Master data| INID | Criterion | Field | Content |
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| Data file | DB | EM |
| 111/210 | Trade mark No. | RN/
AKZ | 018110004 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| Trade mark name | MD | SCHWARZ Produktion |
| Acquired distinctiveness | | No |
| 270 | Application language | | German |
| 270 | Second language | | English |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| 550 | Type of European Union trade mark | EUIPOMF | Figurative mark |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application Date | AT | Aug 16, 2019 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Feb 15, 2020 |
| 730 | Proprietor | INH | Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG, 06667, Weißenfels, DE |
| 740 | Representative | VTR | BRANDSTOCK LEGAL RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH, 81675, München, DE |
| 511 | Class(es) | KL | 09, 16, 20, 29, 30, 31, 35, 36, 37, 39, 40, 41, 42 |
| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 26.04.01, 26.04.05, 26.04.22, 26.04.99, 26.11.01, 26.11.08, 29.01.04 |
| File status of European Union trade mark | EUIPOAST | Registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | Aug 16, 2029 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Umspannwerke.
Class(es) 16: Plastikbeutel für die Verpackung von Eis; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und - mittel; Druckereierzeugnisse; Cocktailschirmchen aus Papier; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Fähnchen [aus Papier]; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Hygienische Handtücher aus Papier; Kassenrollen [Papierwaren]; Kaffeefilter aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Küchenpapier; Papierabtrockentücher; Papierdeckchen als Untersetzer; Papierdeckchen [Platzsets]; Papiermittelstücke für Dekorationszwecke; Papierservietten; Papierspitzen; Papiertücher; Papierunterlagen; Pappdekorationen für Lebensmittel; Platzdeckchen aus Karton; Platzsets aus Papier; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Saugfähiges Papier; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Pappe [Karton]; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Wegwerfwischtücher aus Papier; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel.
Class(es) 20: Holzstiele für Lollis oder Eiscreme; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall.
Class(es) 29: Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milchshakes; Milchgetränke mit hohem Milchanteil; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Desserts auf Milchbasis; Fleisch; Frisches Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Tiefgekühltes Obst; Getrocknetes Obst; Gekochtes Obst; Konserviertes Gemüse; Gefrorenes Gemüse; Gemüse [getrocknet]; Gemüse [gekocht]; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Antipasti-Salate; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Brühen [Suppen]; Eintöpfe; Fertiggericht, vorwiegend aus Huhn und Ginseng [Samgyetang]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer Sojabohnenpaste [Doenjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer nahrhaften Sojabohnenpaste [Cheonggukjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus fermentiertem Gemüse, Schweinefleisch und Tofu [Kimchi jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Hähnchen und fermentierter scharfer Pfefferpaste [Dak galbi]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fischfrikadellen; Fleischbouillons; Fleischbrühekonzentrate; Fleischfertiggerichte; Gekühlte Fischgerichte; Süße Gebäckfüllungen; Backfett [Shortening]; Backpflaumen; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorene Fischprodukte; Gefrorene Schalentiere; Gefrorene Bambussprossen; Gefrorenes Fleisch; Gefrorener Chinakohl; Gefrorene Pommes Frites; Obst [konserviert]; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Rindfleisch und fermentierter Sojasauce [Sogalbi]; Gekühlte Desserts auf Milchbasis.
Class(es) 30: Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiskaffee; Eiscremegetränke; Eiskonfekt; Eisbonbons; Eispralinen; Eiscremetüten; Eiscremetorte; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Kaffeegetränke mit Eiscreme [Affogato]; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Eistee; Eistüten; Eiskuchen; Eishörnchen; Aromapräparate für Eiscremes; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Backwaren; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Müsliriegel und Energieriegel; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Konditorwaren mit Zuckerglasur; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditorwaren auf Mehlbasis; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Trüffel [Konditorwaren]; Schokolade; Gekochte Süßspeisen; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Vanillepudding [gebackene Desserts]; Desserts auf Basis von Reis; Dessertsoufflees; Dessertmousses [Süßwaren]; Instant-Dessertpuddings; Dessertpuddings; Verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Getreidepräparate; Reis, Tapioka; Sago; Mehle; Feine Backwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen; Fertigsaucen; Gewürze; Kühleis; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Hüllen für feine Backwaren; Schokoladenfüllungen für Backwaren; Feine Backwaren mit Obst; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Süßwaren mit Marmelade; Brot und Brötchen; Vorgebackenes Brot; Brotmischungen; Brotteig; Gefrorene Süßwaren; Gefrorenes Milchkonfekt; Gefrorene Kuchen; Gefrorene Teigblätter; Gefrorene Pizzas; Tiefkühlpizzen; Eis [gefrorenes Wasser]; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Gefrorene Feinbackwaren; Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorener zubereiteter Reis; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Mischungen zur Herstellung von gefrorenen Süßwaren; Gefrorener Teig; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Blätterteig mit Schinken; Brezeln; Brioches; Cracker aus verarbeitetem Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Gemüsegeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Cracker mit Kräutergeschmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Crêpes; Empanadas; Enchiladas; Eierpasteten; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Fajitas; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Gefüllte Baguettes; Gefüllte Brötchen; Gefüllte Teigwaren; Gefüllte Semmeln; Gefüllte Wecken; Gefülltes Brot; Gepresste Reiskräcker [Arare]; Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren; Getreidesnacks; Haferkekse; Hirsekuchen; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Zerealien; Imbissgerichte auf Getreidebasis; Imbissgerichte auf Maisbasis; Imbissgerichte auf Weizenbasis; Jiaozi [gefüllte Teigtaschen]; Mit Käse gefüllte Cracker; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pfannkuchen [Crepes]; Pikantes Gebäck; Pikante Snacks auf Maisbasis; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Pizza; Pizzaböden; Pizzapasteten; Quesadillas; Quiche; Quiches [Torten]; Reiskräcker; Reiskuchen; Reisplätzchen; Snackerzeugnisse aus Getreide; Snackgerichte aus Weizen; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Mehrkornbasis; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Streusel; Teigwaren mit Füllungen; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Tiefgekühlte Pizzen; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Ungebackene Pizzen; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Vorgebackene Pizzaböden; Vorwiegend aus Teigwaren bestehende Tiefkühlgerichte; Wantans [chinesische Teigtaschen]; Weiche Brezen; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Zwiebelkekse; Zuckerfreie Süßwaren; Sesam-Süßwaren; Süßwaren aus Mais; Tortendekorationen aus Süßwaren; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Süßwaren [nicht medizinisch].
Class(es) 31: Samenkörner als Saatgut; Land- garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Sämereien; Malz; Unverarbeitetes Getreide; Unverarbeitete Getreidekörner; Nebenerzeugnisse der Getreideverarbeitung für Viehfutter.
Class(es) 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Online-Bestelldienste; Online bereitgestellte Preisvergleichsdienste; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Administrative Abwicklung von computergestützten Kaufaufträgen; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Automatische Nachbestelldienste für Unternehmen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen; Computergestützte Bestellannahme; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen; Erstellen von Listen mit Preisangeboten; Erstellung von Preisangeboten für Waren oder Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Konsumgüter; Konsumgüterberatung; Verhandlung von Verträgen in Bezug auf den Kauf und Verkauf von Waren; Verkaufsverwaltung; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Vermittlung von Handelstransaktionen und -abkommen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Kaufverträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Warenankäufen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Auslagerungsdienstleistungen in Form von Organisation der Beschaffung von Waren für Dritte; Verwaltung von Handelsbetrieben; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrieunternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen; Betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Beratung bei der Geschäftsführung von Handelsunternehmen; Beratung bei Organisation oder Verwaltung eines Handelsunternehmens; Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung von Handelstransaktionen; Erteilung von Auskünften in Handelsangelegenheiten; Auskünfte über Handelsgeschäfte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten.
Class(es) 36: Dienstleistungen auf dem Gebiet des Versicherungswesens; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und Sponsoring; Finanzielle Begutachtungsdienste; Vermögensverwaltung; Investmentgeschäfte; Beratung zu Investmentfragen; Beratung in Finanzangelegenheiten; Finanzielle Beratung zu Steuern; Verwaltung von Immobilien und Grundbesitz; Leasing von Grundbesitz; Vermittlung von Miet- und Pachtverträgen für Grundbesitz; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Verwaltung von Immobilienbeständen; Beratung über Unternehmensimmobilien; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen in Immobilienangelegenheiten.
Class(es) 37: Bauwesen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und - vernichtung [ausgenommen für land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Reparatur oder Wartung von Nahrungsmittelverarbeitungsmaschinen und -geräten; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Vermietung von Reinigungs- und Waschmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung; Wartung von Fabrikanlagen; Wartung technischer Anlagen; Wartung von Datenverarbeitungsanlagen; Wartung für Maschinen; Computerinstallations- und Wartungsdienste; Wartungsdienstleistungen für Industrieanlagen; Wartung und Reparatur von Apparaten; Wartung und Instandsetzung von Apparaten; Wartung und Reparatur von Gebäuden; Wartung und Reparatur von Frachträumen; Wartung von elektronischen oder Klimasystemen; Reparatur oder Wartung von Computern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur oder Wartung von Gefriermaschinen und -apparaten; Installation und Anschluss, Wartung und Reparatur von Systemen zur Erzeugung von Elektroenergie, von Stromnetzen, elektrischen Umspannwerken, ausgenommen Fahrzeuge.
Class(es) 39: Transportwesen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Verpackung und Lagerung von Waren; Lagerung; Kundenbezogene Zusammenstellung von Waren (Kommissionierung) im Bereich der Transportlogistik [Transport und Lieferung von Waren]; Einpacken von Handelswaren; Einwickel- und Verpackungsdienstleistungen; Einwickeln und Verpacken von Waren; Verpackung von Lebensmitteln; Verpacken von Nahrungsmitteln; Warenlagerung und -auslieferung; Beförderung und Lagerung von Waren und Gütern; Auslieferung und Lagerung von Waren; Lagerung von Lebensmitteln; Kühllagerungsdienste; Lagerung von tiefgekühlten Nahrungsmitteln; Beratungsdienste in Bezug auf das Einpacken von Waren; Beratungsdienste in Bezug auf das Umpacken von Waren; Beratungsdienste in Bezug auf die Lagerung von Waren.
Class(es) 40: Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Getränkeherstellung; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Verarbeitung von Lebensmitteln; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Abwasserbehandlung; Betrieb von Umspannwerken und Transformatoren; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken; Mahlen von Nahrungsmitteln; Zerkleinern von Nahrungsmitteln; Verarbeitung von gekochter Nahrung; Behandlung von gekochten Speisen; Lebensmittelverarbeitung; Verarbeitung von Milch; Verarbeitung und Rösten von Kaffee; Schutzbehandlung von Nahrungsmitteln gegen Mehltau; Bestrahlen von Lebensmitteln; Eindosen von Lebensmitteln; Einfrieren von Lebensmitteln; Mahlen von Kaffee; Keltern von Früchten; Konservierung von Getränken; Nahrungsmittelkonservierung.
Class(es) 41: Bildung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung.
Class(es) 42: Technische Beratung im Zusammenhang mit Bauvorhaben und der Installation technischer Anlagen; Entwicklung von Bauvorhaben; Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Technologische Beratungsdienste.
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450
| Publication |
BWT
| Bulletin no.: 2019/213
Publication date: Nov 8, 2019
Part: A.1
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450
| Publication |
VT
| Bulletin no.: 2020/032
Publication date: Feb 18, 2020
Part: B.2
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450
| Publication |
| Bulletin no.: 2020/110
Publication date: Jun 12, 2020
Part: C.3.6
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450
| Publication |
| Bulletin no.: 2020/214
Publication date: Nov 10, 2020
Part: C.2.2
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450
| Publication |
| Bulletin no.: 2023/008
Publication date: Jan 13, 2023
Part: C.2.1
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450
| Publication |
| Bulletin no.: 2024/114
Publication date: Jun 18, 2024
Part: C.1.1
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| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Aug 19, 2019 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Jun 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)- Jun 19, 2024; Jun 17, 2024; Mar 9, 2024; Apr 21, 2023; Jan 16, 2023; Jan 12, 2023; Nov 6, 2022; Aug 20, 2021; Aug 19, 2021; Mar 14, 2021; Dec 21, 2020; Nov 11, 2020; Nov 9, 2020; Aug 30, 2020; Aug 23, 2020; Jul 14, 2020; Jun 15, 2020; Jun 12, 2020; Feb 19, 2020; Feb 17, 2020; Feb 12, 2020; Feb 11, 2020; Feb 4, 2020; Jan 29, 2020; Nov 12, 2019; Nov 7, 2019; Oct 28, 2019; Sep 2, 2019; Aug 27, 2019
- Historical data not available for this/these date(s)
- Aug 19, 2019
- Date of the first transfer into DPMAregister
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