und Roadshows; Produktion und Darbietung von Live-Darbietungen, Theaterstücken, Shows und Konzerten; Organisation von Wettkämpfen, Spaß- und Sportveranstaltungen sowie kulturellen Aktivitäten; Orchester- und Bibliotheksdienstleistungen; musikalische Unterhaltung; Ausstellungen; Publikationsdienstleistungen; Erziehung; Bereitstellung von Informationen über berufliche Entwicklung, Bücher, Schulen, Videofilme, Fernsehprogramme und eine Vielzahl von Themen auf den Gebieten Kultur, Bildung, Erholung, Sport, Veröffentlichungen, Ausbildung und Unterhaltung aus einer Computerdatenbank, über das Internet oder andere Kommunikationsmedien; Sprachunterricht; Bereitstellung von Sprachschulen und -kursen; Bereitstellung von Nachrichten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
Class(es) 42: Computer-Dienstleistungen; Wettervorhersage; Schutz und Verwertung von Urheberrechten in Bezug auf Filme, Fernsehen, Theater und Musik; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Meteorologie, Wettervorhersagen, Computer, Computerprogrammierung, die Anwendung und Entwicklung von Computernetzen und -systemen, Computersystemanalysen und eine Vielzahl von Themen auf den Gebieten Recht, Naturwissenschaft, Mathematik, Chemie, Umwelt, Design, Verbraucher- und Menschenrechte, Gesundheit und Sicherheit, Produktions- und Handelsnormen, Sozialwissenschaften, Technik, Informatik und Internet aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Erstellen und Pflege von Websites; Dienstleistungen von Designern; Host-Dienste; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Lizenzgewährung in Bezug auf das Kopieren ausgestrahlter Fernsehprogramme; Lizenzgewährung in Bezug auf das Kopieren von Kabelfernsehprogrammen; Vergabe von Lizenzrechten in Bezug auf Fernsehproduktionen; Urheberrechtsschutz in Bezug auf Fernsehprogramme; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen.

450

Publication
BWT

Bulletin no.: 2005/004
Publication date: Jan 24, 2005
Part: A.1

450

Publication
VT

Bulletin no.: 2008/044
Publication date: Nov 3, 2008
Part: B.2

450

Publication


Bulletin no.: 2012/113
Publication date: Jun 18, 2012
Part: C.1.1

450

Publication


Bulletin no.: 2012/212
Publication date: Nov 7, 2012
Part: D.1

450

Publication


Bulletin no.: 2019/228
Publication date: Nov 29, 2019
Part: C.2.2

450

Publication


Bulletin no.: 2019/233
Publication date: Dec 9, 2019
Part: C.1.3

450

Publication


Bulletin no.: 2019/233
Publication date: Dec 9, 2019
Part: C.1.1






Opposition





Opposition no.: 000813891
Reception date: Mar 16, 2005
Explanation of ground of opposition: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Language Code of the opposition proceeding: en
Opponent name: ENTE PUBLICO RADIOTELEVISION ESPAÑOLA trading as RTVE, 28223, Pozuelo de Alarcón (Madrid), ES





Opposition




Opposition no.: 000832206
Reception date: Apr 25, 2005
Language Code of the opposition proceeding: en
Representative: WAGNER WEBVOCAT RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 66130, Saarbrücken, DE
Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 19, 2012
Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 30, 2025
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Apr 30, 2025
    • Date of first integration in DPMAregister: deleted
    • Opposition: changed
  • Jan 17, 2025
    • Opposition: changed
  • Jan 14, 2025
    • Opposition: changed
  • Mar 8, 2024; Sep 26, 2023; Jun 6, 2023; Apr 20, 2023; Jan 6, 2023; Nov 6, 2022; May 27, 2022; May 5, 2022; May 3, 2022; Mar 12, 2021; Dec 3, 2020; Aug 7, 2020; Dec 11, 2019; Dec 5, 2019; Dec 4, 2019; Dec 2, 2019; Nov 29, 2019; Nov 28, 2019; Nov 27, 2019; Nov 8, 2019; Nov 7, 2019; Apr 9, 2018; Feb 15, 2018; May 13, 2016; Jun 26, 2014; Sep 22, 2013; May 10, 2013; Nov 8, 2012; Nov 5, 2012; Nov 2, 2012
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 19, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister