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DPMAregister

Marken

Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 018168977 (Marke eingetragen, Stand am: 29. Mai 2022)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.



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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
018168977
540Markendarstellung 
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFHörmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFHörmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.12.2019
151Tag der Eintragung im RegisterET06.10.2021
730InhaberINHDanjaq LLC, 90064, Los Angeles, US
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE, 28209, Bremen, DE
511Klasse(n) NizzaKL03, 09, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 33, 34
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED19.12.2029
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03: Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen; Parfümeriewaren, Kölnischwasser und Eau de Parfum und Deodorants; Ätherische Öle; Kosmetische Präparate für die Körperpflege, Hautpflege und Lippenpflege; Make-up und Schönheitspflegemittel; Haarwässer, Haarpflege- und Haarstylingmittel und -präparate; Stylingfette und -gele; Zahnputzmittel; Duschgele; Rasierlotionen, -cremes, -schaum und -gel; Körperlotionen, -cremes, -spray und -öle; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Enthaarungsmittel; Erzeugnisse und Produkte für die Pflege und Verschönerung der Nägel.
Klasse(n) Nizza 09: Wissenschaftliche, Forschungs-, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Erkennungs-, Prüfungs-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, unbespielte digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklammern für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschapparate; Software; Disketten; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Laserplatten; Elektronische Bücher; Elektronische Broschüren und Magazine, elektronische Comic-Bücher und Comic-Strips; Elektronische Booklets, Kataloge, Rundschreiben, Broschüren, Zeitschriften und Alben; Audiobooks; Tonbänder und Tonbandkassetten; Bespielte Datenträger mit Spielfilmen, Filmen, Musik und Unterhaltungsinhalten; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Software; Spielsoftware; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Veröffentlichungen; Kinofilme; Elektronische Spiele und Anwendungen für mobile Geräte, einschließlich Mobiltelefone, Tablets, Laptops, persönliche digitale Assistenten (PDA) und Smartwatches, sowie für Computer und Spielkonsolen; Software und Hardware zum Streamen von audiovisuellen und Multimediainhalten über das Internet und weltweite Kommunikationsnetze; Streaming-Geräte für digitale Medien; Etuis, Hüllen und Taschen speziell für Mobiltelefone, Tablets, Laptops, Medienabspielgeräte und persönliche digitale Assistenten (PDA); Sonnenbrillen, Gläser, Brillen und Sonstige Brillen und Kontaktlinsen; Brillenfassungen, Sonnenbrillenfassungen; Etuis, Hüllen und Taschen für Sonnenbrillen, Brillen und sonstige Brillenerzeugnisse; Smartwatches; Sonnenschirme.
Klasse(n) Nizza 14: Juwelierwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren; Uhren; Manschettenknöpfe; Schlüsselketten als Schmuckwaren; Schmucknadeln (Schmuckwaren); Statuen, Figurinen und Kunstgegenstände aus Edelmetall; Kisten und Etuis für die vorstehend genannten Produkte.
Klasse(n) Nizza 16: Papier und Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Papier- und Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunststoffbögen, -folien und -taschen zum Einwickeln und Verpacken; Drucklettern, Druckstöcke; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucktypen; Druckstöcke [Klischees]; Schreibgeräte; Bücher, Broschüren, Magazine, Comichefte, Zeitschriften; Kalender; Plakate; Postkarten; Glückwunschkarten; Tauschkarten; Tagebücher; Tagesplaner; Alben; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Abziehbilder; Lesezeichen; Geschenkpapier; Partybeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Passhüllen.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäckbehältnisse und Tragetaschen; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Futterale und Schachteln aus Leder oder Lederimitationen; Reisetaschen, Reisenecessaires (Lederwaren); Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Gepäckanhänger; Reise- und Handkoffer; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer und -beutel ohne Inhalt; Kulturtaschen, die ohne Inhalt angeboten werden; Sporttaschen, Schlaufentaschen, Einkaufstaschen; Rucksäcke, Handtaschen, Reisetaschen, Businesstaschen; Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Businesskoffer; Schultaschen; Brieftaschen, Portemonnaies, Schlüsseletuis; Kartentaschen und Kartenhalter.
Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingutwaren.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug, Puzzles und Spielsachen; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Geräte für Spiele und Steuerungen dafür; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Sammel- und Spielkarten; Glücksspiele und Ge-schicklichkeitsspiele; Actionfiguren; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugwaffen; Tisch- und Brettspiele; Spielzeugtelefone; Spielzeug-Modellbausätze; Elektronische Spielautomaten (ausgenommen solche, die nur für die Verwendung mit Fernsehapparaten geeignet sind); Münz- und/oder spielmarkenbetätigte Spiel- und Vergnügungsapparate; Partyscherzartikel aus Papier; Partyhüte aus Papier; Lotteriescheine und Rubbelkarten.
Klasse(n) Nizza 32: Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsaftgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Herstellung von Getränken.
Klasse(n) Nizza 34: Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigaretten und Zigarren; Elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer.

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/119
Tag der Veröffentlichung: 29.06.2021
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/191
Tag der Veröffentlichung: 07.10.2021
Teil: B.1






Beschwerde





Beschwerde: R1996/2020-5
Beschwerdedatum: 15.10.2020
Sprache des Beschwerdeverfahrens: Englisch
Beschwerdeführer: Danjaq LLC, 90064, Los Angeles, US
Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE, 28209, Bremen, DE
Beschwerdestatus 15.10.2020: Erfassung der Beschwerde
Beschwerdestatus 02.02.2021: Beschwerde Formerfordernisse
Beschwerdestatus 02.02.2021: Beschwerde in Bearbeitung durch Kammer
Beschwerdestatus 22.03.2021: Entscheidung Benachrichtigung der Parteien
Beschwerdestatus 14.04.2021: Beschwerde abgeschlossen
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.12.2019
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.12.2019; 03.01.2020; 10.01.2020; 24.01.2020; 27.01.2020; 09.03.2020; 29.09.2020; 16.10.2020; 22.12.2020; 28.12.2020; 14.01.2021; 01.03.2021; 14.03.2021; 15.04.2021; 28.04.2021; 30.06.2021; 07.10.2021; 08.10.2021; 11.10.2021; 16.11.2021; 23.11.2021

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