Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 002826212 (Marke eingetragen, Stand am: 6. November 2024)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
002826212
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):02.01.02, 02.01.04, 02.01.19, 02.01.96
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Französisch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFBildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
591Bezeichnung der FarbenFABraun, weiß, blau, gelb, rot, orange, schwarz, fleischfarben.
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT07.08.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET24.02.2005
730InhaberINHDARGAUD (SUISSE) SA, 1510, Moudon, CH
740VertreterVTRAWA BENELUX SA, 1000, Brussels, BE
511Klasse(n)KL09, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK02.01.02, 02.01.04, 02.01.19, 02.01.96
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED07.08.2032
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Apparate zur Erfassung, Erhebung, Speicherung, Umwandlung, Verarbeitung, Eingabe, Ausgabe, Registrierung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Signalen, Tönen und/oder Bildern; Daten-, Signal-, Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Magnetische, elektronische, digitale oder optische Datenträger wie beispielsweise Schallplatten, CDs (Audio, Video, Multimedia) und einmalig beschreibbare CDs (genannt "CD-ROMs"), digitale Videodiscs (genannt "DVD"), optische Platten, belichtete Kinofilme, Animationsfilme, Fernsehfilme, Zeichentrickfilme, Videobänder und -kassetten; Träger für gespeicherte Computerspielprogramme; aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere Softwarepakete und Software, Datenverarbeitungssoftware, Software zur Verwaltung, Aktualisierung und Nutzung von Datenbanken, Software zur Bereitstellung von Zugängen zu elektronischen Nachrichtendiensten, Software für elektronische Spiele und Videospiele, Software zur Bereitstellung von Zugängen zu Computer- oder Datenübertragungsnetzen, unter anderem zu einem weltweiten Kommunikationsnetz (vom Typ Internet) oder zu privaten oder zugangsreservierten Netzen (vom Typ Intranet); Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat; elektronische Spielkonsolen; Karten für elektronische Spiele; Kassetten mit elektronischen und Videospielen; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Magnete; Schmuckmagnete genannt "Magnete".
Klasse(n) 12: Fahrzeuge, einschließlich Fahrräder.
Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen, außer für zahnärztliche Zwecke; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Ziergegenstände; Uhren, unter anderem Taschen- und Armbanduhren; Armbänder (Schmuckwaren), Uhrenarmbänder; Zeitmessinstrumente; Phantasie-Schlüsselanhänger; Schmuckwaren.
Klasse(n) 15: Musikinstrumente, einschließlich Mundharmonikas.
Klasse(n) 16: Papier, Pappe (Karton), im Rohzustand, als Halbfabrikat oder für Papier- und Schreibwaren, einschließlich Geschenkpapier; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kinderbücher, Comics, Alben, Malbücher, Aufgabenhefte, Kalender, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Papier- oder Kartonhüllen für Audio- oder Videokassetten; Buchhüllen; Poster, Fotografien, Druckstöcke; Gemälde (Bilder), Illustrationen und Gravuren, Postkarten; Schreibwaren, Briefpapier, Umschläge, Einladungen, Notizbücher, Terminplaner, Verzeichnisse, Notizblöcke, Schreibgeräte, Zeichenbedarf, Bleistifte, Schreibstifte, Radiergummis, Aufkleber, Abziehbilder, Lesezeichen, Malkästen (Schulbedarf), Schiefertafeln zum Schreiben, Bleistifthalter, Minenschreibgeräte, Federhalter; Stempel; Papierwimpel; Tischdecken aus Papier, Papierservietten, Telleruntersetzer aus Papier; Haushaltswäsche aus Papier oder Pappe (Karton).
Klasse(n) 18: Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel); Handtaschen, Rucksäcke, Badetaschen und Reisetaschen, Schultaschen, Reisekoffer, Koffer, Schulranzen, Etuis, Geldscheinhüllen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Regenschirme; Schlüsseletuis (Lederwaren).
Klasse(n) 20: Möbel, einschließlich Spielzeugkisten, Vitrinen, Hocker, Schulmöbel, Regalsysteme, Spiegelglas (Spiegel), Rahmen, Anschlagtafeln, Schachteln aus Holz oder aus Kunststoff, Figurinen, Statuetten und Statuen aus Holz, Wachs und Gips oder aus Kunststoff, aufblasbare Werbeträger.
Klasse(n) 21: Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Tafelgeschirr aus Glas, Porzellan, Steingut, Papier, Pappe (Karton), Kunststoff und Aluminium; Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Statuen und Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas.
Klasse(n) 24: Gewebe für textile Zwecke; Haushalts- und Bettwäsche, Tischwäsche (ausgenommen Tischwäsche aus Papier), Bettwäsche.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhwaren), Kopfbedeckungen, Gürtel (Bekleidung), Handschuhe (Bekleidung); Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen, Sportkleidung.
Klasse(n) 26: Magnetische Anstecknadeln (genannt "Pins"); Buttons (Anstecker); Broschen; Haarspangen.
Klasse(n) 27: Rutschfeste Teppiche, Turnmatten, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbekleidungen (ausgenommen aus textilem Material) einschließlich Tapeten.
Klasse(n) 28: Spiele, elektronische und automatische Apparate für Spiele, ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Partydekorationen aus Papier; Hüte aus Papier oder Pappe (Karton).
Klasse(n) 29: Fleisch und Fleischextrakte, Fisch, Geflügel, Wild; Obst und Gemüse, als Salat, konserviert, tiefgefroren, getrocknet, gekocht, kandiert; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier; Milch und Milchprodukte; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Eiscreme; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte auf der Basis dieser Erzeugnisse.
Klasse(n) 30: Kaffee, Kaffeeersatzmittel, Tee, Kakao; Getränke auf der Grundlage von Kaffee, Kaffeeersatzmitteln, Tee, Schokolade oder Kakao; Zucker; Reis, Teigwaren, Tapioka, Sago; zubereitete Getreideprodukte für den menschlichen Verzehr; Mehl und Getreidepräparate, Brot, Kleingebäck, feine Backwaren, Hefe und Backpulver; Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Soßen (Würzmittel, Gewürze und Aromen).
Klasse(n) 32: Erfrischungsgetränke; und Präparate für die Zubereitung von Getränken, ausgenommen solche auf der Grundlage von Kaffee, Kaffeeersatzmitteln, Tee, Schokolade, Kakao und Milchgetränken; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe für Getränke.
Klasse(n) 38: Multimedia-Telekommunikation, Telekommunikation über Computerterminals, Kabel, Satellit, über elektronische und digitale Medien, Funk, Telefon, Telematik, Rundfunk und Telegrafie; Multimedia-Telekommunikation; Übertragung und/oder Verbreitung von Daten, Signalen, Ton und/oder Bild (mit oder ohne Computerunterstützung), unter anderem mittels elektronischer und digitaler Übertragungstechniken, über Funk, Telematik, Kabel, Satellit und Computerkommunikationsnetze, insbesondere für weltweite Telekommunikationsnetze vom Typ Internet und private oder zugangsreservierte Netze vom Typ Intranet; Bereitstellung von Zugängen und Verbindungen zu Servern, unter anderem zu Datenbankservern, und zu weltweiten Kommunikationsnetzen (vom Typ Internet) oder zu privaten oder zugangsreservierten Netzen (vom Typ Intranet); Übertragung, Verbreitung und Anzeige (mit oder ohne Zugangssperre) von Informationen, die in Datenbanken gespeichert sind; elektronischer Datenaustausch; elektronische Nachrichtenübermittlung und E-Mail; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Geräten und Zubehör zur Übertragung von Daten, Signalen, Tönen und/oder Bildern.
Klasse(n) 41: Konzeption, Produktion und Organisation von Shows, Veranstaltungen, Ausstellungen, Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Seminaren, Praktika, Workshops und Wettbewerben für kulturelle oder Bildungszwecke; Gestaltung, Realisierung, Produktion, Nachproduktion, Montage und Tonmischung von audiovisuellen Programmen, von Filmen für Kino und Fernsehen und von Radiosendungen; Unterhaltung, unter anderem audiovisuelle Unterhaltung, Multimedia- und Rundfunkunterhaltung sowie Unterhaltung über weltweite Kommunikationsnetze (vom Typ Internet) oder über private oder zugangsbeschränkte Netze (vom Typ Intranet); Unterhaltungsinformationen; Herausgabe und/oder Veröffentlichung von Büchern, Illustrierten, Texten, musikalischen Texten und Bildmaterial (mit Ausnahme von Werbematerial); elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Vermietung von Trägern für die Aufzeichnung Daten, Signalen, Tönen und/oder Bildern; Online-Vermietung von Filmvorführgeräten oder audiovisuellen Abspielgeräten und Online-Verleih von Büchern und Zeitschriften; Vermietung von Trägern für die Aufzeichnung Daten, Signalen, Tönen und/oder Bildern; Kinofilmverleih; Aufzeichnung von Ton und Bild, insbesondere Aufzeichnung (Filmen) auf Videoband und/oder -disk.
Klasse(n) 42: Design von Computersoftware, Software für Videospiele, Software für elektronische Spiele, Informatik- und Telekommunikationssystemen; Gestaltung virtueller und/oder interaktiver Bilder; Gestaltung von Spezialeffekten für audiovisuelle Programme, Multimediaprogramme, Rundfunksendungen und Shows; Gestaltung von Grafiken, einschließlich Grafikcharts und Displays für audiovisuelle und Multimediaprogramme; Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken, Datenbankservern und Datenbankenserverzentren; Gestaltung von Daten- und Websites für Dritte.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2004/026
Tag der Veröffentlichung: 28.06.2004
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2005/022
Tag der Veröffentlichung: 30.05.2005
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/027
Tag der Veröffentlichung: 25.06.2007
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/045
Tag der Veröffentlichung: 27.08.2007
Teil: B.4.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/042
Tag der Veröffentlichung: 29.02.2012
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/150
Tag der Veröffentlichung: 08.08.2012
Teil: D.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/023
Tag der Veröffentlichung: 04.02.2021
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/137
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2022
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/199
Tag der Veröffentlichung: 20.10.2022
Teil: C.1.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/036
Tag der Veröffentlichung: 22.02.2023
Teil: C.2.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 21.04.2023; 20.04.2023; 23.02.2023; 22.02.2023; 06.11.2022; 26.07.2022; 22.07.2022; 21.07.2022; 09.02.2022; 01.02.2022; 11.01.2022; 12.03.2021; 12.02.2021; 03.02.2021; 13.05.2016; 22.09.2013; 10.05.2013; 27.10.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister