Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 018584268 (Marke eingetragen, Stand am: 16. Oktober 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018584268
Wortlaut der MarkeMDThe Länd
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.10.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET01.09.2022
730InhaberINHLand Baden-Württemberg (Staatsministerium Baden-Württemberg), 70184, Stuttgart, DE
740VertreterVTRLICHTE Rechtsanwälte PartmbB, 20354, Hamburg, DE
511Klasse(n)KL10, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 35
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED21.10.2031
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10: Medizinische Masken; Masken zum Schutz vor Infektionen; Chirurgische Masken mit hoher Filterwirkung.
Klasse(n) 16: Bürogeräte; Schreibgeräte; Papieraufkleber; Fahnen aus Papier; Klebebänder [Büroartikel]; Postkarten; Plakate; Bilder; Kalender; Klebende Notizblöcke; Linierte Notizblöcke; Hefter; Bücher; Zeitungen; Eintrittskarten; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Briefpapier; Schreibblöcke; Bierdeckel; Spitztüten aus Papier; Tischtücher aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Geschenktaschen zur Verpackung von Weinflaschen; Taschentücher aus Papier; Serviettenpapier; Papier- und Schreibwaren; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Alle nicht mit einer Darstellung eines Fahrzeugs.
Klasse(n) 18: Handkoffer; Reisekoffer; Lederkoffer; Taschen; Rucksäcke; Einkaufsnetze; Textile Einkaufsbeutel; Geldbörsen; Kosmetikbeutel; Schlüsseletuis; Kreditkartenetuis; Sonnenschirme; Regenschirme; Kulturbeutel; Reisenecessaires; Alle nicht mit einer Darstellung eines Fahrzeugs.
Klasse(n) 21: Trinkflaschen; Tischgeschirr, Trinkgefäße und kunstgewerbliche Waren und Gegenstände aus Porzellan, Glas, Ton oder Steingut; Weingläser; Frühstücksbretter; Behälter für Haushalt und Küche; Küchengeräte; Töpferwaren; Vasen; Blumentöpfe; Korkenzieher; Kämme; Bürsten; mit Geschirr oder Dosen ausgestattete Picknickkörbe; Flaschenhalterungen; Flaschenöffner; Weinkühler; Weinausgießer; Weinkrüge; Serviettenspender; Gläser [Gefäße]; Gläserne Kunstgegenstände; Geschirr.
Klasse(n) 24: Textilhandtücher; Haushaltstextilien; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Textilwimpel; Picknickdecken; Babydecken; Kissenbezüge; Badetücher; Textilgesichtstücher; Tischservietten aus Stoff; Bettdecken; Geschirrtrockentücher; Alle nicht mit einer Darstellung eines Fahrzeugs.
Klasse(n) 25: Kapuzenpullover; T-Shirts; Hemden; Hosen; Hüte; Baseballkappen; Schuhe; Leibwäsche; Krawatten; Socken; Shorts; Sweater; Jacken; Röcke; Mützen; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Badebekleidung für Herren und Damen; Badebekleidung für Kinder; Babybodies; Sporttrikots; Alle nicht mit einer Darstellung eines Fahrzeugs.
Klasse(n) 28: Luftballons für Partys; Papierschlangen [Partyscherzartikel]; Spielzeug; Puzzles; Spielkarten; Christbaumschmuck; Spielzeugtiere; Babyrasseln; Baukastenspielzeug; Turn- und Sportartikel; Gesellschaftsspiele; Spielwürfel; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Waren: Spielzeugfahrzeuge, Fahrzeugmodelle, Fahrspiele, Fahrsimulationsspiele oder Spiele, bei denen Fahrzeuge das wesentliche und hervorstechendste Element sind.
Klasse(n) 30: Schokolade; Gewürze; Salat-Dressings; Speisedressings [Soßen]; Gewürzmischungen; Backwaren; Bonbons; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Brot.
Klasse(n) 35: Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing; Marktanalysen; Marktrecherchen; Werbevermittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Werbung im Internet und in mobilen Diensten; Online-Werbung für Computernetze und Websites; Über digitale Netze bereitgestellte Marketingdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Direktmarketing; Merchandising; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Planung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Veranstaltungen, Ausstellungen, Veranstaltung von Handelsmessen und Show-Messen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Handel, Verkaufsförderung und Werbung; Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Alles nicht für oder in Bezug auf die Werbung für Fahrzeuge.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2021/228
Tag der Veröffentlichung: 30.11.2021
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2022/166
Tag der Veröffentlichung: 05.09.2022
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/167
Tag der Veröffentlichung: 06.09.2022
Teil: C.3.6

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/032
Tag der Veröffentlichung: 15.02.2024
Teil: C.2.1






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 003164966
Eingangsdatum: 28.02.2022
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Likelihood of confusion
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: Jaguar Land Rover Limited, CV3 4LF, Coventry, GB
Vertreter: REDDIE & GROSE B.V., 2595AR, 'S-Gravenhage, NL
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT22.10.2021
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.02.2024
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  • 16.02.2024; 14.02.2024; 20.04.2023; 06.11.2022; 07.09.2022; 06.09.2022; 02.09.2022; 26.08.2022; 23.08.2022; 01.06.2022; 14.03.2022; 01.03.2022; 11.02.2022; 01.12.2021; 29.11.2021; 12.11.2021; 09.11.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 22.10.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister