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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 018168980 (Marke eingetragen, Stand am: 28. Mai 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018168980
540Markendarstellung 
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFSonstige Marke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBewegungsmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET22.05.2020
730InhaberINHDanjaq LLC, 90064, Los Angeles, US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE, 28209, Bremen, DE
511Klasse(n) NizzaKL03, 09, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 33, 34
531Bildklasse(n) (Wien)WBK16.03.03, 26.07.07, 29.01.01, 29.01.06
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED19.12.2029
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03: Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümerien, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen; Parfümeriewaren, Kölnischwasser, Eau de Toilette und Eau de Parfum, Deodorants; Ätherische Öle; Kosmetische Präparate für die Körperpflege, Hautpflege und Lippenpflege; Make-up und Schönheitspflegemittel; Haarwässer, Haarpflege- und Haarstylingmittel und -präparate; Stylingfette und -gele; Zahnputzmittel; Duschgele; Schaum, Cremes, Lotionen und Gele, alle zum Rasieren; Körperlotionen, -cremes, -spray und -öle; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Enthaarungsmittel; Erzeugnisse und Produkte für die Pflege und Verschönerung der Nägel.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Forschungs-, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Erkennungs-, Prüfungs-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, unbespielte digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Masken (Taucher-), Ohrtampons für Taucher, Nasenklemmen für Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Software; Disketten; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Laserplatten; Elektronische Bücher; Elektronische Broschüren und Magazine, elektronische Comic-Bücher und Comic-Strips; Elektronische Booklets, Kataloge, Rundschreiben, Broschüren, Zeitschriften und Alben; Audiobooks; Tonbänder und Tonbandkassetten; Bespielte Datenträger mit Spielfilmen, Filmen, Musik und Unterhaltungsinhalten; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Software; Spielsoftware; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Veröffentlichungen; Kinofilme; Elektronische Spiele und Anwendungen für mobile Geräte, einschließlich Mobiltelefone, Tablets, Laptops, persönliche digitale Assistenten (PDA) und Smartwatches, sowie für Computer und Spielkonsolen; Software und Hardware zum Streamen von audiovisuellen und Multimediainhalten über das Internet und weltweite Kommunikationsnetze; Streaming-Geräte für digitale Medien; Etuis, Hüllen und Taschen speziell für Mobiltelefone, Tablets, Laptops, Medienabspielgeräte und persönliche digitale Assistenten (PDA); Brillenerzeugnisse, Brillen, Brillengläser, Sonnenbrillen; Brillenfassungen, Sonnenbrillenfassungen; Etuis, Hüllen und Taschen für Sonnenbrillen, Brillen und sonstige Brillenerzeugnisse; Smartwatches; Sonnenschirme.
Klasse(n) Nizza 14: Juwelierwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren; Uhren; Manschettenknöpfe; Schlüsselketten als Schmuckwaren; Schmucknadeln (Schmuckwaren); Statuen, Figurinen und Kunstgegenstände aus Edelmetall; Etuis, Schachteln für alle vorstehend genannten Waren.
Klasse(n) Nizza 16: Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunststoffbögen, -folien und -taschen zum Einwickeln und Verpacken; Drucklettern, Druckstöcke; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibbedarf; Bücher, Broschüren, Magazine, Comichefte, Zeitschriften; Kalender; Plakate; Postkarten; Glückwunschkarten; Tauschkarten; Tagebücher; Tagesplaner; Alben; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Rubbelbilder; Lesezeichen; Geschenkpapier; Partybeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Passhüllen.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäckbehältnisse und Tragetaschen; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Futterale und Schachteln aus Leder oder Lederimitationen; Reisetaschen, Reisenecessaires (Lederwaren); Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Gepäckanhänger; Reise- und Handkoffer; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer und -beutel ohne Inhalt; Kulturtaschen, die ohne Inhalt angeboten werden; Sporttaschen, Schlaufentaschen, Einkaufstaschen; Rucksäcke, Handtaschen, Reisetaschen, Businesstaschen; Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Businesskoffer; Schultaschen; Brieftaschen, Geldbörsen, Schlüsseletuis; Kartentaschen und Kartenhalter.
Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingutwaren.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug, Puzzles und Spielsachen; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Geräte für Spiele und Steuerungen dafür; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Sammel- und Spielkarten; Glücksspiele und Ge-schicklichkeitsspiele; Actionfiguren; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugwaffen; Tisch- und Brettspiele; Spielzeugtelefone; Spielzeug-Modellbausätze; Elektronische Spielautomaten (ausgenommen solche, die nur für die Verwendung mit Fernsehapparaten geeignet sind); Münz- und/oder spielmarkenbetätigte Spiel- und Vergnügungsapparate; Partyscherzartikel aus Papier; Partyhüte aus Papier; Lotteriescheine und Rubbelkarten.
Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 34: Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigaretten, Zigarren; Elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/020
Tag der Veröffentlichung: 31.01.2020
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2020/097
Tag der Veröffentlichung: 25.05.2020
Teil: B.1
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.12.2019
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.12.2019; 06.01.2020; 21.01.2020; 27.01.2020; 30.01.2020; 03.02.2020; 25.05.2020; 27.05.2020; 22.08.2020; 22.12.2020; 14.03.2021; 15.04.2021

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