Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung 

Nummer der Marke: 018985433 (Widerspruch eingelegt, Stand am: 1. Mai 2025)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018985433
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 018985433 anzeigen (Wero)
Wortlaut der MarkeMDWero
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Französisch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.02.2024
730InhaberINHEPI Company, 1080, Sint-Jans-Molenbeek, BE
740VertreterVTRGEVERS, 1831, Diegem, BE
511Klasse(n)KL09, 36, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.01
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTWiderspruch eingelegt
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Computerhardware und gespeicherte Softwaresysteme, die den Benutzern den Kauf von Waren und Dienstleistungen auf elektronischem Weg ermöglichen; Herunterladbare Computersoftware zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen, von Ratenzahlungen und Teilzahlungskrediten; Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Wertkarten, Einkaufskarten, Geldautomaten, Geldautomaten, POS-Geräte; Herunterladbare digitale Daten, authentifiziert über Sicherheitstoken [Verschlüsselungsvorrichtungen] und kryptographische Schlüssel zur Ermöglichung von Kartentransaktionen und elektronischen Zahlungen; Computerlesbare Karten für Finanztransaktionen, nämlich, Magnetisch kodierte Kreditkarten, Magnetisch kodierte Debitkarten, Mikrochip-Kreditkarten und Mikrochip-Debitkarten; Herunterladbare Software zur Abwicklung von Finanztransaktionen im Zusammenhang mit computerlesbaren Debit- und Kreditkarten, elektronischen Konto-zu-Konto-Zahlungen mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst), elektronischen Zahlungen über digitale Brieftaschen.
Klasse(n) 36: Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Breit angelegte Finanzdienstleistungen, nämlich, Ausgabe von Kreditkarten und Debitkarten, Ausgabe von Debitkarten, Abwicklung von Zahlungen mit Bankkarten, Dienste in Bezug auf vorausbezahlte Karten, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Zahlkarten, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Kontozahlungen, Verarbeitung elektronischer Zahlungen über digitale Brieftaschen und Zahlungen im elektronischen Handel; Elektronischer Kapitaltransfer und Währungsumtausch, Elektronische Kredit- und Debittransaktionen, Barauszahlung, Ausgabe von Guthabenkarten und Wertmarken (Token mit Bezahlfunktion); Verarbeitung elektronischer Zahlungen, die über Debit-/Prepaid- und/oder Kreditkarten getätigt werden; Verarbeitung elektronischer Konto-zu-Konto-Zahlungen, die mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Verarbeitung elektronischer Zahlungen über elektronische Bezahllösungen; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen, Elektronische Zahlungsverarbeitung, Überprüfung von Kreditkarten und Debitkarten, Authentifizierung und Überprüfung von Zahlungstransaktionen, Verarbeitung von persönlichen Zahlungsdienstleistungen oder Elektronische Geldtransfers auf elektronischem Weg über ein weltweites Computernetz und/oder durch Echtzeitüberweisung (SCT Inst); Unterstützung der Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Token für Kartentransaktionen, Ausgabe von IBAN-Token für elektronische Konto-zu-Konto-Zahlungen, die mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Ausgabe von Wertgutscheinen als Belohnung für Kundentreue; Ausgabe von Wertmarken für Prämienprogramme; Unterstützung der Ausgabe von elektronischen Zahlkarten in Verbindung mit Bonus- und Prämienprogrammen; Verarbeitung elektronischer Zahlungslösungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Bonus- und Prämienprogrammen; Bankdienstleistungen in Bezug auf Konto-zu-Konto-Überweisungen; Sofortfinanzierungen; Währungsumrechnung; Elektronischer Kapitaltransfer; Geldtransfer; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Ausgabe von Geldkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kredit- und Geldkarten; Bargeld-, Scheck- und Geldanweisungsdienste; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Verwahrung von Geldern in Depots; Vermietung von Geldautomaten zum Abheben von Geld; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Geld-zurück-Programme, nämlich Bargeldabhebung im Zusammenhang mit der Bezahlung eines Einkaufs in einer Verkaufsstelle; Mehrwertdienstleistungen, nämlich, Verarbeitung von Treuepunktzahlungen, Zahlungsdienste für digitale Geldbörsen, E-Wallet-Bezahldienste, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Geldbörsen, Dienstleistungen in Bezug auf digitale ID, digitale Kaufbelege und digitale Zahlungsbelege, Zahlungsversicherungen, Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf den Käuferschutz für Wareneinkäufe, die mit Kreditkarte, mit Debitkarte oder mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Elektronischer Devisentransfer; Vermittlungsdienste in Bezug auf den Einzelhandel; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Vermittlungs-/Maklerdienste im Finanzbereich; Rückbuchungen vor Streitverfahren, infolge von Streitverfahren und infolge von Schiedsverfahren; Abbuchungszahlungen, nämlich, „Buy now, pay later“-Dienste, Prüfung der Kreditfähigkeit, Gewährung von Teilzahlungskrediten, Erteilen von Kreditauskünften, Leasing; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Finanzielles Patronat und Sponsoring; Zahlungsdienstleistungen mittels Fundraising, Crowdfunding und Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Finanzanalysen und -beratung, nämlich, Bereitstellung einer Vielzahl von Informationen und Analysen für Finanzinstitute, Kaufleute und andere Organisationen auf elektronischem Weg in Bezug auf Kreditkarten, Debitkarten und andere Zahlkarten, Konto-zu-Konto-Zahlungen, Marketingdaten, Ausgaben von Karteninhabern, Betrug, Risikomanagement, gekündigte Händler und Meldung von Rückbuchungen bei Kredit- und Debitkarten, in den folgenden Bereichen: Finanzwesen; Bankdienstleistungen und Informationen in Bezug auf das Bankwesen; Bank- und Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz; Home Banking; Online-Banking und Mobile-Banking; Bereitstellung von finanziell abgesicherten Zahlungen für Handelsgeschäfte; Bereitstellung mobiler Zahlungsdienste für Dritte; Gewähren verschiedener Zahlungsmöglichkeiten mittels kundenbetätigter elektronischer Terminals in Einzelhandelsgeschäften [Finanzdienstleistungen]; Mobile Finanzdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungen und Überweisungen unter Verwendung mobiler Brieftaschen sowie der Durchführung von Transaktionen zwischen diesen.
Klasse(n) 42: Bereitstellung nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Authentifizierung und Kontrolle des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Software as a Service [SaaS] mit Software zur Abwicklung elektronischer Zahlungen über Kreditkarten, Debitkarten, Prepaid-Karten, digitale Brieftaschen oder mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst); Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Verwaltung und Verfolgung von Informationen über den elektronischen Zahlungsverkehr sowie Erleichterung von Dienstleistungen im Rahmen des elektronischen Handels für Dritte, nämlich Ermöglichung der Durchführung elektronischer Geschäftstransaktionen über ein weltweites Computernetz für Nutzer; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP] mit Software zur Verwendung als Zahlungsportal für die Autorisierung der Abwicklung von Finanztransaktionen im Zusammenhang mit einer computerlesbaren Karte oder anderen Geräten.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2024/060
Tag der Veröffentlichung: 26.03.2024
Teil: A.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 003219419
Eingangsdatum: 26.06.2024
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&SLikelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: Secure Payment Technologies GmbH, 6020, Innsbruck, AT
Vertreter: Konle, Christian, 80639, München, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.02.2024
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.07.2024
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  • 03.07.2024; 28.06.2024; 27.06.2024; 27.03.2024; 22.03.2024; 09.03.2024; 14.02.2024
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 13.02.2024
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister