Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 018718657 (Marke eingetragen, Stand am: 26. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018718657
540MarkendarstellungMDNIO
Wortlaut der MarkeMDNIO
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.06.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET27.10.2022
730InhaberINHNIO Deutschland GmbH, 81679, München, DE
740VertreterVTRBEITEN BURKHARDT, 80339, München, DE
511Klasse(n)KL09, 12, 37
531Bildklasse(n)WBK26.07.21, 27.99.09, 27.99.14, 27.99.15
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED17.06.2032
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Datenverarbeitungsanlagen; Messgeräte; Smartphones; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Elektrische Batterien; Batterien für Smartphones; Lithiumionen-Batterien; Feststoffbatterien; Stromeinheiten, nämlich Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Batterieklemmen; Intelligente Distanzaufzeichnungsgeräte; Mobile Apps; Am Körper tragbare Activity Tracker; Software; Kommunikationsgeräte; Simulatoren, Ladegeräte für Batterien; Ladestationen für Elektrofahrzeuge.
Klasse(n) 12: Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder zu Wasser sowie deren Teile und Bestandteile; Autonome Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Pannenhilfefahrzeuge; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Automobile; Fahrräder; Tretroller [Fahrzeuge]; Kleinstwagen; Motorräder; Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge und Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Bremsbeläge, Scheibenbremsen, Schaltkreise und Motoren, vorgenannte Waren soweit in Fahrzeugen vorhanden; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Sicherheitsgeräte für Fahrzeuge; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Sicherheitssitze für Haustiere für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Sicherheitsgurte für den Autorennsport, Spannbezüge, Blinkerleuchten, Windschutzscheiben, Elektrische Schiebedächer, vorgenannte Waren soweit in Fahrzeugen vorhanden; Sicherheitsalarmgeräte für Fahrzeuge; Innenpaneele, Zierleisten für Fahrzeuginnenräume, Innenschutzausstattungen, Armaturen als Teile von Fahrzeuginnenräumen, Angepasste Behälter für Fahrzeuginnenräume, alle vorgenannten Waren als Teile von Fahrzeugen.
Klasse(n) 37: Austausch von Fahrzeugbatterien, nämlich, Wartung; Vermietung der folgenden Waren: Batterieaustauschgeräte; Werkstattdienstleistungen für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Aufladen von Autobatterien; Reparatur/Wartung, Installations- und Montagearbeiten, Reinigung und Pflege In Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Geräte und Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeuge, Motoren und Teile und Zubehör in Bezug auf alle vorgenannten Waren; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Information und Beratung in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Betrieb von Stromladestationen; Installationsarbeiten, Integration, Wartung, Reparaturwesen und Aufrüstung In Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische Batteriesysteme für Fahrzeuge.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2022/134
Tag der Veröffentlichung: 20.07.2022
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2022/206
Tag der Veröffentlichung: 31.10.2022
Teil: B.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.06.2022
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.06.2022; 21.06.2022; 22.06.2022; 19.07.2022; 21.07.2022; 07.11.2022; 20.04.2023