Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 002995348 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 2. Mai 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
002995348
540MarkendarstellungMDRTVi
Wortlaut der MarkeMDRTVi
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.11.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET27.10.2008
730InhaberINHOverseas Media Inc., 11101, NEW YORK, US
740VertreterVTRSTUDIO FERRARIO S.R.L., 00187, Roma, IT
511Klasse(n)KL09, 16, 35, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.25
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED25.11.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verwendung bei der Produktion und Vorführung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; für Fernsehen und Rundfunk vorbereitete Filme und Programme; für Erziehungs- und/oder Unterrichtszwecke vorbereitete Filme und Programme; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Apparate und Anlagen für die Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsignalen und ähnlichen Signalen einschließlich Datensignalen; mobile Rundfunk- und Fernsehübertragungseinheiten; Rundfunk- und Fernsehempfänger; Tonverstärker; Fernsehstandardkonverter, Ton- und Bildmonitore, Mess- und Prüfgeräte und -instrumente, Signalwandler, Netzteile, Kodierer und Dekodierer, handbediente Fernsteuerungen, Modulatoren und Demodulatoren, Mischer, Entzerrer, Signalgeneratoren, Oszillatoren und Filter, alles elektrische Apparate zur Verwendung in Rundfunk und Fernsehen und in der mit Rundfunk und Fernsehen verbundenen Datenübertragung; Computer, Computersoftware und -hardware; Computerspiele; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; elektronische Publikationen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Trägermedien einschließlich Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten und Karten mit oder zur Verwendung bei Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, CD-Is (interaktive CDs); DVDs (digitale Videoplatten); von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; Computersoftware für die Verbindung zu Computerdatenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik; Erzeugnisse, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren.
Klasse(n) 16: Papier; Karton und Artikel aus Karton; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher; Bücher (kleine); Magazine; Kataloge; Führer; Fernsehzeitschriften; Handbücher; Kunststofftaschen und -beutel; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Programme; Schreibwaren; Umschläge; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Zeichenblöcke; Schreibmappen (Schreibnecessaires); Federtasche; Wandkalender; Grußkarten; Papier zum Einwickeln und Verpacken; Lesezeichen; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Schreibinstrumente und Zeicheninstrumente; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Klebebänder; Büroklammern; Schnittmuster für Bekleidungsstücke, Papiertischdecken; Briefbeschwerer; Etuis, Kästen und Halter für Schreibstifte und Bleistifte; Bleistiftspitzer; Lineale; Schablonen; Etuis für Schablonen und Schablonenplatten; Kreide; Poster; Photografien; Bilder; Fotoalbum; Wandkalender; Kalender; Zeichnungen; Sticker; Abziehbilder; gedruckte Computerprogramme; Monatsbriefe in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme; Kulissen zur Verwendung beim Fernsehen; Fernsehprogrammführer als Druckereierzeugnis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Klasse(n) 35: Werbung; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Unternehmensdienstleistungen; Unternehmensverwaltungsdienste; Marktforschungsdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten, Handel, Handelsberichte, Buchführung, Statistik, berufliche Entwicklung, Verbrauchermärkte, Außenhandel, die Wirtschaft, Bewertung von Geschäftsmöglichkeiten, Unternehmen, Personalanstellung, Datenverarbeitung, Werbung, Marketing, Reklame, Marktanalysen, Marktstudien und Marktforschung online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Ausarbeitung, Verbreitung und Aktualisierung von Werbematerial zur Verwendung als Web-Seiten im Internet; Werbung per Bildschirmtext; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbung; Unternehmensdienstleistungen in Bezug auf das Sponsoring für Fernsehwerbespots und Fernsehprogramme; Marktforschung für das Zusammenstellen von Informationen über Hörer und Fernsehzuschauer; Produktion von Fernsehwerbespots; Fernsehwerbung; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte über einen Fernsehkanal für Einkäufe, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über Telekommunikationsmedien zu ermöglichen; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte.
Klasse(n) 38: Rundfunk; Internet-, Satelliten-, Kabelfernsehdienstleistungen und Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Fernseh- und Rundfunkübertragung über analoge und digitale Netze einschließlich Internet und damit verbundene interaktive Dienste; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videofilmen und Shows; Telematik; Nachrichten-, Ton- und Bildübermittlung; Übertragung von Informationen durch elektronische Medien; Übertragung von digitalen Informationen mit Hilfe von Kabel, Draht oder Glasfaser; Empfang und Austausch von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten; E-Mail-Dienstleistungen; Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Nachrichtenübermittlung; Kommunikationsleistungen für den Zugang zu einer Datenbank; Bereitstellung und Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank; elektronische Anzeige von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten; Bereitstellung von Sendeausrüstungen für Rundfunk und Fernsehen für Außenaufnahmen; Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehmitarbeitern für Außenaufnahmen; Vermietung von Geräten zum Senden von Audiosignalen; Vermietung von Geräten zum Senden von Videosignalen; Vermietung von Rundfunkausrüstung; Vermietung von Sendezeit; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
Klasse(n) 41: Unterhaltung mittels oder in Bezug auf Rundfunk und Fernsehen oder über Kabel, auf digitalem Weg, über Satellit oder das Internet; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogramme und von Filmen und Ton- und Videoaufzeichnungen; Veröffentlichung, Produktion, Vertrieb und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Unterhaltung in Bezug auf Live-Darbietungen, Konzerte, Theateraufführungen, Bühnenstücke, Shows und Roadshows; Produktion und Darbietung von Live-Darbietungen, Theaterstücken, Shows und Konzerten; Organisation von Wettkämpfen, Spaß- und Sportveranstaltungen sowie kulturellen Aktivitäten; Orchester- und Bibliotheksdienstleistungen; musikalische Unterhaltung; Ausstellungen; Publikationsdienstleistungen; Erziehung; Bereitstellung von Informationen über berufliche Entwicklung, Bücher, Schulen, Videofilme, Fernsehprogramme und eine Vielzahl von Themen auf den Gebieten Kultur, Bildung, Erholung, Sport, Veröffentlichungen, Ausbildung und Unterhaltung aus einer Computerdatenbank, über das Internet oder andere Kommunikationsmedien; Sprachunterricht; Bereitstellung von Sprachschulen und -kursen; Bereitstellung von Nachrichten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
Klasse(n) 42: Computer-Dienstleistungen; Wettervorhersage; Schutz und Verwertung von Urheberrechten in Bezug auf Filme, Fernsehen, Theater und Musik; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Meteorologie, Wettervorhersagen, Computer, Computerprogrammierung, die Anwendung und Entwicklung von Computernetzen und -systemen, Computersystemanalysen und eine Vielzahl von Themen auf den Gebieten Recht, Naturwissenschaft, Mathematik, Chemie, Umwelt, Design, Verbraucher- und Menschenrechte, Gesundheit und Sicherheit, Produktions- und Handelsnormen, Sozialwissenschaften, Technik, Informatik und Internet aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Erstellen und Pflege von Websites; Dienstleistungen von Designern; Host-Dienste; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Lizenzgewährung in Bezug auf das Kopieren ausgestrahlter Fernsehprogramme; Lizenzgewährung in Bezug auf das Kopieren von Kabelfernsehprogrammen; Vergabe von Lizenzrechten in Bezug auf Fernsehproduktionen; Urheberrechtsschutz in Bezug auf Fernsehprogramme; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2005/004
Tag der Veröffentlichung: 24.01.2005
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2008/044
Tag der Veröffentlichung: 03.11.2008
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/113
Tag der Veröffentlichung: 18.06.2012
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/212
Tag der Veröffentlichung: 07.11.2012
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/228
Tag der Veröffentlichung: 29.11.2019
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/233
Tag der Veröffentlichung: 09.12.2019
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2019/233
Tag der Veröffentlichung: 09.12.2019
Teil: C.1.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 000813891
Eingangsdatum: 16.03.2005
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 132991, ES, Legal Entity, ES,
Vertreter:





Widerspruch




Widerspruchsnummer: 000832206
Eingangsdatum: 25.04.2005
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 224764
Vertreter: WAGNER WEBVOCAT RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 66111, Saarbrücken, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 02.11.2012; 05.11.2012; 08.11.2012; 10.05.2013; 22.09.2013; 26.06.2014; 13.05.2016; 15.02.2018; 09.04.2018; 07.11.2019; 08.11.2019; 27.11.2019; 28.11.2019; 29.11.2019; 02.12.2019; 04.12.2019; 05.12.2019; 11.12.2019; 07.08.2020; 03.12.2020; 12.03.2021; 03.05.2022; 05.05.2022; 27.05.2022; 06.11.2022; 06.01.2023; 20.04.2023; 06.06.2023; 26.09.2023; 08.03.2024