Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 018110004 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| Wortlaut der Marke | MD | SCHWARZ Produktion |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Deutsch |
| 270 | Zweite Sprache | | Englisch |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Bildmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 16.08.2019 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 15.02.2020 |
| 730 | Inhaber | INH | Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG, 06667, Weißenfels, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | BRANDSTOCK LEGAL RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 81675, München, DE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 09, 16, 20, 29, 30, 31, 35, 36, 37, 39, 40, 41, 42 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.04.01, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.99, 26.11.01, 26.11.08, 29.01.04 |
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Marke eingetragen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 16.08.2029 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Umspannwerke.
Klasse(n) 16: Plastikbeutel für die Verpackung von Eis; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und - mittel; Druckereierzeugnisse; Cocktailschirmchen aus Papier; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Fähnchen [aus Papier]; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Hygienische Handtücher aus Papier; Kassenrollen [Papierwaren]; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Küchenpapier; Papierabtrockentücher; Papierdeckchen als Untersetzer; Papierdeckchen [Platzsets]; Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Papierservietten; Papierspitzen; Papiertücher; Papierunterlagen; Pappdekorationen für Lebensmittel; Platzdeckchen aus Karton; Platzsets aus Papier; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Saugfähiges Papier; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Pappe [Karton]; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Wegwerfwischtücher aus Papier; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel.
Klasse(n) 20: Holzstiele für Lollis oder Eiscreme; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall.
Klasse(n) 29: Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milchshakes; Milchgetränke mit hohem Milchanteil; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Desserts auf Milchbasis; Fleisch; Frisches Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Tiefgekühltes Obst; Getrocknetes Obst; Gekochtes Obst; Konserviertes Gemüse; Gefrorenes Gemüse; Gemüse [getrocknet]; Gemüse [gekocht]; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Antipasti-Salate; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Brühen [Suppen]; Eintöpfe; Fertiggericht, vorwiegend aus Huhn und Ginseng [Samgyetang]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer Sojabohnenpaste [Doenjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer nahrhaften Sojabohnenpaste [Cheonggukjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus fermentiertem Gemüse, Schweinefleisch und Tofu [Kimchi jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Hähnchen und fermentierter scharfer Pfefferpaste [Dak galbi]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fischfrikadellen; Fleischbouillons; Fleischbrühekonzentrate; Fleischfertiggerichte; Gekühlte Fischgerichte; Süße Gebäckfüllungen; Backfett [Shortening]; Backpflaumen; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorene Fischprodukte; Gefrorene Schalentiere; Gefrorene Bambussprossen; Gefrorenes Fleisch; Gefrorener Chinakohl; Gefrorene Pommes Frites; Obst [konserviert]; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Rindfleisch und fermentierter Sojasauce [Sogalbi]; Gekühlte Desserts auf Milchbasis.
Klasse(n) 30: Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiskaffee; Eiscremegetränke; Eiskonfekt; Eisbonbons; Eispralinen; Eiscremetüten; Eiscremetorte; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Kaffeegetränke mit Eiscreme [Affogato]; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Eistee; Eistüten; Eiskuchen; Eishörnchen; Aromapräparate für Eiscremes; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Backwaren; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Müsliriegel und Energieriegel; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditorwaren auf Mehlbasis; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Trüffel [Konditorwaren]; Schokolade; Gekochte Süßspeisen; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Vanillepudding [gebackene Desserts]; Desserts auf Basis von Reis; Dessertsoufflees; Dessertmousses [Süßwaren]; Instant-Dessertpuddings; Dessertpuddings; Verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Getreidepräparate; Reis, Tapioka; Sago; Mehle; Feine Backwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen; Fertigsaucen; Gewürze; Kühleis; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Hüllen für feine Backwaren; Schokoladenfüllungen für Backwaren; Feine Backwaren mit Obst; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Süßwaren mit Marmelade; Brot und Brötchen; Vorgebackenes Brot; Brotmischungen; Brotteig; Gefrorene Süßwaren; Gefrorenes Milchkonfekt; Gefrorene Kuchen; Gefrorene Teigblätter; Gefrorene Pizzas; Tiefkühlpizzen; Eis [gefrorenes Wasser]; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Gefrorene Feinbackwaren; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorener zubereiteter Reis; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Mischungen zur Herstellung von gefrorenen Süßwaren; Gefrorener Teig; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Blätterteig mit Schinken; Brezeln; Brioches; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Gemüsegeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Cracker mit Kräutergeschmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Crêpes; Empanadas; Enchiladas; Eierpasteten; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Fajitas; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Gefüllte Baguettes; Gefüllte Brötchen; Gefüllte Teigwaren; Gefüllte Semmeln; Gefüllte Wecken; Gefülltes Brot; Gepresste Reiskräcker [Arare]; Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren; Getreidesnacks; Haferkekse; Hirsekuchen; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Zerealien; Imbissgerichte auf Getreidebasis; Imbissgerichte auf Maisbasis; Imbissgerichte auf Weizenbasis; Jiaozi [gefüllte Teigtaschen]; Mit Käse gefüllte Cracker; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pfannkuchen [Crepes]; Pikantes Gebäck; Pikante Snacks auf Maisbasis; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Pizza; Pizzaböden; Pizzapasteten; Quesadillas; Quiche; Quiches [Torten]; Reiskräcker; Reiskuchen; Reisplätzchen; Snackerzeugnisse aus Getreide; Snackgerichte aus Weizen; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Mehrkornbasis; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Streusel; Teigwaren mit Füllungen; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Tiefgekühlte Pizzen; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Ungebackene Pizzen; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Vorgebackene Pizzaböden; Vorwiegend aus Teigwaren bestehende Tiefkühlgerichte; Wantans [chinesische Teigtaschen]; Weiche Brezen; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Zwiebelkekse; Zuckerfreie Süßwaren; Sesam-Süßwaren; Süßwaren aus Mais; Tortendekorationen aus Süßwaren; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Süßwaren [nicht medizinisch].
Klasse(n) 31: Samenkörner als Saatgut; Land- garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Sämereien; Malz; Unverarbeitetes Getreide; Unverarbeitete Getreidekörner; Nebenerzeugnisse der Getreideverarbeitung für Viehfutter.
Klasse(n) 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Online-Bestelldienste; Online bereitgestellte Preisvergleichsdienste; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Administrative Abwicklung von computergestützten Kaufaufträgen; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Automatische Nachbestelldienste für Unternehmen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen; Computergestützte Bestellannahme; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen; Erstellen von Listen mit Preisangeboten; Erstellung von Preisangeboten für Waren oder Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Konsumgüter; Konsumgüterberatung; Verhandlung von Verträgen in Bezug auf den Kauf und Verkauf von Waren; Verkaufsverwaltung; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Vermittlung von Handelstransaktionen und -abkommen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Kaufverträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Warenankäufen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Auslagerungsdienstleistungen in Form von Organisation der Beschaffung von Waren für Dritte; Verwaltung von Handelsbetrieben; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrieunternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen; Betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Beratung bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen; Beratung bei Organisation oder Verwaltung eines Handelsunternehmens; Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung von Handelstransaktionen; Erteilung von Auskünften in Handelsangelegenheiten; Auskünfte über Handelsgeschäfte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten.
Klasse(n) 36: Dienstleistungen auf dem Gebiet des Versicherungswesens; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; Finanzielle Begutachtungsdienste; Vermögensverwaltung; Investmentgeschäfte; Beratung zu Investmentfragen; Beratung in Finanzangelegenheiten; Finanzielle Beratung zu Steuern; Verwaltung von Immobilien und Grundbesitz; Leasing von Grundbesitz; Vermittlung von Miet- und Pachtverträgen für Grundbesitz; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Verwaltung von Immobilienbeständen; Beratung über Unternehmensimmobilien; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen in Immobilienangelegenheiten.
Klasse(n) 37: Bauwesen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und - vernichtung [ausgenommen für land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Reparatur oder Wartung von Nahrungsmittelverarbeitungsmaschinen und -geräten; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Vermietung von Reinigungs- und Waschmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung; Wartung von Fabrikanlagen; Wartung technischer Anlagen; Wartung von Datenverarbeitungsanlagen; Wartung für Maschinen; Computerinstallations- und Wartungsdienste; Wartungsdienstleistungen für Industrieanlagen; Wartung und Reparatur von Apparaten; Wartung und Instandsetzung von Apparaten; Wartung und Reparatur von Gebäuden; Wartung und Reparatur von Frachträumen; Wartung von elektronischen oder Klimasystemen; Reparatur oder Wartung von Computern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur oder Wartung von Gefriermaschinen und -apparaten; Installation und Anschluss, Wartung und Reparatur von Systemen zur Erzeugung von Elektroenergie, von Stromnetzen, elektrischen Umspannwerken, ausgenommen Fahrzeuge.
Klasse(n) 39: Transportwesen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Verpackung und Lagerung von Waren; Lagerung; Kundenbezogene Zusammenstellung von Waren (Kommissionierung) im Bereich der Transportlogistik [Transport und Lieferung von Waren]; Einpacken von Handelswaren; Einwickel- und Verpackungsdienstleistungen; Einwickeln und Verpacken von Waren; Verpackung von Lebensmitteln; Verpacken von Nahrungsmitteln; Warenlagerung und -auslieferung; Beförderung und Lagerung von Waren und Gütern; Auslieferung und Lagerung von Waren; Lagerung von Lebensmitteln; Kühllagerungsdienste; Lagerung von tiefgekühlten Nahrungsmitteln; Beratungsdienste in Bezug auf das Einpacken von Waren; Beratungsdienste in Bezug auf das Umpacken von Waren; Beratungsdienste in Bezug auf die Lagerung von Waren.
Klasse(n) 40: Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Getränkeherstellung; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Verarbeitung von Lebensmitteln; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Abwasserbehandlung; Betrieb von Umspannwerken und Transformatoren; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken; Mahlen von Nahrungsmitteln; Zerkleinern von Nahrungsmitteln; Verarbeitung von gekochter Nahrung; Behandlung von gekochten Speisen; Lebensmittelverarbeitung; Verarbeitung von Milch; Verarbeitung und Rösten von Kaffee; Schutzbehandlung von Nahrungsmitteln gegen Mehltau; Bestrahlen von Lebensmitteln; Eindosen von Lebensmitteln; Einfrieren von Lebensmitteln; Mahlen von Kaffee; Keltern von Früchten; Konservierung von Getränken; Nahrungsmittelkonservierung.
Klasse(n) 41: Bildung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung.
Klasse(n) 42: Technische Beratung im Zusammenhang mit Bauvorhaben und der Installation technischer Anlagen; Entwicklung von Bauvorhaben; Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Technologische Beratungsdienste.
|
450
| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2019/213
Tag der Veröffentlichung: 08.11.2019
Teil: A.1
|
450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2020/032
Tag der Veröffentlichung: 18.02.2020
Teil: B.2
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2020/110
Tag der Veröffentlichung: 12.06.2020
Teil: C.3.6
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2020/214
Tag der Veröffentlichung: 10.11.2020
Teil: C.2.2
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2023/008
Tag der Veröffentlichung: 13.01.2023
Teil: C.2.1
|
450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2024/114
Tag der Veröffentlichung: 18.06.2024
Teil: C.1.1
|
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 19.08.2019 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 19.06.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 19.06.2024; 17.06.2024; 09.03.2024; 21.04.2023; 16.01.2023; 12.01.2023; 06.11.2022; 20.08.2021; 19.08.2021; 14.03.2021; 21.12.2020; 11.11.2020; 09.11.2020; 30.08.2020; 23.08.2020; 14.07.2020; 15.06.2020; 12.06.2020; 19.02.2020; 17.02.2020; 12.02.2020; 11.02.2020; 04.02.2020; 29.01.2020; 12.11.2019; 07.11.2019; 28.10.2019; 02.09.2019; 27.08.2019
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 19.08.2019
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
|
